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   BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 20.11   

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https://dejure.org/2012,46045
BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 20.11 (https://dejure.org/2012,46045)
BVerwG, Entscheidung vom 10.10.2012 - 9 A 20.11 (https://dejure.org/2012,46045)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Januar 2012 - 9 A 20.11 (https://dejure.org/2012,46045)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    FStrG § 17 Satz 2, § 17e Abs. 6 Satz 2; BImSchG § 41, §§ 47a ff.; VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 2
    Bauarbeiten; Bauzeit; Lärm; Staub; Erschütterungen; AVV Baulärm; Lärmprognose; worst-case-Betrachtung; offenporiger Asphalt; Summenpegel; kritische Immissionsorte; Lärmminderungsplanung; Lärmschutzkonzept; aktiver Lärmschutz; Lärmschutzwand; Vollschutz; Teilschutz; städtebauliche Verträglichkeit; Verkehrssicherheit; Abwägung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    FStrG § 17 Satz 2, § 17e Abs. 6 Satz 2
    Bauarbeiten; Bauzeit; Lärm; Staub; Erschütterungen; AVV Baulärm; Lärmprognose; worst-case-Betrachtung; offenporiger Asphalt; Summenpegel; kritische Immissionsorte; Lärmminderungsplanung; Lärmschutzkonzept; aktiver Lärmschutz; Lärmschutzwand; Vollschutz; Teilschutz; städtebauliche Verträglichkeit; Verkehrssicherheit; Abwägung.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 S 2 FStrG, § 17e Abs 6 S 2 FStrG, § 41 BImSchG, § 47a BImSchG, §§ 47aff BImSchG
    Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 100 in Berlin; mittelbar Betroffene; Lärmschutz

  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Berücksichtigung von Fehlern bei der Verkehrsprognose und der Luftschadstoffprognose bei der Klage von benachbarten Anwohnern gegen einen Planfeststellungsbeschluss hinsichtlich des Neubaus einer Bundesautobahn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Möglichkeit der Berücksichtigung von Fehlern bei der Verkehrsprognose und der Luftschadstoffprognose bei der Klage von benachbarten Anwohnern gegen einen Planfeststellungsbeschluss hinsichtlich des Neubaus einer Bundesautobahn

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2013, 645
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 18.11

    Vereinigung; Klagebefugnis; Umweltverträglichkeitsprüfung; Umweltschutz;

    Das Vorbringen des Klägers deckt sich mit dem Vorbringen der vom Vorhaben mittelbar betroffenen Privatkläger im Verfahren BVerwG 9 A 20.11.

    Ob sich der Kläger auch dasjenige Vorbringen der Kläger im Verfahren BVerwG 9 A 20.11 bzw. der enteignungsbetroffenen Kläger im Verfahren BVerwG 9 A 19.11 zu eigen macht, das sich nicht auf die Verletzung von zumindest auch dem Umweltschutz dienende Rechtsvorschriften bezieht, ist fraglich.

    Allerdings können die auf eine Verletzung von Vorschriften des Immissionsschutzrechts bzw. eine Fehlgewichtung immissionsschutzrechtlicher Belange gerichteten Rügen, die sich wiederum mit dem Vorbringen im Verfahren BVerwG 9 A 20.11 decken, in weitem Umfang nicht durchdringen.

    Zur Begründung wird auf die nachfolgenden Ausführungen im Urteil vom heutigen Tage im Verfahren BVerwG 9 A 20.11 zur Stattgabe des Bescheidungsbegehrens der dortigen Kläger zu 4, 5, 8 und 9 Bezug genommen, die Inhaber von Wohnungen im Gebäude Kiefholzstraße ... sind; diese Ausführungen entsprechen den Gründen im Urteil zum Verfahren BVerwG 9 A 19.11 zur Stattgabe des Bescheidungsbegehrens der dortigen Klägerin zu 10, die Eigentümerin des Gebäudes Beermannstraße ... und ... ist:.

    Soweit sich der Kläger auch das Bescheidungsbegehren der Kläger zu 1, 2, 3, 6 und 7 im Verfahren BVerwG 9 A 20.11 zu eigen machen sollte, bleibt dieses Vorbringen aus den nachfolgenden Gründen im Urteil zu diesem Verfahren ohne Erfolg:.

