Volltextveröffentlichungen (7)

• Justiz Sachsen
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• Judicialis

  ZPO § 281; ; ZPO § ... 767; ; ZPO § 767 Abs. 1; ; ZPO § 794 Abs. 1 Nr. 5; ; ZPO § 797 Abs. 5; ; ZPO § 800; ; BGB § 138 Abs. 1; ; BGB § 821; ; HWiG § 1 Abs. 1; ; HWiG § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; ; HWiG § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Alt. 2; ; HWiG § 2 Abs. 1; ; HWiG § 3 Abs. 1; ; HWiG § 3 Abs. 3; ; BauGB § 194; ; WertV § 6

• rabüro.de

  Zur Fortwirkung einer Haustürsituation

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Fortwirkung einer Haustürsituation - Wertermittlung nach der Vergleichswertmethode im Rahmen der Sittenwidrigkeitsprüfung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Verhalten eines Verbrauchers nach Vertragsschluss als maßgeblicher Umstand für das Fortwirken einer ursprünglichen Haustürsituation und Indizwirkung eines engen zeitlichen Zusammenhangs; Prüfung der Sittenwidrigkeit eines Vertrages über eine neue oder zu sanierende ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Fortwirken einer Haustürsituation?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• WM 2008, 1682

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (19)

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• BGH, 16.05.2006 - XI ZR 6/04

  Zu kreditfinanzierten sogenannten "Schrottimmobilien"

  Auszug aus OLG Dresden, 09.04.2008 - 8 U 1819/07

  Widerleglich vermutet wird die Kenntnis allerdings, sofern der Verkäufer bzw. ein von ihm beauftragter Vermittler und die finanzierende Bank in institutionalisierter Art und Weise zusammenwirken, dem Kunden auch die Finanzierung der Kapitalanlage vom Verkäufer oder Vermittler angeboten wurde und die Unrichtigkeit der Angaben des Verkäufers oder Vermittlers derart evident ist, dass sich aufdrängt, die Bank habe sich der arglistigen Täuschung geradezu verschlossen (grundlegend BGH, Urteil vom 16.05.2006 - XI ZR 6/04, BGHZ 168, 1 unter Tz. 51 ff.).
• BGH, 19.09.2006 - XI ZR 204/04

  Voraussetzungen einer Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank; Voraussetzungen …

  Auszug aus OLG Dresden, 09.04.2008 - 8 U 1819/07

  Das gilt namentlich bei bewussten Täuschungen über die mit dem Anlageobjekt zu erzielenden Mieten, kann aber auch bei sonstigen konkreten, dem Beweis zugänglichen, also von subjektiven Werturteilen und unverbindlichen Anpreisungen abzugrenzenden unrichtigen Tatsachenangaben des Verkäufers bzw. Vermittlers über das Anlageobjekt der Fall sein (BGH, Urteil vom 19.09.2006 - XI ZR 204/04, BGHZ 169, 109 unter Tz. 24 bis 26).
• BGH, 26.02.2008 - XI ZR 74/06

  Zum Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung nach dem …

  Auszug aus OLG Dresden, 09.04.2008 - 8 U 1819/07

  Der Beklagten stünden dann aber nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (zuletzt Urteil vom 26.02.2008 - XI ZR 74/06 unter Tz. 14 m.w.N., www.bundesgerichtshof.de) sofort fällige bereicherungsrechtliche Ansprüche aus § 3 Abs. 1, Abs. 3 HWiG zu, wegen derer sie die Vollstreckung aus den Sicherungstiteln grundsätzlich betreiben dürfte.

• BGH, 18.10.2004 - II ZR 352/02

  Beitritt zu einer Anlagegesellschaft als Haustürgeschäft; Zeitliches Ende des …

  Auszug aus OLG Dresden, 09.04.2008 - 8 U 1819/07

  In der Wohnung des Verbrauchers mit dem Ziel des Vertragsschlusses geführte Gespräche können zur Bejahung eines Haustürgeschäftes auch dann führen, wenn der Verbraucher die Vertragserklärung erst anschließend in den Geschäftsräumen der anderen Vertragspartei abgibt (vgl. BGH, Urteil vom 18.10.2004 - II ZR 352/02, NJW-RR 2005, 180 unter II 2 m.w.N.).
• BGH, 02.07.2004 - V ZR 213/03

  Sittenwidrigkeit eines Grundstückskaufvertrages; Verfahren zur Ermittlung des …

  Auszug aus OLG Dresden, 09.04.2008 - 8 U 1819/07

  Im Ausgangspunkt spricht nichts dagegen, sondern hält es der Senat für richtig, den Verkehrswert maßgeblich nach der Vergleichswertmethode zu bestimmen (vgl. insoweit sowie zum tatrichterlichen pflichtgemäßen Ermessen auch BGH, Urteil vom 02.07.2004 - V ZR 213/03, BGHZ 160, 8), wie es der vom Landgericht beauftragte Sachverständige F............ getan und in seinem Gutachten vom 25.01.2007, in der ergänzenden Stellungnahme vom 15.05.2007 sowie im Rahmen der mündlichen Anhörung vor dem Landgericht am 11.09.2007 eingehend und plausibel begründet hat.
• BGH, 14.06.2004 - II ZR 393/02

