Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 24.01.2023 - 8 ZB 22.1783   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,1449
VGH Bayern, 24.01.2023 - 8 ZB 22.1783 (https://dejure.org/2023,1449)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.01.2023 - 8 ZB 22.1783 (https://dejure.org/2023,1449)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. Januar 2023 - 8 ZB 22.1783 (https://dejure.org/2023,1449)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,1449) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 86 Abs. 1 S. 1, § 108 Abs. 1 S. 1, § 124 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 5, § 124a Abs. 4 S. 4, Abs. 5 S. 2; BBergG § 48 Abs. 2; BImSchG § 22
    Nachbarklage gegen bergrechtliche Zulassung eines Rahmenbetriebsplans zur Tongewinnung im Tagebau

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung einer Rahmenbetriebsplanzulassung mit integriertem Hauptbetriebsplan zur Gewinnung von Ton im Tagebau im Gemeindegebiet der Stadt; Öffentliches Interesse zur Verhinderung von vermeidbaren schädlichen Umwelteinwirkungen für immissionsschutzrechtlich nicht ...

  • rechtsportal.de

    Erteilung einer Rahmenbetriebsplanzulassung mit integriertem Hauptbetriebsplan zur Gewinnung von Ton im Tagebau im Gemeindegebiet der Stadt; Öffentliches Interesse zur Verhinderung von vermeidbaren schädlichen Umwelteinwirkungen für immissionsschutzrechtlich nicht ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)Zitiert selbst (24)

  • BVerwG, 29.06.2021 - 4 CN 8.19

    In einem nach § 1 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauNVO intern durch …

    Auszug aus VGH Bayern, 24.01.2023 - 8 ZB 22.1783
    zulässigen immissionswirksamen flächenbezogenen Schallleistungspegel von 65 dB(A) tags und für die Teilflächen BA 1b, BA 2a und BA 3a von 60 dB(A) tags (vgl. Satzung der Stadt L. … vom 7. April 2006 S. 11) rechtsfehlerhaft wäre, weil diese Werte es gerade zulassen, dass sich auf diesen Teilflächen bei einer typisierender Betrachtungsweise alle nach § 8 BauNVO zulässigen Gewerbebetriebe ansiedeln können (vgl. BVerwG, U.v. 29.6.2021 - 4 CN 8.19 - BVerwGE 173, 75 = juris Rn. 9 ff.;… B.v. 20.12.2021- 4 BN 36.21 - juris Rn. 9).

    Wegen der gebotenen typisierenden Betrachtung sind auch keine Emissionskontingente erforderlich, die so hoch sind, dass sie für jeden denkbaren Gewerbebetrieb ausreichen, der "gerade noch" in einem Gewerbegebiet zulässig erscheinen mag (vgl. auch BVerwG, U.v. 29.6.2021 - 4 CN 8.19 - juris Rn. 14).

  • VGH Bayern, 12.04.2021 - 8 ZB 21.23

    Straßenrechtliche Widmung - Zulassung der Berufung

    Auszug aus VGH Bayern, 24.01.2023 - 8 ZB 22.1783
    Fehler in der Beweiswürdigung sind im Hinblick auf § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO im Berufungszulassungsverfahren jedoch nur einer eingeschränkten Prüfung zugänglich (BayVGH, B.v. 12.4.2021 - 8 ZB 21.23 - juris Rn. 14;… B.v. 19.10.2018 - 8 ZB 18.1235 - BayVBl 2019, 237 = juris Rn. 25 f.;… Happ in Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 124 Rn. 19).

    Die bloße Möglichkeit einer anderen Bewertung des Sachverhalts genügt dafür nicht (…BVerwG, B.v. 26.9.2016 - 5 B 3.16 D - juris Rn. 17;… BayVGH, B.v. 21.1.2013 - 8 ZB 11.2030 - ZfW 2013, 176 = juris Rn. 17; B.v. 12.4.2021 - 8 ZB 21.23 - juris Rn. 14).

