Rechtsprechung
| KG, 29.01.2016 - 6 W 107/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,14580) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 133 BGB, § 2065 Abs 2 BGB, § 2084 BGB, § 2085 BGB, § 2091 BGB
Nacherbeneinsetzung: Ermächtigung des Vorerben zur Aufteilung des Nachlasses - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Charlottenburg, 14.08.2015 - 63 VI 5/91
- KG, 29.01.2016 - 6 W 107/15
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (7)
- BGH, 04.12.1980 - IVa ZR 46/80
Auskunftsanspruch eines pflichtteilsberechtigten Nacherben - Anwendungsbereich …
Auszug aus KG, 29.01.2016 - 6 W 107/15
bei der Einsetzung des Ehegatten als Vorerben und der Einsetzung der Kinder als Nacherben angenommen, wenn dem Überlebenden die Befugnis eingeräumt worden war, durch letztwillige Verfügung über die Erbschaft anders zu verfügen (vgl. RGZ 95, 298;… BGHZ 59, 220 Rz. 17; BGH NJW 1981, 2051; BayObLG NJW-RR 2001, 1588; OLG Hamm, FamRZ 2000, 446; OLG Oldenburg FamRZ 1991, 862;… Palandt-Weidlich, BGB, 75. Auflage, § 2065 Rn. 6). - OLG Hamm, 18.07.2013 - 15 W 88/13
Testamentarischer Ersatzerbe ist kein Nacherbe
Auszug aus KG, 29.01.2016 - 6 W 107/15
Stellt der Beschluss den Eintritt einer Nacherbfolge fest, steht dem Eigenerben des Vorerben die Beschwerde zu, wenn er geltend macht, sein Rechtsvorgänger sei nach dem auszulegenden Testament nicht als Vor-, sondern als Vollerbe des Erblassers berufen (vgl. OLG Hamm, FGPrax 2013, 268 Rz. 4 zitiert nach Juris;… Keidel-Meyer-Holz, FamFG, 18. Auflage, § 59 Rz. 77). - OLG Hamm, 24.08.1999 - 15 W 218/99
Wirksamkeit einer Nacherbeneinsetzung unter auflösender Bedingung
Auszug aus KG, 29.01.2016 - 6 W 107/15
bei der Einsetzung des Ehegatten als Vorerben und der Einsetzung der Kinder als Nacherben angenommen, wenn dem Überlebenden die Befugnis eingeräumt worden war, durch letztwillige Verfügung über die Erbschaft anders zu verfügen (vgl. RGZ 95, 298;… BGHZ 59, 220 Rz. 17; BGH NJW 1981, 2051; BayObLG NJW-RR 2001, 1588; OLG Hamm, FamRZ 2000, 446; OLG Oldenburg FamRZ 1991, 862;… Palandt-Weidlich, BGB, 75. Auflage, § 2065 Rn. 6).
- OLG Oldenburg, 06.11.1990 - 5 U 50/90
Testament; Vorerbe; Anderweitige Verfügung über Nachlaß
Auszug aus KG, 29.01.2016 - 6 W 107/15
bei der Einsetzung des Ehegatten als Vorerben und der Einsetzung der Kinder als Nacherben angenommen, wenn dem Überlebenden die Befugnis eingeräumt worden war, durch letztwillige Verfügung über die Erbschaft anders zu verfügen (vgl. RGZ 95, 298;… BGHZ 59, 220 Rz. 17; BGH NJW 1981, 2051; BayObLG NJW-RR 2001, 1588; OLG Hamm, FamRZ 2000, 446; OLG Oldenburg FamRZ 1991, 862;… Palandt-Weidlich, BGB, 75. Auflage, § 2065 Rn. 6). - BGH, 14.07.1972 - V ZR 124/70
Auflösend bedingte Nacherbeinsetzung
Auszug aus KG, 29.01.2016 - 6 W 107/15
bei der Einsetzung des Ehegatten als Vorerben und der Einsetzung der Kinder als Nacherben angenommen, wenn dem Überlebenden die Befugnis eingeräumt worden war, durch letztwillige Verfügung über die Erbschaft anders zu verfügen (vgl. RGZ 95, 298; BGHZ 59, 220 Rz. 17; BGH NJW 1981, 2051; BayObLG NJW-RR 2001, 1588; OLG Hamm, FamRZ 2000, 446; OLG Oldenburg FamRZ 1991, 862;… Palandt-Weidlich, BGB, 75. Auflage, § 2065 Rn. 6). - BayObLG, 19.10.2000 - 1Z BR 116/99