  • BVerwG, 21.11.2013 - 7 A 28.12

    Eisenbahnstrecke; Ausbau; Planfeststellung; Präklusion; Anstoßwirkung; Auslegung;

    Der Streckenanlieger hat die Vorbelastung grundsätzlich auch dann zu dulden, wenn die Lärmimmissionen die grundrechtliche Zumutbarkeitsschwelle, die jedenfalls für Wohngebiete an Werten von 70 dB(A) tags und 60 dB(A) nachts festzumachen ist, überschreitet (Urteil vom 9. Juli 2008 - BVerwG 9 A 5.07 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 66 Rn. 17; siehe zur Zumutbarkeitsschwelle zuletzt Urteile vom 10. Oktober 2012 - BVerwG 9 A 20.11 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 229 Rn. 28 und vom 15. Dezember 2011 - BVerwG 7 A 11.10 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 59 Rn. 30).
  • BVerwG, 09.11.2017 - 3 A 2.15

    Planfeststellungsbeschluss für neue S-Bahn-Trasse in Fürth Nord rechtswidrig und

    Ob andere gegen das Vorhaben sprechende Belange ordnungsgemäß berücksichtigt worden sind, kann sie demgegenüber ebenso wenig geltend machen wie die Frage, ob Rechtsnormen beachtet wurden, die nicht ihrem Schutz zu dienen bestimmt sind (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 10. Oktober 2012 - 9 A 20.11 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 229 Rn. 11 und vom 6. November 2013 - 9 A 9.12 - Buchholz 11 Art. 28 GG Nr. 165 Rn. 18 m.w.N.).
  • BVerwG, 11.10.2017 - 9 A 14.16

    Rheinbrücke Leverkusen: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

    Die Planfeststellungsbehörde darf vielmehr für den Regelfall davon ausgehen, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung eingehalten wird (BVerwG, Urteil vom 10. Oktober 2012 - 9 A 20.11 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 229 Rn. 26).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2019 - 10 S 1919/17

    Windpark Straubenhardt

    Sie kann eine gerichtliche Kontrolle dabei nur vergleichbar einem sonstigen mittelbar Betroffenen verlangen (vgl. in Bezug auf Planfeststellungen BVerwG, Urteile vom 06.11.2013 - 9 A 9.12 - NuR 2014, 277 und vom 10.10.2012 - 9 A 20.11 - NVwZ 2013, 645), d. h. ihre Interessen stehen den für das genehmigte Vorhaben streitenden öffentlichen und privaten Interessen ebenfalls grundsätzlich gleichrangig gegenüber (vgl. ebenso OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29.09.2017 - 11 S 53.17 - ZNER 2018, 73).
  • BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 19.11

    Verkehrsprognose; Modellprognose; Bundesverkehrswegeplanung; Fernverkehrsmatrix;

    Ein schlüssiges Lärmschutzkonzept, das diesen Anforderungen genügt, ist bezogen auf das Gebäude Beermannstraße ... und ... - ebenso wie auf das Gebäude Kiefholzstraße ..., s. Urteil vom heutigen Tag in dem Verfahren BVerwG 9 A 20.11 - nicht zu erkennen.
  • VGH Baden-Württemberg, 18.11.2015 - 8 S 2322/12

    Bindungsumfang des Normenkontrollgerichts bei Ablauf der Frist aus BauGB § 215

    Zwar weist die Antragsgegnerin zu Recht darauf hin, dass die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte nach der 39. Bundesimmissionsschutzverordnung keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für die Planung eines Straßenbauvorhabens ist, sondern dazu in erster Linie das System der Luftreinhalteplanung dient (vgl. BVerwG, Urteil vom 10.10.2012 - 9 A 20.11 -, NVwZ 2013, 645).

    Das Bundesverwaltungsgericht hat eine ähnliche Umrechnung derart gebilligt, dass der Lkw-Anteil mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3, 5 t durch Multiplikation mit dem Faktor 1, 17 in den maßgeblichen Lkw-Anteil mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 2, 8 t umgerechnet wird (Urteil vom 10.10.2012 - 9 A 20.11 - NVwZ 2013, 645).

    Umgekehrt ist der - geringfügige - Aufwand für solche Lärmschutzmaßnahmen ohne Bedeutung, bei denen feststeht, dass sie auf jeden Fall ausgeführt werden, wie bspw. lärmabsorbierende Schallschutzwände (vgl. BVerwG, Urteil vom 10.10.2012 - 9 A 20.11 -, NVwZ 2013, 645).

