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Rechtsprechung
   BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 720/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,17381
BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 720/15 (https://dejure.org/2017,17381)
BAG, Entscheidung vom 01.06.2017 - 6 AZR 720/15 (https://dejure.org/2017,17381)
BAG, Entscheidung vom 01. Juni 2017 - 6 AZR 720/15 (https://dejure.org/2017,17381)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Kündigung wegen illoyalen Verhaltens

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Kündigung wegen illoyalen Verhaltens

  • rechtsinformationen.bund.de

    Kündigung wegen illoyalen Verhaltens

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 27 Abs 2 BGB, § 626 Abs 2 S 1 BGB, § 626 Abs 2 S 2 BGB
    Kündigung wegen illoyalen Verhaltens

  • IWW

    § 626 Abs. 2 BGB, § ... 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 25 BGB, § 40 Satz 1 BGB, § 32 BGB, Art. 9 Abs. 1 GG, § 26 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 26 Abs. 1 BGB, § 26 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 27 Abs. 1 BGB, § 626 Abs. 1 BGB, § 626 BGB, § 241 Abs. 2 BGB, § 314 Abs. 2 Satz 3 BGB, § 626 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 626 Abs. 2 Satz 2 BGB

  • Wolters Kluwer

    Satzungsautonomie als Teil der grundgesetzlich geschützten Vereinsautonomie; Satzungsregelungen zur Beschlussfähigkeit des Vereinsvorstands; Wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung; Illoyales Verhalten als Grund für eine fristlose Kündigung; Unzumutbarkeit der ...

  • Betriebs-Berater

    Kündigung wegen illoyalen Verhaltens

  • bag-urteil.com

    Fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin wegen illoyalen Verhaltens

  • rabüro.de

    Zur verhaltensbedingten fristlosen Kündigung eines Geschäftsführers wegen dessen illoyalen Verhaltens

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Satzungsautonomie als Teil der grundgesetzlich geschützten Vereinsautonomie

  • datenbank.nwb.de

    Kündigung wegen illoyalen Verhaltens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (24)

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Geschäftsführerin kann wegen illoyalen Verhaltens fristlos gekündigt werden

  • IWW (Kurzinformation)

    Störung Betriebsfrieden / Betriebsklima - Wer am Stuhl sägt, fliegt: Abmahnung und Kündigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin - wegen illoyalen Verhaltens

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Vereinsvorstand heißt bei uns Präsidium...

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kündigung wegen illoyalen Verhaltens

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beschlussfähigkeit im Vereinsvorstand

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin wegen illoyalen Verhaltens

  • beck-aktuell.de (Kurzinformation)

    Illoyales Verhalten kann fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin rechtfertigen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kündigung eines Geschäftsführers wegen illoyalen Verhaltens

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kündigung der Geschäftsführerin eines Vereins wegen illoyalen Verhaltens - Ausschlussfrist nach § 626 Abs. 2 BGB - Anhörungsfrist

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Ist Geschäftsführer illoyal, dann kann er fristlos gekündigt werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines Geschäftsführers durch Vereinsvorstand bei illoyalem Verhalten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin wegen intriganten Verhaltens

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Entlassung einer Geschäftsführerin wegen illoyalem verhalten ist wirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen illoyalen Verhaltens

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines Geschäftsführers durch Vereinsvorstand bei illoyalem Verhalten

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Illoyales Verhalten des Geschäftsführers eines Vereins kann wichtiger Grund für fristlose Kündigung sein

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin wegen illoyalen Verhaltens

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Loyalitätspflichten des Arbeitnehmers im Arbeitsverhältnis

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Kündigung einer Geschäftsführerin wegen Bemühung um Absetzung des Vorstands

  • datev.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin wegen illoyalen Verhaltens

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Vereinsrechtliche Fragen: Kündigung einer Geschäftsführerin wegen illoyalen Verhaltens

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Kündigung einer Geschäftsführerin wegen illoyalen Verhaltens

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BAG zur fristlosen Kündigung wegen illoyalem Verhalten einer Geschäftsführerin - Vertrauensbasis durch Verhalten zerstört

Besprechungen u.ä.

