Rechtsprechung
| OVG Rheinland-Pfalz, 01.04.2003 - 6 A 10098/03.OVG |
Zitiervorschläge
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 01. April 2003 - 6 A 10098/03.OVG (https://dejure.org/2003,15546)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,15546) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- VG Koblenz, 02.09.2002 - 8 K 55/02
- OVG Rheinland-Pfalz, 01.04.2003 - 6 A 10098/03.OVG
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2004, 147
- DVBl 2003, 1224 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Niedersachsen, 07.06.2004 - 9 LB 184/03
Erschließungsbeitragspflicht für ein Grundstück mit Baulandqualität; Einbeziehung …
Nach diesen Vorschriften entsteht bei missbräuchlicher Verwendung von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten der Abgabenanspruch so, wie er bei einer den wirtschaftlichen Vorgängen angemessenen rechtlichen Gestaltung entsteht (vgl. dazu Beschl. d. Sen. v. 18.2.2000 - 9 M 4526/99 - NSt-N 2000, 200; BVerwG, Beschl. v. 14.1.1997 - 8 B 247.96 - NVwZ 1998, 76 = ZMR 1997, 203 = Buchholz 401.0 § 42 AO Nr. 15 ; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 1.4.2003 - 6 A 10098/03.OVG - KStZ 2003, 171 = DWW 2003, 198). - VG Neustadt, 15.01.2015 - 1 L 1085/14
Keine Aufrundung des Schätzungsbetrages bei Vorausleistungen auf den …
Hier liegt ein rechtsmissbräuchliches aktives Handeln des Beitragspflichtigen vor (vgl. auch: OVG RP, Urteil vom 1.4.2003 - 6 A 10098/03). - VG Köln, 09.10.2012 - 17 K 4471/11
Heranziehung eines Grundstückseigentümers zu einer Vorausleistung auf den …
Rn. 26 OVG Koblenz, Urteil vom 01.04.2003 - 6 A 10098/03 - juris Rdnr. 21 f.; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Auflage, § 17 Rdnr. 102. - VG Bayreuth, 30.10.2018 - B 4 K 17.474
Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten durch Unterlassen der Übertragung …
Ein solches Unterlassen ist der Vermeidung des Entstehens einer sachlichen Beitragspflicht durch aktives Tun gleichzustellen, wenn sich bei wertender Würdigung der Gesamtumstände aus vorangegangenem Tun eine entsprechende Handlungspflicht ergeben hat (Driehaus a.a.O., § 17 Rn. 102 mit Verweis auf OVG Koblenz, U.v. 1.4.2003 - 6 A 10098/03 - juris Rn. 21 ff.).
dejure.org
Übersicht OVG Rheinland-Pfalz
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.