  • BVerwG, 28.05.2021 - 7 C 2.20

    Luftreinhalteplan für Ludwigsburg ist fortzuschreiben

    Auszug aus VGH Bayern, 24.01.2023 - 8 ZB 22.1783
    Vielmehr hat es die vorliegenden Gutachten in ihrer Aussage- und Überzeugungskraft gewürdigt sowie seiner Überzeugungsbildung zu Grunde gelegt, ohne hieran im Einzelnen gebunden zu sein (vgl. auch BVerwG, U.v. 28.5.2021 - 7 C 2.20 - NVwZ 2022, 330 = beckonline Rn. 27).
  • BVerwG, 10.12.2020 - 2 B 6.20

    Erfolglose Verfahrensrügen in einem beamtenrechtlichen Disziplinarklageverfahren; …

    Auszug aus VGH Bayern, 24.01.2023 - 8 ZB 22.1783
    Rn. 51 Die Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht nach § 86 Abs. 1 Satz 1 VwGO erfordert die substanziierte Darlegung, welche Tatsachen auf der Grundlage der materiell-rechtlichen Auffassung des Berufungsgerichts aufklärungsbedürftig waren, welche für erforderlich oder geeignet gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht kamen, welche tatsächlichen Feststellungen dabei voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern diese unter Zugrundelegung der materiell-rechtlichen Auffassung des Tatsachengerichts zu einer für den Beschwerdeführer günstigeren Entscheidung hätten führen können (…vgl. BVerwG, B.v. 8.7.2016 - 2 B 57.15 - ZBR 2017, 41 = juris Rn. 13; B.v. 10.12.2020 - 2 B 6.20 - juris Rn. 8 m.w.N;… Happ in Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 124a Rn. 75).
  • VGH Bayern, 30.07.2018 - 9 ZB 16.1068

    Ausübung des Vorkaufsrechts an einem in einem Sanierungsgebiet gelegenen …

    Auszug aus VGH Bayern, 24.01.2023 - 8 ZB 22.1783
    Die unterschiedliche Bewertung des vorliegenden Sachverhalts durch das Verwaltungsgericht und den Kläger genügt nicht, besondere rechtliche oder tatsächliche Schwierigkeiten zu begründen (vgl. BayVGH, B.v. 30.7.2018 - 9 ZB 16.1068 - juris Rn. 14).
  • BVerwG, 08.07.2016 - 2 B 57.15

    Beamter; Lehrer; Ernennung; Ernennungsurkunde; Teilzeitbeschäftigung; …

    Auszug aus VGH Bayern, 24.01.2023 - 8 ZB 22.1783
    Rn. 51 Die Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht nach § 86 Abs. 1 Satz 1 VwGO erfordert die substanziierte Darlegung, welche Tatsachen auf der Grundlage der materiell-rechtlichen Auffassung des Berufungsgerichts aufklärungsbedürftig waren, welche für erforderlich oder geeignet gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht kamen, welche tatsächlichen Feststellungen dabei voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern diese unter Zugrundelegung der materiell-rechtlichen Auffassung des Tatsachengerichts zu einer für den Beschwerdeführer günstigeren Entscheidung hätten führen können (vgl. BVerwG, B.v. 8.7.2016 - 2 B 57.15 - ZBR 2017, 41 = juris Rn. 13;… B.v. 10.12.2020 - 2 B 6.20 - juris Rn. 8 m.w.N;… Happ in Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 124a Rn. 75).
  • VGH Bayern, 27.11.2019 - 9 ZB 15.442

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung zum Anbau eines Kinderhortes

    Auszug aus VGH Bayern, 24.01.2023 - 8 ZB 22.1783
    Rn. 46 Besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten im Sinne dieser Vorschrift weist eine Rechtssache dann auf, wenn die Beantwortung der für die Entscheidung erheblichen Fragen in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht voraussichtlich das durchschnittliche Maß nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten bereitet, wenn sie sich also wegen der Komplexität und abstrakten Fehleranfälligkeit aus der Mehrzahl der verwaltungsgerichtlichen Verfahren heraushebt und die im Zulassungsverfahren erforderliche kursorische Prüfung der Rechtssache anhand des verwaltungsgerichtlichen Urteils keine Prognose über den voraussichtlichen Ausgang des Rechtstreits zulässt (vgl. BayVGH, B.v. 27.11.2019 - 9 ZB 15.442 - juris Rn. 21 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 06.10.2017 - 8 ZB 15.2664

