Volltextveröffentlichungen (7)

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• HRR Strafrecht

  § 63 StGB
  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Beurteilung der Schuldfähigkeit: tragfähige Begründung; Gefährlichkeitsprognose)

• bundesgerichtshof.de

• IWW
• Wolters Kluwer

  Unbefristete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 63
  Unbefristete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (7)

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• BGH, 06.03.1986 - 4 StR 40/86

  Unterbringung bei schwerer anderer seelischer Abartigkeit

  Auszug aus BGH, 18.05.2021 - 6 StR 191/21

  Dies setzt die Feststellung eines länger andauernden, nicht nur vorübergehenden Defekts voraus, der zumindest eine Verminderung der Schuldfähigkeit im Sinne des § 21 StGB sicher begründet (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 6. März 1986 - 4 StR 40/86, BGHSt 34, 22, 26; Beschlüsse vom 23. Januar 2018 - 1 StR 523/17, NStZ-RR 2018, 239; vom 6. August 2019 - 3 StR 46/19).
• BGH, 19.12.2012 - 4 StR 494/12

  Raub (Zueignungsabsicht bezüglich Behältnis, in dem Bargeld vermutet wird und …

  Auszug aus BGH, 18.05.2021 - 6 StR 191/21

  Der Umstand, dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, steht dem mit Blick auf § 358 Abs. 2 Satz 2 StPO, der nach § 2 Abs. 2 JGG Anwendung findet, nicht entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Dezember 2012 - 4 StR 494/12, NStZ-RR 2013, 309, 311).
• BGH, 06.08.2019 - 3 StR 46/19

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (sichere …

  Auszug aus BGH, 18.05.2021 - 6 StR 191/21

  Dies setzt die Feststellung eines länger andauernden, nicht nur vorübergehenden Defekts voraus, der zumindest eine Verminderung der Schuldfähigkeit im Sinne des § 21 StGB sicher begründet (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 6. März 1986 - 4 StR 40/86, BGHSt 34, 22, 26; Beschlüsse vom 23. Januar 2018 - 1 StR 523/17, NStZ-RR 2018, 239; vom 6. August 2019 - 3 StR 46/19).

• BGH, 11.03.2020 - 4 StR 556/19

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: …

  Auszug aus BGH, 18.05.2021 - 6 StR 191/21

  Soweit die Strafkammer darauf abgestellt hat, dass der Angeklagte seit 2016 durch "unangemessenes Nachschauen und Hinterherlaufen gegenüber deutlich jüngeren Mädchen in Erscheinung getreten sei, was von diesen teilweise als bedrängend und punktuell auch beängstigend empfunden' worden sei (UA S. 20), durfte sie hieraus keine Schlüsse ziehen, weil sie zu diesen Vorkommnissen keine ausreichenden Feststellungen getroffen hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. März 2020 - 4 StR 556/19, vom 8. September 2020 - 6 StR 247/20).
• BGH, 23.01.2018 - 1 StR 523/17

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Schuldunfähigkeit: …

  Auszug aus BGH, 18.05.2021 - 6 StR 191/21

  Dies setzt die Feststellung eines länger andauernden, nicht nur vorübergehenden Defekts voraus, der zumindest eine Verminderung der Schuldfähigkeit im Sinne des § 21 StGB sicher begründet (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 6. März 1986 - 4 StR 40/86, BGHSt 34, 22, 26; Beschlüsse vom 23. Januar 2018 - 1 StR 523/17, NStZ-RR 2018, 239; vom 6. August 2019 - 3 StR 46/19).
• BGH, 08.09.2020 - 6 StR 247/20

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose; …

  Auszug aus BGH, 18.05.2021 - 6 StR 191/21

  Soweit die Strafkammer darauf abgestellt hat, dass der Angeklagte seit 2016 durch "unangemessenes Nachschauen und Hinterherlaufen gegenüber deutlich jüngeren Mädchen in Erscheinung getreten sei, was von diesen teilweise als bedrängend und punktuell auch beängstigend empfunden' worden sei (UA S. 20), durfte sie hieraus keine Schlüsse ziehen, weil sie zu diesen Vorkommnissen keine ausreichenden Feststellungen getroffen hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. März 2020 - 4 StR 556/19, vom 8. September 2020 - 6 StR 247/20).
• BGH, 15.09.2015 - 5 StR 311/15

  Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …

  Auszug aus BGH, 18.05.2021 - 6 StR 191/21

  Dadurch verliert auch die auf § 5 Abs. 3 JGG gestützte Entscheidung zum Absehen von der Verhängung einer Jugendstrafe ihre Grundlage (vgl. BGH, Beschluss vom 15. September 2015 - 5 StR 311/15).

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• BGH, 01.07.2026 - 2 StR 268/26

  Aufhebung der getroffenen Feststelllungen zur inneren Tatseite im Urteil des LG …

  Eine solche zweifelsfreie Feststellung ist jedoch für die Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB zwingende Voraussetzung (vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. Mai 2021 - 6 StR 191/21 [...]; vom 11. November 2021 - 5 StR 424/21 [...]).
• BGH, 16.05.2024 - 6 StR 216/24

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Zudem dürfen nur Vorkommnisse herangezogen werden, zu denen ausreichende Feststellungen getroffen worden sind (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. März 2020 - 4 StR 556/19; vom 18. Mai 2021 - 6 StR 191/21).
• BGH, 30.08.2022 - 5 StR 197/22

  Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …

  Mit dieser unter Anwendung des Zweifelssatzes zu Gunsten des Beschuldigten getroffenen Annahme ist nicht die zwingend zu treffende positive Feststellung zumindest erheblich verminderter Schuldfähigkeit verbunden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. Mai 2021 - 6 StR 191/21; vom 22. Mai 2020 - 4 StR 140/19).
• BGH, 10.11.2021 - 5 StR 424/21

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei erheblich …

  Eine solche zweifelsfreie Feststellung ist jedoch für die Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB zwingende Voraussetzung (vgl. zuletzt nur BGH, Beschluss vom 18. Mai 2021 - 6 StR 191/21 mwN).
• BGH, 15.03.2022 - 4 StR 60/22

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Beeinträchtigung der …

  Dabei muss es sich um einen länger andauernden, nicht nur vorübergehenden Defekt handeln, der zumindest eine erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit im Sinne des § 21 StGB sicher begründet (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. November 2021 - 5 StR 424/21 Rn. 7 und vom 18. Mai 2021 - 6 StR 191/21 Rn. 5 mwN).