  • rae-oehlmann.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung einer Geschäftsführerin wegen illoyalen Verhaltens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 159, 192
  • ZIP 2017, 2496
  • ZIP 2017, 46
  • MDR 2017, 1190
  • NZA 2017, 1332
  • BB 2017, 2291
  • NZG 2018, 188
 
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Wird zitiert von ... (66)Zitiert selbst (24)

  • BAG, 20.10.2016 - 6 AZR 471/15

    Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

    Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 720/15
    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (…BAG 17. November 2016 - 2 AZR 730/15 - Rn. 20; 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 14).

    Sie scheidet aus, wenn es ein "schonenderes" Gestaltungsmittel - etwa Abmahnung, Versetzung, ordentliche Kündigung - gibt, das ebenfalls geeignet ist, den mit einer außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion des pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses - zu erreichen (BAG 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 30 mwN).

    Dies ist der Fall, sobald er eine zuverlässige und hinreichend vollständige Kenntnis der einschlägigen Tatsachen hat, die ihm die Entscheidung darüber ermöglicht, ob er das Arbeitsverhältnis fortsetzen soll oder nicht (BAG 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 51;… 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 54).

  • BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am …

    Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 720/15
    Dies ist der Fall, sobald er eine zuverlässige und hinreichend vollständige Kenntnis der einschlägigen Tatsachen hat, die ihm die Entscheidung darüber ermöglicht, ob er das Arbeitsverhältnis fortsetzen soll oder nicht (…BAG 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 51; 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 54).

    Sie darf im Allgemeinen nicht mehr als eine Woche betragen (BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 54 mwN;… 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13 - Rn. 94, BAGE 151, 1).

  • BAG, 12.02.2015 - 6 AZR 845/13

    Verdachtskündigung - Berufsausbildungsverhältnis

    Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 720/15
    Sie darf im Allgemeinen nicht mehr als eine Woche betragen (…BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 54 mwN; 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13 - Rn. 94, BAGE 151, 1).
  • BAG, 27.01.2011 - 2 AZR 825/09

    Außerordentliche Verdachtskündigung - Beginn der Frist des § 626 Abs. 2 BGB - …

    Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 720/15
    Der Beginn der einwöchigen Anhörungsfrist richtet sich wie bei der Zwei-Wochen-Frist des § 626 Abs. 2 Satz 1 BGB nach dem Kenntnisstand des Kündigungsberechtigten bzgl. des möglichen Kündigungsgrunds (vgl. BAG 27. Januar 2011 - 2 AZR 825/09 - Rn. 22, BAGE 137, 54;… 5. Juni 2008 - 2 AZR 25/07 - Rn. 27; 15. Mai 1987 - 7 AZR 262/86 - zu II 2 der Gründe; 3. November 1977 - 2 AZR 400/76 - zu II 1 der Gründe; 6. Juli 1972 - 2 AZR 386/71 - zu II 3 der Gründe, BAGE 24, 341).
  • BAG, 20.03.2014 - 2 AZR 1037/12

    Außerordentliche (Verdachts-) Kündigung - Kündigungserklärungsfrist

    Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 720/15
    Ob die Anhörung tatsächlich zu einem solchen Aufklärungsergebnis geführt hat, lässt sich erst nach ihrer Durchführung einschätzen und ist für die vorgelagerte Frage, ob eine Anhörung für erforderlich gehalten werden durfte, ohne Belang (vgl. BAG 20. März 2014 - 2 AZR 1037/12 - Rn. 14;… 1. Februar 2007 - 2 AZR 333/06 - Rn. 19).
  • BAG, 18.06.2015 - 2 AZR 256/14