  Rechte des Kreditnehmers gebenüber der Bank beim kreditfinanzierten Erwerb von …

  Auszug aus OLG Dresden, 09.04.2008 - 8 U 1819/07

  a) Nach seit langem gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist eine kreditgebende Bank bei steuersparenden Bauherren-, Bauträger- und Erwerbermodellen zur Risikoaufklärung über das finanzierte Geschäft nur unter ganz besonderen Voraussetzungen verpflichtet, namentlich dann, wenn sie in Bezug auf spezielle Risiken des Vorhabens einen konkreten Wissensvorsprung vor dem Darlehensnehmer hat und dies auch erkennen kann (vgl. etwa BGHZ 159, 294, 316; 161, 15, 20).
• BGH, 17.10.2006 - XI ZR 205/05

  Beratungspflichten der Bank bei Abschluss eines Grundstückskaufvertrages zum …

  Auszug aus OLG Dresden, 09.04.2008 - 8 U 1819/07

  Einen aufklärungspflichtigen Wissensvorsprung hat die Bank in Fällen der vorliegenden Art ferner allgemein dann, wenn sie spätestens bei Abschluss des Darlehensvertrages weiß, dass der Kaufentschluss ihres Kunden auf einer arglistigen Täuschung des Verkäufers/Vertreibers (vgl. BGH WM 1989, 1368, 1370; BGH WM 1999, 678, 679) bzw. auf einem vorsätzlichen Verschulden vor oder bei Vertragsschluss beruht (BGH, Urteil vom 17.10.2006 - XI ZR 205/05, WM 2007, 114 unter II 1 a).
• BGH, 26.10.2004 - XI ZR 255/03

  Begriff des Realkreditvertrages bei einem finanzierten Grundstücksgeschäft; …

  Auszug aus OLG Dresden, 09.04.2008 - 8 U 1819/07

  a) Nach seit langem gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist eine kreditgebende Bank bei steuersparenden Bauherren-, Bauträger- und Erwerbermodellen zur Risikoaufklärung über das finanzierte Geschäft nur unter ganz besonderen Voraussetzungen verpflichtet, namentlich dann, wenn sie in Bezug auf spezielle Risiken des Vorhabens einen konkreten Wissensvorsprung vor dem Darlehensnehmer hat und dies auch erkennen kann (vgl. etwa BGHZ 159, 294, 316; 161, 15, 20).
• BGH, 09.05.2006 - XI ZR 119/05

  Überprüfung des Kausalzusammenhangs zwischen Haustürsituation und Abschluss des …

  Auszug aus OLG Dresden, 09.04.2008 - 8 U 1819/07

  Maßgebend sind letztlich alle Umstände des Einzelfalles, neben dem Zeitablauf etwa insbesondere der Vertragsgegenstand und das Verhalten des Verbrauchers (vgl. BGH, Urteil vom 09.05.2006 - XI ZR 119/05, WM 2006, 1243 unter II A 1 a m.w.N.).
• BGH, 20.01.2004 - XI ZR 460/02

  Widerruf eines Darlehensvertrages wegen Vermittlung des finanzierten Geschäfts in …

  Auszug aus OLG Dresden, 09.04.2008 - 8 U 1819/07

  Steht eine Unangemessenheit des Kaufpreises im Raum, hat die Bank den finanzierungswilligen Kunden nur ausnahmsweise dann aufzuklären, wenn sie von einer sittenwidrigen Übervorteilung durch den Verkäufer deshalb ausgehen muss, weil der Kaufpreis knapp doppelt so hoch ist wie der Wert der Gegenleistung (vgl. BGH, Urteile vom 20.01.2004 - XI ZR 460/02, WM 2004, 521, 524 und vom 23.03.2004 - XI ZR 194/02, WM 2004, 1221, 1225, jeweils m.w.N.).
• BGH, 23.03.2004 - XI ZR 194/02

  Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank über die Höhe einer Innenprovision
• BGH, 08.10.2004 - V ZR 18/04

  Anforderungen an die Dauer einer Beratung; Offenbarung sog. externer Entgelte; …
• BGH, 23.10.2007 - XI ZR 167/05

  Zur widerleglichen Vermutung der Kenntnis der finanzierenden Bank von der …
• BGH, 11.02.1999 - IX ZR 352/97

  Haftung eines Kreditinstituts für das Verschweigen von wesentlichen Eigenschaften …
• BGH, 17.06.2005 - V ZR 220/04

  Annahme eines groben Missverhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung bei …
• BGH, 25.10.2005 - XI ZR 402/03

  Beschränkung der darlehensvertraglichen Haftung der Gesellschafter einer …
• BGH, 15.04.1994 - V ZR 286/92

  Würdigung eines Gutachtens bei fehlender Nennung von Vergleichsobjekten
• BGH, 01.06.1989 - III ZR 277/87

  Aufklärungs- und Warnpflichten einer Bank bei Wissensvorsprung über Risiken eines …
• BGH, 16.05.2006 - XI ZR 400/03

  Rückabwicklung eines Realkreditvertrages nach Widerruf; Schadensersatzpflicht …

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• OLG Bamberg, 03.04.2009 - 6 U 29/08

  Bankenhaftung bei kreditfinanzierter Kapitalanlage: Zurechenbarkeit der vom …

  Rn. 44 (44) Eine am 29.11.2000 oder am 4.12.2000 möglicherweise bestehende Haustürsituation kann auch nicht aufgrund des Umstandes fortgewirkt haben, dass eine bereits eingetretene Bindung des Klägers an das zu finanzierende Geschäft bestanden hätte (vgl. hierzu OLG Dresden, Urteil vom 9.4.2008, WM 2008, 1682).