    Nachweis der Bergbauberechtigung bei zivilrechtlichen Streitigkeiten

    Auszug aus VGH Bayern, 24.01.2023 - 8 ZB 22.1783
    Rn. 53 D. Die Kostenentscheidung folgt aus § 154 Abs. 2 und § 162 Abs. 3 VwGO (zur Nichtberücksichtigung außergerichtlicher Kosten des Beigeladenen im Zulassungsverfahren vgl. BayVGH, B.v. 6.10.2017 - 8 ZB 15.2664 - juris Rn. 24).
  • VGH Bayern, 06.07.2020 - 15 ZB 20.96

    Befreiung von einer Gebietsfestsetzung

    Auszug aus VGH Bayern, 24.01.2023 - 8 ZB 22.1783
    Es bedarf einer substanziierten, auf den jeweiligen Zulassungsgrund bezogenen Auseinandersetzung mit der angegriffenen Entscheidung, durch die der Streitstoff entsprechend durchdrungen und aufbereitet wird (vgl. BayVGH B.v. 6.7.2020 - 15 ZB 20.96 - juris Rn. 14).
  • BVerfG, 03.03.2004 - 1 BvR 461/03

    Rechtsschutzinteresse

    Auszug aus VGH Bayern, 24.01.2023 - 8 ZB 22.1783
    Schlüssige Gegenargumente liegen vor, wenn der Antragsteller substanziiert rechtliche oder tatsächliche Umstände aufzeigt, aus denen sich die gesicherte Möglichkeit ergibt, dass die erstinstanzliche Entscheidung unrichtig ist (vgl. BVerfG, B.v. 3.3.2004 - 1 BvR 461/03 - BVerfGE 110, 77/83; B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546).
  • BVerwG, 04.07.1986 - 4 C 31.84

    Zur Abgrenzung der Anwendungsbereiche des Bergrechts, des Baurechts und des …

  • BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

  • VGH Bayern, 21.01.2013 - 8 ZB 11.2030

    Duldung einer Trinkwasserleitung in einem als nicht ausgebauter öffentlicher …

  • BVerwG, 26.09.2016 - 5 B 3.16

    Verbot überlanger Verfahrensdauer; Zurechnung zulässigen Prozessverhaltens

  • VGH Baden-Württemberg, 11.02.2019 - 12 S 2789/18

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Rüge der Verletzung der Sachverhalts- und …

  • VGH Bayern, 19.10.2018 - 8 ZB 18.1235

    Antrag auf Entfernung eines Stahlpfostens

  • VGH Bayern, 16.10.2013 - 15 B 12.1808

    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für einen Pferdeoffenstall als Nebenanlage …

  • VGH Bayern, 05.05.2022 - 9 CS 22.3

    Baugenehmigung zur Erweiterung einer Zimmerei im Außenbereich

  • VGH Bayern, 07.02.2013 - 15 CS 12.743

    Baugenehmigung für Biogasanlage; Nachbarrechtsbehelf; Erheblichkeit der Geräusch- …

  • VGH Bayern, 15.11.2010 - 15 CS 10.2131

    Nachbarrechtsbehelf; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung; …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2012 - 18 A 1459/11

    Vorliegen der Voraussetzungen zur Zulassung der Berufung wegen ernstlicher …

  • BVerwG, 20.12.2021 - 4 BN 36.21

    Grundsatzrüge nach ergänzendem Verfahren (hier: Heilung eines …

  • OVG Sachsen, 20.04.2011 - 1 A 514/10

    Öffentliches Interesse an Bodenschätzen: Nachbarschutz?

  • VGH Bayern, 05.12.2006 - 8 CS 06.2728
  • OVG Niedersachsen, 18.08.2026 - 7 KS 34/22
    Insoweit kann ein Nachbar, der durch Immissionen eines bergrechtlich zugelassenen Aufsuchungs- oder Gewinnungsbetriebs erheblich belästigt wird, gegen die Betriebsplanzulassung verwaltungsgerichtlichen Drittschutz beanspruchen (Bayerischer VGH, Beschluss vom 24.01.2023 - 8 ZB 22.1783 -, juris Rn. 11; vgl. BVerwG…, Urteil vom 04.07.1986 - 4 C 31.84 -, BVerwGE 74, 315, juris Rn. 29; allgemein BVerwG…, Urteil vom 07.05.1996 - 1 C 10.95 -, BVerwGE 101, 157, juris Rn. 33).

