Volltextveröffentlichungen (5)

• IWW

  § 17 BBiG, § 17 Abs. 1 BBiG, § 17 Abs. 1 S. 1 BBiG, § 17 Abs. 1 S. 2 BBiG, § 138 Abs. 3 ZPO, § 362 BGB, § 291 BGB, § 288 Abs. 1 S. 2 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Angemessenheit der Ausbildungsvergütung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Angemessenheit der Ausbildungsvergütung

• rechtsportal.de

  BBiG § 17 Abs. 1 S. 1
  Angemessenheit der Ausbildungsvergütung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Angemessene Azubi-Vergütung auch bei gemeinnützigem Ausbildungsträger

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 29.04.2015 - 9 AZR 108/14

  Angemessene Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung

  Auszug aus LAG Thüringen, 20.04.2016 - 6 Sa 71/14

  (BAG 29.4.2015, 9 AZR 108/14 Rn. 20).

  Das verstößt nicht gegen § 17 Abs. 1 S. 2 BBiG , wonach sich die Höhe der Ausbildungsvergütung auch nach dem Lebensalter richten soll (vgl. zum Ganzen BAG 29.4.2015, 9 AZR 108/14).

  Nach Auffassung der Kammer kommt es allerdings nicht darauf warten, ob dies dem allgemeinen Verhalten des Beklagten entspricht, sondern es muss vorgetragen werden und festgestellt werden können, dass im Einzelfall der Ausbilder vorträgt, warum der Auszubildende ohne Hilfe des Ausbildenden voraussichtlich keinen Ausbildungsplatz erhalten hätte oder während der Ausbildung besonderer Unterstützung und Förderung bedurft habe (BAG 29.4.2015, 9 AZR 108/14 Rn. 29).

  Der Anspruch ist nicht wegen der tariflichen Ausschlussfrist nicht durchsetzbar; insofern darf auf die Entscheidungsgründe des Urteils vom 29.4.2015 (BAG 29.4.2015, 9 AZR 108/14) verwiesen werden.

  Die Kammer hat trotz der alle Bedenken des Beklagten umfassend erörternden Entscheidung des BAG vom 29.4.2015 ( 9 AZR 108/14) die Revision noch einmal zugelassen, um den Beklagten wunschgemäß Gelegenheit zu geben, den vom BAG in der vorbezeichneten Entscheidung in Rn. 29 angesprochenen Gesichtspunkt und dessen Bewertung durch die Kammer noch einmal überprüfen zu lassen.

• BAG, 17.03.2015 - 9 AZR 732/13

  Angemessene Ausbildungsvergütung - mit öffentlichen Mitteln geförderter …

  Auszug aus LAG Thüringen, 20.04.2016 - 6 Sa 71/14

  Sie soll den Auszubildenden und seine unterhaltsverpflichteten Eltern bei der Lebenshaltung finanziell unterstützen, die Heranbildung eines ausreichenden Nachwuchses an qualifizierten Fachkräften gewährleisten und die Leistungen des Auszubildenden in gewissem Umfang "entlohnen" (vgl. statt vieler BAG 17.3.2015, 9 AZR 732/13).

  Die Ergebnisse kollektiv ausgehandelter Tarifvereinbarungen haben die Vermutung der Angemessenheit für sich (BAG 17.3.2015, 9 AZR 732/13).

  Die Verkehrsanschauung geht von der Angemessenheit tariflich ausgehandelter Ausbildungsvergütungen aus, weil in Tarifverträgen ein angemessener Ausgleich zwischen den Interessen des Ausbildenden und Auszubildenden enthalten sei, der die Zwecksetzungen der Ausbildungsvergütung berücksichtige (BAG 17.3.2015, 9 AZR 732/13).

  Das kommt in Betracht, wenn ein Ausbilder zusätzliche Ausbildungskapazitäten zur Verfügung stellt und diese nicht eigenwirtschaftlich nutzen kann, um Jugendlichen mit Zugangshindernissen zum Ausbildungsmarkt besondere Chancen zu eröffnen (BAG 17.3.2015, 9 AZR 732/13).

• BAG, 16.05.2017 - 9 AZR 377/16

  Angemessenheit der Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung - durch Spenden …

  Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 20. April 2016 - 6 Sa 71/14 - unter Zurückweisung der Revision im Übrigen teilweise aufgehoben.