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Rechtsprechung
   OLG Jena, 25.03.2024 - 6 W 22/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,17855
OLG Jena, 25.03.2024 - 6 W 22/24 (https://dejure.org/2024,17855)
OLG Jena, Entscheidung vom 25.03.2024 - 6 W 22/24 (https://dejure.org/2024,17855)
OLG Jena, Entscheidung vom 25. März 2024 - 6 W 22/24 (https://dejure.org/2024,17855)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Thüringen

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 2269 BGB, § 2271 BGB
    Ehegattentestament: Entfallen der Bindungswirkung des gemeinschaftlichen Testaments bei Wiederverheiratungsklausel

  • erbrechtsiegen.de

    Nacherbe des Erstversterbenden und Vollerbe des Letztversterbenden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 2269 ; BGB § 2271
    Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments von Ehegatten

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments von Ehegatten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • KG, 04.12.2015 - 6 W 87/15

    Ehegattentestament: Bindungswirkung bei Wechselbezüglichkeit letztwilliger …

    Auszug aus OLG Jena, 25.03.2024 - 6 W 22/24
    Gleichzeitig ist der Erblasser durch den in dieser Wiederverheiratungsklausel festgelegten Bedingungseintritt von einer - unterstellten - Bindung durch das gemeinschaftliche Testament frei geworden (Bayerisches Oberstes Landesgericht…, Beschluss vom 9. November 2001 - 1Z BR 31/01 -, Rn. 19, juris; KG Berlin, Beschluss vom 4. Dezember 2015 - 6 W 87/15 -, Rn. 11, juris; OLG Hamm…, Beschluss vom 3. August 1994 - 15 W 265/93 -, Rn. 17, juris; OLG Zweibrücken…, Urteil vom 14. November 2012 - 1 U 195/11 -, Rn. 14, juris).
  • OLG Zweibrücken, 14.11.2012 - 1 U 195/11

    Gemeinschaftliches Testament: Bindungswirkung bei Ehegattentestament mit …

    Auszug aus OLG Jena, 25.03.2024 - 6 W 22/24
    Gleichzeitig ist der Erblasser durch den in dieser Wiederverheiratungsklausel festgelegten Bedingungseintritt von einer - unterstellten - Bindung durch das gemeinschaftliche Testament frei geworden (Bayerisches Oberstes Landesgericht…, Beschluss vom 9. November 2001 - 1Z BR 31/01 -, Rn. 19, juris; KG Berlin…, Beschluss vom 4. Dezember 2015 - 6 W 87/15 -, Rn. 11, juris; OLG Hamm…, Beschluss vom 3. August 1994 - 15 W 265/93 -, Rn. 17, juris; OLG Zweibrücken, Urteil vom 14. November 2012 - 1 U 195/11 -, Rn. 14, juris).
  • BayObLG, 09.11.2001 - 1Z BR 31/01

    Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments mit Wiederverheiratungs- und …

    Auszug aus OLG Jena, 25.03.2024 - 6 W 22/24
    Gleichzeitig ist der Erblasser durch den in dieser Wiederverheiratungsklausel festgelegten Bedingungseintritt von einer - unterstellten - Bindung durch das gemeinschaftliche Testament frei geworden (Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 9. November 2001 - 1Z BR 31/01 -, Rn. 19, juris; KG Berlin…, Beschluss vom 4. Dezember 2015 - 6 W 87/15 -, Rn. 11, juris; OLG Hamm…, Beschluss vom 3. August 1994 - 15 W 265/93 -, Rn. 17, juris; OLG Zweibrücken…, Urteil vom 14. November 2012 - 1 U 195/11 -, Rn. 14, juris).
  • OLG Hamm, 23.06.1994 - 15 W 265/93

    Rechtsfolgen einer Wiederverheiratungsklausel im gemeinschaftlichen Testament

    Auszug aus OLG Jena, 25.03.2024 - 6 W 22/24
    Gleichzeitig ist der Erblasser durch den in dieser Wiederverheiratungsklausel festgelegten Bedingungseintritt von einer - unterstellten - Bindung durch das gemeinschaftliche Testament frei geworden (Bayerisches Oberstes Landesgericht…, Beschluss vom 9. November 2001 - 1Z BR 31/01 -, Rn. 19, juris; KG Berlin…, Beschluss vom 4. Dezember 2015 - 6 W 87/15 -, Rn. 11, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 3. August 1994 - 15 W 265/93 -, Rn. 17, juris; OLG Zweibrücken…, Urteil vom 14. November 2012 - 1 U 195/11 -, Rn. 14, juris).
  • OLG Frankfurt, 26.06.2025 - 6 W 45/25

    Festsetzung des Streitwerts in Kennzeichenstreitsachen

    Die gemäß § 68 Abs. 1 Satz 1, 3 und 5 GKG statthafte und auch im Übrigen zulässige, insbesondere form- und fristgerecht eingelegte Streitwertbeschwerde der Beklagten, über die der Senat zu entscheiden hat, da der Vorsitzende der Kammer für Handelssachen kein Einzelrichter im Sinne von § 68 Abs. 1 Satz 5 i.Vm. § 66 Abs. 6 Satz 1 Halbsatz 2 Alt. 1 GKG ist (siehe z.B. OLG Frankfurt am Main…, Beschluss vom 07.05.2024 - 6 W 37/24, juris Rn. 17; Beschluss vom 10.05.2024 - 6 W 22/24, juris Rn. 16 mwN - Krankenkassenanteil), hat in der Sache keinen Erfolg.
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