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Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 06.09.2019 - 62-IV-19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,29669
VerfGH Sachsen, 06.09.2019 - 62-IV-19 (https://dejure.org/2019,29669)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 06.09.2019 - 62-IV-19 (https://dejure.org/2019,29669)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 06. September 2019 - 62-IV-19 (https://dejure.org/2019,29669)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • VerfGH Sachsen, 29.11.2018 - 78-IV-18
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 06.09.2019 - 62-IV-19
    Eine Besorgnis der Befangenheit kann nicht allein aus einer Vorbefassung hergeleitet werden, die nach den Maßstäben des § 10 SächsVerfGHG i.V.m. § 18 Abs. 1 Nr. 2 BVerfGG gerade nicht zum Ausschluss von der Ausübung des Richteramts führt, weil andernfalls ein Wertungswiderspruch entstünde (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Februar 2009 - Vf. 11-IV-09[HS]/Vf. 12-IV-09 [e.A.]; Beschluss vom 29. November 2018 - Vf. 78-IV-18).
  • VerfGH Sachsen, 27.02.2009 - 11-IV-09
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 06.09.2019 - 62-IV-19
    Eine Besorgnis der Befangenheit kann nicht allein aus einer Vorbefassung hergeleitet werden, die nach den Maßstäben des § 10 SächsVerfGHG i.V.m. § 18 Abs. 1 Nr. 2 BVerfGG gerade nicht zum Ausschluss von der Ausübung des Richteramts führt, weil andernfalls ein Wertungswiderspruch entstünde (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Februar 2009 - Vf. 11-IV-09[HS]/Vf. 12-IV-09 [e.A.]; Beschluss vom 29. November 2018 - Vf. 78-IV-18).
  • VerfGH Sachsen, 18.04.2011 - 32-IV-11
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 06.09.2019 - 62-IV-19
    Entscheidend ist allein, ob bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass besteht, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (SächsVerfGH, Beschluss vom 26. März 2009 - Vf. 177-IV-08 [HS]/Vf. 178-IV-08 [e.A.]; Beschluss vom 18. April 2011 - Vf. 32-IV-11 [e.A]/Vf. 33-IV-11 [HS]; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 29.01.2009 - 177-IV-08
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 06.09.2019 - 62-IV-19
    Entscheidend ist allein, ob bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass besteht, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (SächsVerfGH, Beschluss vom 26. März 2009 - Vf. 177-IV-08 [HS]/Vf. 178-IV-08 [e.A.]; Beschluss vom 18. April 2011 - Vf. 32-IV-11 [e.A]/Vf. 33-IV-11 [HS]; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 23.01.2020 - 122-IV-19
    Entscheidend ist allein, ob bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass besteht, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (SächsVerfGH, Beschluss vom 6. September 2019 - Vf. 62-IV-19; Beschluss vom 18. April 2011 - Vf. 32-IV-11 [e.A]/Vf. 33-IV-11 [HS]; st. Rspr.).
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Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 25.10.2019 - 62-IV-19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,37544
VerfGH Sachsen, 25.10.2019 - 62-IV-19 (https://dejure.org/2019,37544)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 25.10.2019 - 62-IV-19 (https://dejure.org/2019,37544)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 25. Oktober 2019 - 62-IV-19 (https://dejure.org/2019,37544)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,37544) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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