Volltextveröffentlichungen (3)

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2, 32 Abs. 1 S. 3, Abs. 2 S. 2, 32a Abs. 1 S. 3, Abs. 2, 14, 97 Abs. 1 S. 1 UrhG

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Museumsumbau: "Permanente Rauminstallation" darf demontiert werden!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• olgkarlsruhe.de (Pressemitteilung)

  Abweisung der Klagen im Streit um den Erhalt von Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle Mannheim bestätigt

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Keine Wiederherstellung der Rauminstallation »HHole for Mannheim«

• datev.de (Kurzinformation)

  Abweisung der Klagen im Streit um den Erhalt von Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle Mannheim bestätigt

 
• das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

  Installation durfte gegen den Willen der Künstlerin entfernt werden

• hwhlaw.de (Kurzinformation)

  Urheberrecht: Vollständige Vernichtung des Werks

• hwhlaw.de (Kurzinformation)

  Urheberrecht: Vollständige Vernichtung des Werks

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Vor Ergehen der Entscheidung:

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• olgkarlsruhe.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Rechtsstreit um Erhalt von Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle Mannheim

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  "Permanente Rauminstallation" darf demontiert werden! (IBR 2017, 511)

Papierfundstellen

• GRUR 2017, 803

Wird zitiert von ... (4)

• BGH, 21.02.2019 - I ZR 98/17

  Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum

  Das Berufungsgericht hat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen und auf die Berufung der Beklagten die Klage auch hinsichtlich des vom Landgericht zuerkannten Zahlungsanspruchs abgewiesen (OLG Karlsruhe, GRUR 2017, 803).
• OLG Karlsruhe, 26.04.2017 - 6 U 207/15

  Rechtsstreit um Erhalt von Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle …

  Zwar handelt es sich bei dem [...]-Bau um ein Kulturdenkmal (vgl. Pressemitteilung Anlage B 60, Anlagenband II im Verfahren 6 U 92/15).
• VG Berlin, 09.01.2019 - 19 K 319.18

  Denkmalrechtliche Genehmigung für Umbau der St.-Hedwigs-Kathedrale hat Bestand

  Es unterliegt daher keinen Bedenken in Bezug auf die Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 GG - oder aber etwa auch ein spezielles verfassungsrechtlich anerkanntes Urheberpersönlichkeitsrecht (vgl. z.B. OLG Karlsruhe, Urteil vom 26. April 2017 - 6 U 92/15 -, juris Rn. 98) -, wenn die Rechte des Künstlers bei der denkmalschutzrechtlichen Entscheidung, in der lediglich das objektive kulturstaatliche Interesse gegen das subjektive Interesse des Denkmaleigentümers abzuwägen ist, keine Berücksichtigung finden.

  So folgt etwa das Oberlandesgericht Karlsruhe der Ansicht, wonach auch in einem solchen Fall eine Interessenabwägung vorzunehmen ist (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 26. April 2017, a.a.O., m.w.Nachw.; a.A. z.B. LG Hamburg, Urteil vom 3. Dezember 2004 - 308 O 690/04 -, NZBau 2007, 50 <52 m.w.Nachw.;… zur Diskussion etwa auch Bullinger, in: Wandtke/Bullinger, Praxiskommentar zum Urheberrecht, 4. Aufl. 2014, § 14 UrhG Rn. 22 ff.).

• VG Berlin, 09.01.2019 - 19 K 334.18

  Klage gegen eine denkmalrechtliche Genehmigung

  Es unterliegt daher keinen Bedenken in Bezug auf die Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 GG - oder aber etwa auch ein spezielles verfassungsrechtlich anerkanntes Urheberpersönlichkeitsrecht (vgl. z.B. OLG Karlsruhe, Urteil vom 26. April 2017 - 6 U 92/15 -, juris Rn. 98) -, wenn die Rechte des Künstlers bei der denkmalschutzrechtlichen Entscheidung, in der lediglich das objektive kulturstaatliche Interesse gegen das subjektive Interesse des Denkmaleigentümers abzuwägen ist, keine Berücksichtigung finden.

  So folgt etwa das Oberlandesgericht Karlsruhe der Ansicht, wonach auch in einem solchen Fall eine Interessenabwägung vorzunehmen ist (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 26. April 2017, a.a.O., m.w.Nachw.; a.A. z.B. LG Hamburg, Urteil vom 3. Dezember 2004 - 308 O 690/04 -, NZBau 2007, 50 <52 m.w.Nachw.;… zur Diskussion etwa auch Bullinger, in: Wandtke/Bullinger, Praxiskommentar zum Urheberrecht, 4. Aufl. 2014, § 14 UrhG Rn. 22 ff.).