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Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 06.06.1975

Rechtsprechung
   BVerwG, 05.12.1975 - VI C 129.74   

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BVerwG, 05.12.1975 - VI C 129.74 (https://dejure.org/1975,26)
BVerwG, Entscheidung vom 05.12.1975 - VI C 129.74 (https://dejure.org/1975,26)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Dezember 1975 - VI C 129.74 (https://dejure.org/1975,26)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Abgelehnte Richter - Unzulässige Mitwirkung - Entscheidung über Ablehnungsgesuch - Befangenheit - Kollegialentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 50, 36
  • MDR 1976, 783
 
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Wird zitiert von ... (287)

  • BGH, 12.10.2011 - V ZR 8/10

    Richterablehnung: Entscheidung über Ablehnungsgesuch durch das Gericht selbst; …

    Darüber hinaus wird in der Entscheidung in den Blick genommen, dass ein Ablehnungsgesuch auch dann hinreichend individualisiert sein kann, wenn es sich unterschiedslos gegen alle Angehörigen eines Spruchkörpers richtet, und dass dies in Betracht kommt, wenn die Befangenheit aus konkreten in einer Kollegialentscheidung enthaltenen Anhaltspunkten hergeleitet wird (vgl. auch BVerwGE 50, 36, 37 f. mwN).
  • BVerwG, 19.10.2026 - 7 C 6.25

    Der vorinstanzliche Ehegatte bleibt ein Befangenheitsrisiko!

    Maßgeblich ist, ob aus der Sicht einer verständigen Prozesspartei bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass gegeben ist, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters zu zweifeln (stRspr, vgl. BVerfG, Beschluss vom 2. Dezember 1992 - 2 BvF 2/90 u. a. - BVerfGE 88, 17 ; BVerwG, Urteil vom 5. Dezember 1975 - 6 C 129.74 - BVerwGE 50, 36 ;… Beschluss vom 9. Januar 2024 - 2 VR 9.23 - juris Rn. 5 m. w. N.).
  • BVerwG, 10.10.2017 - 9 A 16.16

    Ablehnung; Amtsermittlung; Amtsermittlungsgrundsatz; Befangenheit; Besorgnis der …

    Die rein subjektive Besorgnis, für die bei Würdigung der Tatsachen vernünftigerweise kein Grund ersichtlich ist, reicht dagegen zur Ablehnung nicht aus (stRspr, vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 24. Februar 2009 - 1 BvR 182/09 - BVerfGK 15, 111 ; BVerwG, Urteil vom 5. Dezember 1975 - 6 C 129.74 - BVerwGE 50, 36 …und Beschluss vom 12. September 2012 - 2 AV 11.12 u.a. - juris Rn. 4 f., jeweils m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 06.06.1975 - VI C 129.74   

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BVerwG, Entscheidung vom 06. Juni 1975 - VI C 129.74 (https://dejure.org/1975,4071)
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