    Ordentliche Kündigung - Betriebsratsanhörung

    Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 720/15
    Sind für den Arbeitgeber mehrere Personen gemeinsam vertretungsberechtigt, genügt grundsätzlich die Kenntnis schon eines der Gesamtvertreter (BAG 18. Juni 2015 - 2 AZR 256/14 - Rn. 48 mwN).
  • BAG, 01.02.2007 - 2 AZR 333/06

    Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB - Verdachtskündigung

    Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 720/15
    Ob die Anhörung tatsächlich zu einem solchen Aufklärungsergebnis geführt hat, lässt sich erst nach ihrer Durchführung einschätzen und ist für die vorgelagerte Frage, ob eine Anhörung für erforderlich gehalten werden durfte, ohne Belang (…vgl. BAG 20. März 2014 - 2 AZR 1037/12 - Rn. 14; 1. Februar 2007 - 2 AZR 333/06 - Rn. 19).
  • BAG, 24.11.1983 - 2 AZR 327/82

    Kündigung

    Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 720/15
    Rn. 64 (1) Bei Pflichtverletzungen, die zu einem Gesamtverhalten zusammengefasst werden können, beginnt die Ausschlussfrist erst mit Kenntnis des letzten Vorfalls, der ein weiteres und letztes Glied in der Kette der Ereignisse bildet, die in ihrer Gesamtheit zum Anlass für eine Kündigung genommen werden (vgl. BAG 24. November 1983 - 2 AZR 327/82 - zu B V der Gründe mwN; 27. Juni 1980 - 7 AZR 445/78 - zu II der Gründe;… KR/Fischermeier 11. Aufl. § 626 BGB Rn. 343 mwN;… BeckOK BGB/Fuchs Stand 1. Februar 2017 BGB § 626 Rn. 57;… HaKo/Gieseler 5. Aufl. § 626 BGB Rn. 124;… MüKoBGB/Henssler 7. Aufl. § 626 Rn. 308;… ErfK/Müller-Glöge/Niemann 17. Aufl. § 626 BGB Rn. 214;… Stahlhacke/Preis 11. Aufl. Rn. 801;… APS/Vossen 5. Aufl. BGB § 626 Rn. 134).
  • BAG, 05.06.2008 - 2 AZR 25/07

    Verdachtskündigung - Kündigungserklärungsfrist

    Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 720/15
    Der Beginn der einwöchigen Anhörungsfrist richtet sich wie bei der Zwei-Wochen-Frist des § 626 Abs. 2 Satz 1 BGB nach dem Kenntnisstand des Kündigungsberechtigten bzgl. des möglichen Kündigungsgrunds (…vgl. BAG 27. Januar 2011 - 2 AZR 825/09 - Rn. 22, BAGE 137, 54; 5. Juni 2008 - 2 AZR 25/07 - Rn. 27; 15. Mai 1987 - 7 AZR 262/86 - zu II 2 der Gründe; 3. November 1977 - 2 AZR 400/76 - zu II 1 der Gründe; 6. Juli 1972 - 2 AZR 386/71 - zu II 3 der Gründe, BAGE 24, 341).
  • BAG, 06.07.1972 - 2 AZR 386/71

    Verfassungsmäßigkeit der Ausschlussfrist des § 626 II BGB - Fristbeginn

    Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 720/15
    Der Beginn der einwöchigen Anhörungsfrist richtet sich wie bei der Zwei-Wochen-Frist des § 626 Abs. 2 Satz 1 BGB nach dem Kenntnisstand des Kündigungsberechtigten bzgl. des möglichen Kündigungsgrunds (…vgl. BAG 27. Januar 2011 - 2 AZR 825/09 - Rn. 22, BAGE 137, 54;… 5. Juni 2008 - 2 AZR 25/07 - Rn. 27; 15. Mai 1987 - 7 AZR 262/86 - zu II 2 der Gründe; 3. November 1977 - 2 AZR 400/76 - zu II 1 der Gründe; 6. Juli 1972 - 2 AZR 386/71 - zu II 3 der Gründe, BAGE 24, 341).
  • BAG, 15.05.1987 - 7 AZR 262/86

