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   LG Braunschweig, 07.03.2007 - 9 O 2382/06   

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https://dejure.org/2007,33570
LG Braunschweig, 07.03.2007 - 9 O 2382/06 (https://dejure.org/2007,33570)
LG Braunschweig, Entscheidung vom 07.03.2007 - 9 O 2382/06 (https://dejure.org/2007,33570)
LG Braunschweig, Entscheidung vom 07. März 2007 - 9 O 2382/06 (https://dejure.org/2007,33570)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 93 ZPO; § 256 ZPO; § 890 Abs. 1 ZPO; § 14 Abs. 2 Nr. 1, 2 MarkenG; § 14 Abs. 5 MarkenG; § 14 Abs. 6 MarkenG
    Unterlassung der Benutzung des Wortes "bananabay" zu Werbezwecken als Adword im Aufruf von Google-Adword-Anzeigen; Verletzung von Markenrechten durch Schaltung einer Google-Adword-Anzeige und durch Anbieten von Erotikartikeln im Internet; Vorrang einer Leistungsklage bei ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassung der Benutzung des Wortes "bananabay" zu Werbezwecken als Adword im Aufruf von Google-Adword-Anzeigen; Verletzung von Markenrechten durch Schaltung einer Google-Adword-Anzeige und durch Anbieten von Erotikartikeln im Internet; Vorrang einer Leistungsklage bei ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Braunschweig, 12.07.2007 - 2 U 24/07

    Markenverletzung durch AdWords - bananabay

    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Braunschweig vom 07.03.2007 - Geschäftsnummer: 9 O 2382/06 (331) - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Tenor zum Unterlassungsausspruch wie folgt neu gefasst wird:.

    das Urteil des Landgerichts Braunschweig vom 07.03.2007 Az.: 9 O 2382/06 (331) - abzuändern und die Klage abzuweisen.

  • LG Braunschweig, 30.01.2008 - 9 O 2958/07

    Google Adwords - Schokolade

    Zwar kann nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer ( Urt.v. 07.03.07 - 9 O 2382/06 u. Beschl.v. 04.10.06 - 9 O 1678/06 ), die vom Oberlandesgericht Braunschweig bestätigt worden ist (Beschluss v. 11.12.2006, 2 W 177/07, Urt.v. 12.07.07 - 2 U 24/07 , Beschl.v. 28.09.07 - 2 U 66/07 u. 2 U 61/07 ) kann die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword bei Schalten einer Anzeige im Rahmen der Google-Adword-Kampagne grundsätzlich eine Markenrechtverletzung darstellen.
  • LG Braunschweig, 26.03.2008 - 9 O 250/08

    Ausnahmsweise keine Markenrechtsverletzung durch Keywords

    Aufgrund der Aufmachung des streitbefangenen Treffers fehlt es an der Lotsenfunktion, wie sie von der Kammer in anderen Fällen einer Markenrechtsverletzung durch Keywords angenommen worden ist und durch das Oberlandesgericht Braunschweig bestätigt worden ist (Urt.d. Kammer vom 15.11.2006 - 9 O 1840/06; Urt.d. Kammer v. 07.03.2007 - 9 O 2382/06 , bestätigt durch das Oberlandesgericht Braunschweig mit Urt.v. 12.07.2007 - 2 U 24/07 ).
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