  • BVerwG, 06.11.2013 - 9 A 9.12

    Planfeststellung; fachplanerische Abwägung; Gemeinde; Selbstverwaltung;

    a) Die klagende Gemeinde kann, vergleichbar einem von dem Vorhaben mittelbar Betroffenen, eine gerichtliche Kontrolle der planerischen Abwägungsentscheidung nur hinsichtlich ihrer eigenen Belange und - wegen der insoweit bestehenden Wechselbeziehung - der ihren Belangen gegenübergestellten, für das Vorhaben streitenden öffentlichen Belange verlangen (vgl. auch Urteil vom 10. Oktober 2012 - BVerwG 9 A 20.11 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 229 Rn. 11).
  • OVG Niedersachsen, 22.04.2016 - 7 KS 35/12

    Planfeststellungsbeschluss; Postulationsfähigkeit; Ortsumgehung Celle;

    Es ist jedoch nicht zu beanstanden, dass die Beklagte im Planfeststellungsbeschluss (vgl. Kapitel 9.3) hinreichend deutlich zu erkennen gegeben hat, dass der Lärmschutz auf das rechtlich Gebotene beschränkt werden soll (vgl. BVerwG, Urteil vom 10.10.2012 - 9 A 20.11 -, NVwZ 2013, 645).
  • BVerwG, 18.07.2013 - 7 A 9.12

    Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss; Lärm- und Erschütterungsschutz;

    So wird bei einer stark verdichteten Bebauung noch eher ein nennenswerter Schutzeffekt zu erzielen sein als bei einer aufgelockerten Bebauung, die auf eine entsprechend geringe Zahl von Bewohnern schließen lässt (vgl. Urteile vom 10. Oktober 2012 - BVerwG 9 A 20.11- NVwZ 2013, 645 Rn. 32 f., vom 20. Januar 2010 a.a.O. Rn. 48 ff. und vom 13. Mai 2009 - BVerwG 9 A 72.07 - BVerwGE 134, 45 Rn. 63 f. = Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 52).

    Dahinstehen kann ebenso, welche Rechtsfolgen sich daraus ergeben, dass ein Lärmaktionsplan trotz Fristablaufs nicht erlassen worden ist (siehe auch Urteile vom 10. Oktober 2012 - BVerwG 9 A 20.11 - NVwZ 2013, 645 Rn. 30 und vom 14. April 2010 - BVerwG 9 A 43.08 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 56 Rn. 46).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2014 - 11 D 88/11
  • BVerwG, 12.02.2019 - 9 B 47.18

    Klage von Grundstückseigentümern auf Gewährung zusätzlicher aktiver

  • BVerwG, 07.01.2019 - 7 B 16.18

    Verpflichtung zum Erlass von Lärmschutzmaßnahmen an einer bewohnten Straße;

  • BVerwG, 11.10.2017 - 9 A 17.16

    Rheinbrücke Leverkusen: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

  • OVG Hamburg, 23.10.2014 - 1 Es 4/14

    Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße ist rechtens

  • OVG Schleswig-Holstein, 09.11.2017 - 2 LB 22/13

    Beurteilungspegel von 70 dB(A) oder mehr am Tage und 60 dB(A) oder mehr in der

  • VGH Hessen, 26.10.2017 - 9 C 873/15

    AARHUS-KONVENTION; ALLGEMEINE LEISTUNGSKLAGE; DRITTSCHUTZ; LÄRMAKTIONSPLAN;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2018 - 11 A 286/15

    Zuspruch eines Erstattungsanspruchs eines Betroffenen für Aufwendungen des

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.12.2016 - 20 B 710/16

    Planfeststellungsbeschluss für die 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn in Köln

  • VG Freiburg, 21.10.2016 - 7 K 72/15

    Klagen gegen Planergänzungsbeschluss zum Polder Elzmündung erfolglos

  • VG Neustadt, 16.11.2015 - 4 K 1000/14

    Klage gegen Planfeststellungsbeschluss zur Beseitigung des Bahnübergangs in

  • VGH Baden-Württemberg, 06.05.2013 - 5 S 369/12

    Zur Verpflichtung der Planfeststellungsbehörde, eine erstellte

  • OVG Niedersachsen, 22.04.2013 - 2 KN 57/11

    Neue Schulbezirkseinteilung wegen Aufhebung einer Grundschule;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2017 - 10 B 32/17

    Erteilung einer Baugenehmigung zum Neubau zur Fertigung und Montage von

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2014 - 11 D 31/11
  • VG Berlin, 01.02.2019 - 11 K 394.18

    Anwohner-Klage auf Verkehrsberuhigung Tempo 30

  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.04.2017 - 11 N 16.13

    Lärmaktionsplan Berlin; Anspruch auf Ausweisung als weiteres "ruhiges Gebiet";

  • BVerwG, 06.03.2014 - 9 VR 1.14

    Abwägung schutzwürdiger und privater Belange i.R.d. Änderung der Plangenehmigung

  • VG Bayreuth, 15.03.2016 - B 1 K 15.132

    Plangenehmigung für die Errichtung von zwei Brückenbauwerken

  • BVerwG, 02.11.2011 - 9 A 10.11
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