Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 18.03.2011

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 05.03.2012 - 6 U 189/10   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3; UWG § 5 Abs. 1 Nr. 3; MarkenG § 15 Abs. 2
    "Parkhotel"; Irreführung durch Bezeichnung eines nicht an einem Park gelegenen Hotels als "Parkhotel"; Verwechslungsgefahr zweier Bezeichnungen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Parkhotel

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    "Parkhotel"; Irreführung durch Bezeichnung eines nicht an einem Park gelegenen Hotels als "Parkhotel"; Verwechslungsgefahr zweier Bezeichnungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Park Hotel nicht im Park? - Irreführende Bezeichnungen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Irreführung durch Hotelbezeichnung "Park Hotel", wenn die Umgebung keinen parkähnlichen Charakter aufweist

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - Parkhotel ohne Parkanlage?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Parkhotel" kann irreführend sein

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Irreführung durch Bezeichnung als "Parkhotel"

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Bezeichnung als "Parkhotel"

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 37



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14

    Kinderstube - Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für

    Die Auffassung des Berufungsgerichts, es sei der wirtschaftliche Erfolg mit dem Ausgangswert des Unterlassungsanspruchs anzusetzen und die Kostenquote im Verhältnis aus diesem Ausgangswert und dem Betrag zu bilden, um den dieser Ausgangswert im Hinblick auf die zusätzlichen Streitgegenstände erhöht worden ist (OLG Köln, GRUR-RR 2015, 402; ebenso OLG Frankfurt am Main, GRUR 2015, 903; aA OLG Karlsruhe, WRP 2012, 1293) führt zu einer unangemessenen Benachteiligung des Beklagten, der im Wege der Klagehäufung in Anspruch genommen wird.
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.03.2011 - 6 U 189/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    UWG § 4 Nr. 9 lit. a
    Wettbewerbswidrigkeit der Produktnachahmung

  • Jurion

    Wettbewerbswidrigkeit der Produktnachahmung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LG Köln, 05.12.2017 - 31 O 316/15

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen des Vertriebs von nachgeahmten

    Die Gründe hierfür hat die Kammer bereits in ihrem Urteil vom 12.10.2010 (Az. 33 O 306/09, - juris) - bestätigt durch Urteil des OLG Köln vom 18.03.2011 (Az. 6 U 189/10, - juris) - ausführlich dargelegt.
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