Weitere Entscheidung unten: LSG Sachsen-Anhalt, 17.04.2008

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 28.07.2004 - 6 U 39/04   

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https://dejure.org/2004,3450
OLG Karlsruhe, 28.07.2004 - 6 U 39/04 (https://dejure.org/2004,3450)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 28.07.2004 - 6 U 39/04 (https://dejure.org/2004,3450)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 28. Juli 2004 - 6 U 39/04 (https://dejure.org/2004,3450)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Bildnisschutz für Bildfragment ohne Wiedergabe der charakteristischen Merkmale einer Person; Persönlichkeitsrechtsverletzung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Bildnisschutz für Bildfragment ohne Wiedergabe der charakteristischen Merkmale einer Person; Persönlichkeitsrechtsverletzung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des Bildnisses einer Person; Bildnisschutz für ein Bildfragment

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bildnisschutz für ein Bildfragment ohne Wiedergabe der charakteristischen Merkmale einer Person

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1633
  • GRUR 2004, 1058
  • ZUM 2004, 771
  • afp 2004, 557
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Köln, 06.03.2014 - 15 U 133/13

    Unzulässigkeit einer Doppelgängerwerbung

    Es fehle an einer Erkennbarkeit des Klägers im Sinne des § 22 Kunsturhebergesetzes, vielmehr werde allenfalls eine Assoziation mit dem Kläger erweckt, was - im Einklang mit den Entscheidungen des OLG Karlsruhe v. 28.7.04 (6 U 39/04) sowie des OLG München vom 14.9.2007 (18 W 1902/07) - nicht ausreichend sei.

    Die von der Beklagten für ihre Auffassung, ein "Bildnis" sei nicht gegeben, angeführten Entscheidungen des OLG Karlsruhe (GRUR 2004, 1058) und des OLG München (Beschluss vom 14.09.2007, Beck-RS 2008, 3680) sind im Ergebnis mit dem hiesigen Fall nicht vergleichbar.

  • LG Essen, 10.07.2014 - 4 O 157/14

    Ist YouTube-Video von Unfallopfer eine Persönlichkeitsrechtsverletzung?

    Insoweit war zu berücksichtigen, dass im Rahmen der unfreiwilligen Darstellung eines bewusstlosen Unfallopfers, das in einem Autowrack befindlich dargestellt wird, keine überhöhten Anforderungen an die Erkennbarkeit zu stellen sind (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28.07.2004, Az.: 6 U 39/04).
  • OLG Zweibrücken, 07.06.2010 - 4 W 53/10

    Kein Unterlassungsanspruch gegen Berichterstattung bei fehlender Erkennbarkeit

    Die erkennbaren Bildelemente müssen sich zu einem Persönlichkeitsabdruck einer abgebildeten Person verdichten (vgl. OLG Karlsruhe, NJW-RR 2004, 1633).
  • OLG Düsseldorf, 09.02.2010 - 20 U 151/09

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines minderjährigen Kindes

    Der besonderen Gefährdung persönlichkeitsrechtlicher Interessen, die mit der Verbreitung oder öffentlichen Schaustellung von Personenbildern verbunden ist, trägt die Rechtsprechung im Rahmen des § 22 KUG dadurch Rechnung, dass sie zugunsten des Anonymitätsinteresses des Betroffenen sehr geringe Anforderungen an die Erkennbarkeit stellt (OLG Karlsruhe GRUR 2004, 1058).
  • OLG München, 10.05.2005 - 6 U 1796/05

    Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz

    Die von den Beklagten zitierte Entscheidung des OLG Karlsruhe, Az. 6 U 39/04 (Anlage JS 4) steht einer Zurückweisung der vorliegenden Berufung durch Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO nicht entgegen.
  • OLG München, 17.11.2005 - 6 U 1547/05

    Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz, Recht am eigenen Bild

    In den Entscheidungen des OLG Karlsruhe (6 U 39/04) und des LG Mainz (1 O 44/04) war jeweils das Gesicht der abgebildeten Person nicht erkennbar.
  • KG, 23.10.2008 - 10 U 140/08
    Eine bloße Assoziation reicht indes nicht aus, um den Begriff des Bildnisses im Sinne des KUG auszufüllen (vgl. OLG Karlsruhe, GRUR 2004, 1058; Paschke/Kröner, Hamburger Kommentar Gesamtes Medienrecht, 34. Abschnitt Rdnr. 12).
  • LG Essen, 05.06.2014 - 4 O 107/14

    Über Überfall darf identifizierend bei YouTube berichtet werden

    Der besonderen Gefährdung persönlichkeitsrechtlicher Interessen, die mit der Verbreitung oder öffentlichen Schaustellung von Personenbildern verbunden ist, trägt die Rechtsprechung im Rahmen des § 22 KUG dadurch Rechnung, dass sie zu Gunsten des Anonymitätsinteresses des Betroffenen sehr geringe Anforderungen an die Erkennbarkeit stellt (vgl. BVerfG, NJW 2004, 3619; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28. Juli 2004, 6 U 39/04, NJW-RR 2004, 1633; LG Hamburg, Urteil vom 24. Januar 2014, 3240 264/11, zitiert nach juris).
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   LSG Sachsen-Anhalt, 17.04.2008 - L 6 U 39/04   

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https://dejure.org/2008,23796
LSG Sachsen-Anhalt, 17.04.2008 - L 6 U 39/04 (https://dejure.org/2008,23796)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17.04.2008 - L 6 U 39/04 (https://dejure.org/2008,23796)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17. April 2008 - L 6 U 39/04 (https://dejure.org/2008,23796)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Kein Arbeitsunfall nach Trunkenheitsfahrt

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Schnittmenge SozialR/VerkehrsR - Trunkenheitsfahrt zur Arbeit ist kein Arbeitsunfall

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Trunkenheitsfahrt auf dem Weg zur Arbeit stellt keinen Arbeitsunfall dar

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Betrunken zur Arbeit gefahren Autounfall gilt nicht als Arbeitsunfall: Witwe erhält keine Hinterbliebenenrente

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Bei Trunkenheitsfahrt scheidet die Anerkennung als Arbeitsunfall aus

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