    Wirksamkeit einer (ausserordentlichen) Verdachtskündigung - Beginn der …

  • BAG, 27.06.1980 - 7 AZR 445/78
  • BAG, 03.11.1977 - 2 AZR 400/76
  • BAG, 10.12.2009 - 2 AZR 534/08

    Kündigung wegen ehrverletzender Äußerungen - Auflösungsantrag

  • BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 651/13

    Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung

  • BAG, 19.11.2015 - 2 AZR 217/15

    Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung - Auflösungsantrag

  • BAG, 17.11.2016 - 2 AZR 730/15

    Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Pflicht zur Teilnahme an einem …

  • BGH, 13.10.2015 - II ZR 23/14

    Auslegung von Nominierungsrichtlinien eines Sportverbands und Schadensersatz für …

  • BAG, 17.03.1988 - 2 AZR 576/87

    Fristlose (außerordentliche) Kündigung: Voraussetzungen für eine Kündigung wegen …

  • BVerfG, 24.09.2014 - 1 BvR 3017/11

    Gesetzliches Rauchverbot bei öffentlich zugänglichen Vereinsveranstaltungen …

  • BAG, 13.04.2000 - 2 AZR 259/99

    Außerordentliche Kündigung

  • BayObLG, 17.01.1985 - BReg. 2 Z 74/84

    Vorstand; Mitgliederversammlung; Einberufung; Eintragung

  • LAG Sachsen, 16.07.2015 - 9 Sa 15/15

    Abmahnungsfreie außerordentliche Kündigung einer Geschäftsführerin bei illoyalem …

  • BayObLG, 24.05.1988 - BReg. 3 Z 53/88

    Ausschluß; Verein; Rechtsmittel; Suspensiveffekt; Unwirksamkeit; Gericht; …

  • LAG Niedersachsen, 22.10.2021 - 16 Sa 761/20

    Inhalt und Reichweite des Herausgabeanspruchs nach Art. 15 Abs. 3 DS-GVO; …

    Der Arbeitnehmer ist gem. § 241 Abs. 2 BGB verpflichtet, Störungen des Betriebsfriedens oder Betriebsablaufs zu vermeiden (BAG 1. Juni 2017 - 6 AZR 720/15 - Rn. 49, mwN).
  • BAG, 11.06.2020 - 2 AZR 442/19

    Schwerbehinderte Menschen - außerordentliche Kündigung

    Zu den maßgebenden Tatsachen gehören sowohl die für als auch die gegen die Kündigung sprechenden Umstände (…BAG 27. Juni 2019 - 2 ABR 2/19 - Rn. 18; 1. Juni 2017 - 6 AZR 720/15 - Rn. 61, BAGE 159, 192).

    Unbeachtlich ist, ob die Ermittlungsmaßnahmen tatsächlich zur Aufklärung des Sachverhalts beigetragen haben oder überflüssig waren (…vgl. BAG 27. Juni 2019 - 2 ABR 2/19 - Rn. 23; 1. Juni 2017 - 6 AZR 720/15 - Rn. 66, BAGE 159, 192).

  • BAG, 05.05.2022 - 2 AZR 483/21

    Außerordentliche Kündigung - Compliance-Untersuchung

    Sind für den Arbeitgeber mehrere Personen gemeinsam vertretungsberechtigt, genügt grundsätzlich die Kenntnis schon eines der Gesamtvertreter (…BAG 27. Februar 2020 - 2 AZR 570/19 - Rn. 32, BAGE 170, 84; 1. Juni 2017 - 6 AZR 720/15 - Rn. 61, BAGE 159, 192).
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