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   BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 20.11   

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BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 20.11 (https://dejure.org/2012,46045)
BVerwG, Entscheidung vom 10.10.2012 - 9 A 20.11 (https://dejure.org/2012,46045)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Januar 2012 - 9 A 20.11 (https://dejure.org/2012,46045)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    FStrG § 17 Satz 2, § 17e Abs. 6 Satz 2; BImSchG § 41, §§ 47a ff.; VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 2
    Bauarbeiten; Bauzeit; Lärm; Staub; Erschütterungen; AVV Baulärm; Lärmprognose; worst-case-Betrachtung; offenporiger Asphalt; Summenpegel; kritische Immissionsorte; Lärmminderungsplanung; Lärmschutzkonzept; aktiver Lärmschutz; Lärmschutzwand; Vollschutz; Teilschutz; ...

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    FStrG § 17 Satz 2, § 17e Abs. 6 Satz 2
    AVV Baulärm; Abwägung; Bauarbeiten; Bauzeit; Erschütterungen; Lärm; Lärmminderungsplanung; Lärmprognose; Lärmschutzkonzept; Lärmschutzwand; Staub; Summenpegel; Teilschutz; Verkehrssicherheit; Vollschutz; aktiver Lärmschutz; kritische Immissionsorte; offenporiger Asphalt; ...

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 S 2 FStrG, § 17e Abs 6 S 2 FStrG, § 41 BImSchG, § 47a BImSchG, §§ 47aff BImSchG
    Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 100 in Berlin; mittelbar Betroffene; Lärmschutz

  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Berücksichtigung von Fehlern bei der Verkehrsprognose und der Luftschadstoffprognose bei der Klage von benachbarten Anwohnern gegen einen Planfeststellungsbeschluss hinsichtlich des Neubaus einer Bundesautobahn

  • rewis.io

    Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 100 in Berlin; mittelbar Betroffene; Lärmschutz

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Möglichkeit der Berücksichtigung von Fehlern bei der Verkehrsprognose und der Luftschadstoffprognose bei der Klage von benachbarten Anwohnern gegen einen Planfeststellungsbeschluss hinsichtlich des Neubaus einer Bundesautobahn

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2013, 645
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 18.11

    Vereinigung; Klagebefugnis; Umweltverträglichkeitsprüfung; Umweltschutz; …

    Das Vorbringen des Klägers deckt sich mit dem Vorbringen der vom Vorhaben mittelbar betroffenen Privatkläger im Verfahren BVerwG 9 A 20.11.

    Ob sich der Kläger auch dasjenige Vorbringen der Kläger im Verfahren BVerwG 9 A 20.11 bzw. der enteignungsbetroffenen Kläger im Verfahren BVerwG 9 A 19.11 zu eigen macht, das sich nicht auf die Verletzung von zumindest auch dem Umweltschutz dienende Rechtsvorschriften bezieht, ist fraglich.

    Allerdings können die auf eine Verletzung von Vorschriften des Immissionsschutzrechts bzw. eine Fehlgewichtung immissionsschutzrechtlicher Belange gerichteten Rügen, die sich wiederum mit dem Vorbringen im Verfahren BVerwG 9 A 20.11 decken, in weitem Umfang nicht durchdringen.

    Zur Begründung wird auf die nachfolgenden Ausführungen im Urteil vom heutigen Tage im Verfahren BVerwG 9 A 20.11 zur Stattgabe des Bescheidungsbegehrens der dortigen Kläger zu 4, 5, 8 und 9 Bezug genommen, die Inhaber von Wohnungen im Gebäude Kiefholzstraße ... sind; diese Ausführungen entsprechen den Gründen im Urteil zum Verfahren BVerwG 9 A 19.11 zur Stattgabe des Bescheidungsbegehrens der dortigen Klägerin zu 10, die Eigentümerin des Gebäudes Beermannstraße ... und ... ist:.

    Soweit sich der Kläger auch das Bescheidungsbegehren der Kläger zu 1, 2, 3, 6 und 7 im Verfahren BVerwG 9 A 20.11 zu eigen machen sollte, bleibt dieses Vorbringen aus den nachfolgenden Gründen im Urteil zu diesem Verfahren ohne Erfolg:.

  • BVerwG, 11.10.2017 - 9 A 14.16

    Rheinbrücke Leverkusen: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

    Die Planfeststellungsbehörde darf vielmehr für den Regelfall davon ausgehen, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung eingehalten wird (BVerwG, Urteil vom 10. Oktober 2012 - 9 A 20.11 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 229 Rn. 26).
  • BVerwG, 21.11.2013 - 7 A 28.12

    Eisenbahnstrecke; Ausbau; Planfeststellung; Präklusion; Anstoßwirkung; Auslegung; …

    Der Streckenanlieger hat die Vorbelastung grundsätzlich auch dann zu dulden, wenn die Lärmimmissionen die grundrechtliche Zumutbarkeitsschwelle, die jedenfalls für Wohngebiete an Werten von 70 dB(A) tags und 60 dB(A) nachts festzumachen ist, überschreitet (…Urteil vom 9. Juli 2008 - BVerwG 9 A 5.07 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 66 Rn. 17; siehe zur Zumutbarkeitsschwelle zuletzt Urteile vom 10. Oktober 2012 - BVerwG 9 A 20.11 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 229 Rn. 28 …und vom 15. Dezember 2011 - BVerwG 7 A 11.10 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 59 Rn. 30).
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BVerwG, Entscheidung vom 18.11.2011 - 9 A 20.11 (https://dejure.org/2011,70678)
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Volltextveröffentlichung

  • Bundesverwaltungsgericht

    AVV Baulärm; Abwägung; Bauarbeiten; Bauzeit; Erschütterungen; Lärm; Lärmminderungsplanung; Lärmprognose; Lärmschutzkonzept; Lärmschutzwand; Staub; Summenpegel; Teilschutz; Verkehrssicherheit; Vollschutz; aktiver Lärmschutz; kritische Immissionsorte; offenporiger Asphalt; ...

Verfahrensgang

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