    Sie ist aber auf Tagebaue unter Berücksichtigung der bergbaurechtlichen Besonderheiten entsprechend anzuwenden (vgl. Bayerischer VGH…, Beschluss vom 05.12.2006 - 8 CS 06.2728 -, juris Rn. 6; vom 24.01.2023 - 8 ZB 22.1783 -, ZfB 2023, 121, juris Rn. 11; Sächsisches OVG…, Beschluss vom 20.04.2011 - 1 A 514/10 -, ZfB 2011, 243, juris Rn. 12).

  • OVG Niedersachsen, 18.08.2026 - 7 KS 35/22
    Sie ist aber auf Tagebaue unter Berücksichtigung der bergbaurechtlichen Besonderheiten entsprechend anzuwenden (vgl. Bayerischer VGH…, Beschluss vom 05.12.2006 - 8 CS 06.2728 -, juris Rn. 6; vom 24.01.2023 - 8 ZB 22.1783 -, ZfB 2023, 121, juris Rn. 11; Sächsisches OVG…, Beschluss vom 20.04.2011 - 1 A 514/10 -, ZfB 2011, 243, juris Rn. 12).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 27.03.2023 - 2 L 17/21

    Anwendung des Gleichheitssatzes bei einer baurechtlichen Beseitigungsanordnung

    Rn. 23 Die Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht nach § 86 Abs. 1 Satz 1 VwGO erfordert die substanziierte Darlegung, welche Tatsachen auf der Grundlage der materiell-rechtlichen Auffassung des Verwaltungsgerichts aufklärungsbedürftig waren, welche für erforderlich oder geeignet gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht kamen, welche tatsächlichen Feststellungen dabei voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern diese unter Zugrundelegung der materiell-rechtlichen Auffassung des Verwaltungsgerichts zu einer für den Rechtsmittelführer günstigeren Entscheidung hätten führen können (BayVGH, Beschluss vom 24. Januar 2023 - 8 ZB 22.1783 - juris Rn. 51 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.05.2023 - 10 S 2610/22

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Drittwiderspruchs; Änderungen …

    Soweit der TA Luft bei der Beurteilung von Luftverunreinigungen als normkonkretisierender Verwaltungsvorschrift eine im gerichtlichen Verfahren grundsätzlich zu beachtende Bindungswirkung zukommt, als sie für Luftschadstoffe den unbestimmten Rechtsbegriff der schädlichen Umwelteinwirkungen konkretisiert (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10.01.1995 - 7 B 112.94 - NVwZ 1995, 994;… Senatsurteil vom 20.07.2011 - 10 S 2102/09 - NuR 2012, 204 = juris Rn. 86, 147; BayVGH, Beschluss vom 24.01.2023 - 8 ZB 22.1783 - juris Rn. 11), ist der Beurteilung im vorliegenden Fall mithin ihre Fassung vom 24.07.2002 zugrunde zu legen.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 20.03.2023 - 2 L 7/20

    Planfeststellungsverfahren "Kiessandtagebau Bühne-Ost"

    Rn. 75 Die Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht nach § 86 Abs. 1 Satz 1 VwGO erfordert die substanziierte Darlegung, welche Tatsachen auf der Grundlage der materiell-rechtlichen Auffassung des Verwaltungsgerichts aufklärungsbedürftig waren, welche für erforderlich oder geeignet gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht kamen, welche tatsächlichen Feststellungen dabei voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern diese unter Zugrundelegung der materiell-rechtlichen Auffassung des Verwaltungsgerichts zu einer für den Rechtsmittelführer günstigeren Entscheidung hätten führen können (BayVGH, Beschluss vom 24. Januar 2023 - 8 ZB 22.1783 - juris Rn. 51 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 10.02.2026 - 15 N 22.2160

    Normenkontrollantrag anerkannter Umweltvereinigung, Bebauungsplan, Sondergebiet …

    Luftverunreinigungen beurteilen sich dabei nach der auf Grundlage des § 48 BImSchG erlassenen TA Luft (…vgl. BVerwG, B.v. 10.1.1995 - 7 B 112/94 - juris Rn. 4; BayVGH, B.v. 24.1.2023 - 8 ZB 22.1783 - juris Rn. 11).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.05.2023 - 11 S 2610/22

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Drittwiderspruchs; Änderungen …

