Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 30.01.2001 - 6 U 68/00, 6 U 68/2000 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse (3)
- mlmrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)
Werbung mit "Xeronin” für Noni-Saft verboten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für einen Fruchtsaft
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Gesundheitsbezogene Werbung; Werbung; Fruchtsaft; Anschein eines Arzneimittels; Arzneimittel
Verfahrensgang
- LG Flensburg - 6 O 27/00
- OLG Schleswig, 30.01.2001 - 6 U 68/00, 6 U 68/2000
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- OLG Schleswig, 15.02.2000 - 6 U 72/99
Auslegung gesundheitsbezogener Werbung
Auszug aus OLG Schleswig, 30.01.2001 - 6 U 68/00
Bei der Beurteilung der Werbeaussagen kommt es nach Ansicht des Senates nicht auf den medizinisch aufgeklärten, nüchtern abwägenden, sondern nach wie vor auf den eher emotional entscheidenden und leicht verführbaren Verbraucher an (Urteil vom 15.02.2000, Az: 6 U 72/99, OLG-Report Schleswig 2000, 166). - KG, 14.12.1992 - 27 U 6020/92
Werbung für das Nahrungsergänzungmittel HPH Q-10; Sinn des § 18 Lebensmittel- und …
Auszug aus OLG Schleswig, 30.01.2001 - 6 U 68/00
Von vornherein soll jeglichem Irrtum vorgebeugt werden, ein Lebensmittel habe die Wirkung eines Arzneimittels, damit irgendeine Beziehung zu Krankheiten gar nicht erst hervorgerufen wird" (KG Urteil vom 14.12.1992 - 27 U 6020/92, KGR Berlin 1993, 152). - OLG Schleswig, 10.06.1997 - 6 U 25/97
Auszug aus OLG Schleswig, 30.01.2001 - 6 U 68/00
Die hierfür maßgebliche Verkehrsanschauung wird regelmäßig durch die allgemeine Verwendung seitens der Verbraucher bestimmt, die wiederum davon abhängt, welche Verwendungsmöglichkeiten der Stoff seiner Art nach hat (SchlHOLG, Urteil vom 10.6.1997 - 6 U 25/97, OLGR 1997, 391, 392 m.w.N.).
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Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 08.10.2001 - 6 U 68/00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- zbb-online.com (Leitsatz)
BGB §§ 278, 254; ZPO § 287
Haftung der Bank wegen Täuschung durch den Immobilienanlagevermittler bei Nichtberücksichtigung der Darlehenstilgung in Berechnungsbeispiel
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 29.07.2002 - 6 U 40/02
Finanzierung einer Beteiligung an einer Immobilienfonds-GbR durch Bankdarlehen: …
Insoweit bestünde im übrigen auch ein Wertungswiderspruch zu einer unter bestimmten Voraussetzungen gegebenen Haftung der Bank wegen Verschuldens bei Vertragsverhandlungen (vgl. dazu zusammenfassend die Entscheidung des Senats OLGR Stuttgart 2001, 332, 333 f. mit Nachw.); wenn selbst im Falle einer ein Verschulden voraussetzenden Haftung aus culpa in contrahendo der Anleger seinen Gesellschaftsanteil an die Bank übertragen müsste (z.B. Urteil des Senats vom 08.10.2001, 6 U 68/00), kann bei einem verschuldensunabhängigen Verstoß gegen Belehrungspflichten nichts anderes gelten. - OLG Stuttgart, 29.07.2002 - 6 U 87/02
Finanzierung eines Anlagegeschäfts: Aufklärungspflichten der Bank; …
Insoweit bestünde im übrigen auch ein Wertungswiderspruch zu einer unter bestimmten Voraussetzungen gegebenen Haftung der Bank wegen Verschuldens bei Vertragsverhandlungen (vgl. dazu oben 1.); wenn selbst im Falle einer ein Verschulden voraussetzenden Haftung aus culpa in contrahendo der Anleger seinen Gesellschaftsanteil an die Bank übertragen müsste (z.B. Urteil des Senats vom 08.10.2001, 6 U 68/00), kann bei einem verschuldensunabhängigen Verstoß gegen Belehrungspflichten nichts anderes gelten.
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Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 15.12.2000 - 6 U 68/00 |
Kurzfassungen/Presse
- archive.org (Kurzinformation)
§§ 459, 463, 166, 278 BGB
Grundstückskauf - Gewährleistung und Zurechnung von Maklererklärungen
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