Zur Auslegung eines Testaments
Auszug aus KG, 29.01.2016 - 6 W 107/15
Die Kompetenzverteilung zwischen Nachlassgericht und Schiedsgericht entspricht insoweit der zwischen Nachlassgericht und Zivilgericht (vgl. BayObLG, Beschluss vom 19.10.2000 -1Z BR 116/99-, zit. nach Juris Rz. 32 f., BayObLGZ 2000, 279). - BayObLG, 03.08.2001 - 1Z BR 101/00
Erbfolge bei schweizerischer Staatsangehörigkeit und Wohnsitz des Erblassers in …
Auszug aus KG, 29.01.2016 - 6 W 107/15
bei der Einsetzung des Ehegatten als Vorerben und der Einsetzung der Kinder als Nacherben angenommen, wenn dem Überlebenden die Befugnis eingeräumt worden war, durch letztwillige Verfügung über die Erbschaft anders zu verfügen (vgl. RGZ 95, 298;… BGHZ 59, 220 Rz. 17; BGH NJW 1981, 2051; BayObLG NJW-RR 2001, 1588; OLG Hamm, FamRZ 2000, 446; OLG Oldenburg FamRZ 1991, 862;… Palandt-Weidlich, BGB, 75. Auflage, § 2065 Rn. 6).
dejure.org
Übersicht KG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 21.12.2015 - 6 W 107/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,47502) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Nürnberg, 11.11.2021 - 3 U 1137/21
Haftung eines angestellten Rechtsanwalts für wettbewerbswidrigen Briefbogen
Dabei hängt der Umfang dieses Interesses von der Art des Verstoßes, insbesondere von seiner Gefährlichkeit und der Schädlichkeit der zu verbietenden Handlung, d.h. der Wahrscheinlichkeit und dem Ausmaß einer künftigen Beeinträchtigung dieses Interesses, ab (OLG Oldenburg, Beschluss vom 21.12.2015 - 6 W 107/15, Rn. 3;… Köhler/Feddersen, in Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 37. Aufl. 2019, § 12 Rn. 5.5). - OLG Brandenburg, 25.05.2021 - 6 W 4/21
Streitwert eines einstweiligen Verfügungsverfahrens betreffend die Verletzung von …
Wie den Parteien bereits mit Hinweis vom 29.04.2021 mitgeteilt wurde, setzt der Senat in ständiger Rechtsprechung bei Streitigkeiten wegen Verletzung von Informationspflichten im Onlinehandel (Fernabsatzgeschäft) betreffend kleine oder mittelgroße Unternehmen bei dem Vertrieb von Wirtschaftsgütern von nicht beträchtlichem Wert den Streitwert in der Regel auf 6.000 EUR im Verfügungsverfahren und auf 9.000 EUR im Hauptsacheverfahren fest (Senat, Beschlüsse v. 11.08.2015 - 6 W 61/15, vom 22.09.2015 - 6 W 107/15, vom 03.01.2019 - 6 U 162/18). - OLG Nürnberg, 23.07.2020 - 3 W 2300/20
Streitwertfestsetzung bei herabsetzenden Äußerungen in E-Mail an Systempartner …
Dabei hängt der Umfang dieses Interesses von der Art des Verstoßes, insbesondere von seiner Gefährlichkeit und der Schädlichkeit der zu verbietenden Handlung, d.h. der Wahrscheinlichkeit und dem Ausmaß einer künftigen Beeinträchtigung dieses Interesses, ab (OLG Oldenburg, Beschluss vom 21.12.2015 - 6 W 107/15, Rn. 3;… Köhler/Feddersen, in Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Aufl. 2020, § 12 Rn. 5.5).
dejure.org
Übersicht OLG Oldenburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.