    Soweit der TA Luft bei der Beurteilung von Luftverunreinigungen als normkonkretisierender Verwaltungsvorschrift eine im gerichtlichen Verfahren grundsätzlich zu beachtende Bindungswirkung zukommt, als sie für Luftschadstoffe den unbestimmten Rechtsbegriff der schädlichen Umwelteinwirkungen konkretisiert (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10.01.1995 - 7 B 112.94 - NVwZ 1995, 994;… Senatsurteil vom 20.07.2011 - 10 S 2102/09 - NuR 2012, 204 = juris Rn. 86, 147; BayVGH, Beschluss vom 24.01.2023 - 8 ZB 22.1783 - juris Rn. 11), ist der Beurteilung im vorliegenden Fall mithin ihre Fassung vom 24.07.2002 zugrunde zu legen.
  • VGH Bayern, 06.03.2024 - 8 ZB 22.1981

    Erfolglose Berufungszulassung: Lärmschutz im Zusammenhang mit einer …

    Rn. 33 Besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten i.S. des § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO weist eine Rechtssache auf, wenn die Beantwortung der für die Entscheidung erheblichen Fragen in tatsächlicher Hinsicht voraussichtlich das durchschnittliche Maß an nicht unerheblich überschreitenden Schwierigkeiten bereitet, wenn sie sich also wegen der Komplexität und abstrakten Fehleranfälligkeit aus der Mehrzahl der verwaltungsgerichtlichen Verfahren heraushebt und die im Zulassungsverfahren kursorische Prüfung der Prüfung anhand des verwaltungsgerichtlichen Urteils keine Prognose über den voraussichtlichen Ausgang des Rechtsstreits zulässt (BayVGH, B.v. 24.1.2023 - 8 ZB 22.1783 - juris Rn. 47).
  • VGH Bayern, 04.03.2024 - 8 ZB 22.2648

    Auslegung eines Vertrags über die Instandhaltung einer Wehranlage

    Rn. 35 Besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten i.S. des § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO weist eine Rechtssache auf, wenn die Beantwortung der für die Entscheidung erheblichen Fragen in tatsächlicher Hinsicht voraussichtlich das durchschnittliche Maß an nicht unerheblich überschreitenden Schwierigkeiten bereitet, wenn sie sich also wegen der Komplexität und abstrakten Fehleranfälligkeit aus der Mehrzahl der verwaltungsgerichtlichen Verfahren heraushebt und die im Zulassungsverfahren kursorische Prüfung der Prüfung anhand des verwaltungsgerichtlichen Urteils keine Prognose über den voraussichtlichen Ausgang des Rechtsstreits zulässt (BayVGH, B.v. 24.1.2023 - 8 ZB 22.1783 - juris Rn. 47).
  • VGH Bayern, 23.05.2024 - 8 ZB 24.506

    Widerruf der Feststellung der luftsicherheitsrechtlichen Zuverlässigkeit - …

    Rn. 30 Besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten i.S. des § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO weist eine Rechtssache auf, wenn die Beantwortung der für die Entscheidung erheblichen Fragen in tatsächlicher Hinsicht voraussichtlich das durchschnittliche Maß an nicht unerheblich überschreitenden Schwierigkeiten bereitet, wenn sie sich also wegen der Komplexität und abstrakten Fehleranfälligkeit aus der Mehrzahl der verwaltungsgerichtlichen Verfahren heraushebt und die im Zulassungsverfahren kursorische Prüfung der Prüfung anhand des verwaltungsgerichtlichen Urteils keine Prognose über den voraussichtlichen Ausgang des Rechtsstreits zulässt (BayVGH, B.v. 24.1.2023 - 8 ZB 22.1783 - juris Rn. 47).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 05.02.2024 - 2 L 76/23

    Grundstücksvermessung; Zahl der Grenzmarken bei der Abmarkung

  • OVG Berlin-Brandenburg, 08.12.2025 - 5 N 15.20

    Antrag auf Zulassung der Berufung - Staatsangehörigkeitsrecht - Türkischer …

  • VGH Bayern, 01.06.2023 - 22 ZB 22.1595

    Unzuverlässigkeit bei Verstößen gegen das IfSG ("Dinner/Picknick in the Car")

  • OVG Sachsen, 01.03.2023 - 6 A 564/22

    Antrag auf Zulassung der Berufung; ernstliche Zweifel; Darlegungsanforderungen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht