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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 21.06.2001 - 9 U 17/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,3910
OLG Brandenburg, 21.06.2001 - 9 U 17/00 (https://dejure.org/2001,3910)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 21.06.2001 - 9 U 17/00 (https://dejure.org/2001,3910)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 21. Juni 2001 - 9 U 17/00 (https://dejure.org/2001,3910)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nutzungsentschädigung; Entschädigung; Eigentümergemeinschaft; Scheidungsklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Nutzungsentschädigung auf der Grundlage des § 745 Abs. 2 BGB bei Trennung der Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Frankfurt/Oder - 18 O 413/99
  • OLG Brandenburg, 21.06.2001 - 9 U 17/00

Papierfundstellen

  • FamRZ 2002, 396 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 28.12.2015 - 2 UF 186/15

    Zuweisung der Ehewohnung an die Ehefrau wegen wiederholter Besuche der neuen

    Im Übrigen richtet sich die Abwägung nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten (OLG Brandenburg, Urt.v. 24.06.2001 - 9 U 17/00 - FPR 2002, 145).

    Die Höhe der Nutzungsentschädigung ist nicht ausschließlich am objektiven Mietwert der Ehewohnung zu orientieren (OLG Brandenburg, Urt.v. 24.06.2001 - 9 U 17/00 - FPR 2002, 145).

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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 06.09.2000 - 9 U 17/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,8200
OLG Frankfurt, 06.09.2000 - 9 U 17/00 (https://dejure.org/2000,8200)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06.09.2000 - 9 U 17/00 (https://dejure.org/2000,8200)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06. September 2000 - 9 U 17/00 (https://dejure.org/2000,8200)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Fahrstuhl - Sturz wegen zu tiefer Stellung - Verkehrssicherungspflicht

  • rechtsportal.de

    Verkehrssicherungspflicht für einen Aufzug

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Köln, 14.06.2019 - 2 O 174/17
    Denn die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beim Betrieb einer Aufzugsanlage wird nicht bereits dadurch erfüllt, dass diese in den gesetzlich vorgeschriebenen Intervallen von der Aufsichtsbehörde abgenommen und viermal jährlich gewartet wird (OLG Frankfurt, Urteil vom 06.09.2000 - 9 U 17/00, Rz. 8 m.w.Nachw., zit.n.juris.).

    In Anbetracht der Komplexität der Aufzugsanlage sowie der Vielzahl denkbarer Fehlfunktionen und der Schwere der hierdurch potentiell drohenden Gefahren für Leib, Leben und Eigentum der Benutzer muss der Betreiber sich vielmehr selbst in regelmäßigen Abständen über dessen ordnungsgemäßes Funktionieren informieren (OLG Frankfurt Urteil vom 06.09.2000 - 9 U 17/00, Rz. 8; OLG Köln, Beschluss vom 16.04.2011 - 19 U 8/12 Rz. 3 zit.n.juris).

    Bei einer - wie im vorliegenden Fall - zur täglichen Nutzung durch eine Vielzahl von Besuchern bestimmten Aufzugsanlage ist es ausreichend, aber auch erforderlich, dass eine tägliche Kontrolle der Funktionsfähigkeit durch eigenes Personal, etwa im Rahmen von Testfahrten vorgenommen wird (so auch OLG Frankfurt Urteil vom 06.09.2000 - 9 U 17/00, Rz. 8; ähnlich OLG Köln, Beschluss vom 16.04.2011 - 19 U 8/12 Rz. 3 zit.n.juris).

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   OLG Köln, 06.03.2001 - 9 U 17/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,13361
OLG Köln, 06.03.2001 - 9 U 17/00 (https://dejure.org/2001,13361)
OLG Köln, Entscheidung vom 06.03.2001 - 9 U 17/00 (https://dejure.org/2001,13361)
OLG Köln, Entscheidung vom 06. März 2001 - 9 U 17/00 (https://dejure.org/2001,13361)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des Eintritts des dem Schadensersatzanspruch zugrunde liegenden Schadensereignisses als Versicherungsfall; Zeitliche und ursächliche Zusammenhänge von Lebensversicherungsfällen; Anwaltskosten als Schadensposition i.R.d. Durchsetzung von Leistungsansprüchen ...

  • rechtsportal.de

    ARB § 2 Abs. 4 75; ARB § 14 Abs. 1 75; BGB § 2287
    Bestimmung des Eintritts des dem Schadensersatzanspruch zugrunde liegenden Schadensereignisses als Versicherungsfall; Zeitliche und ursächliche Zusammenhänge von Lebensversicherungsfällen; Anwaltskosten als Schadensposition i.R.d. Durchsetzung von Leistungsansprüchen ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 04.05.2005 - IV ZR 135/04

    Umfang der Erstattungspflicht des Rechtsschutzversicherers bei gleichzeitiger

    Hingegen begegnet die Berechnungsmethode des Oberlandesgerichts Köln (NVersZ 2002, 30; zustimmend Armbrüster in Prölss/Martin, VVG 27. Aufl. ARB 75 § 2 Rdn. 5), der das Berufungsgericht zugunsten der Klägerin gefolgt ist und an die der Senat daher gebunden ist, Bedenken.
  • OLG Köln, 08.11.2016 - 9 U 38/16

    Zulässigkeit der Berufung des Rechtsschutzversicherers auf die Erschöpfung der

    Für die Frage, ob mehrere zeitlich und ursächlich zusammenhängende Versicherungsfälle vorliegen, kommt es darauf an, was jeweils als Versicherungsfall anzusehen ist (OLG Köln, Urteil vom 06.03.2001, Az: 9 U 17/00, zitiert nach juris).
  • OLG München, 01.10.2002 - 25 U 2862/02

    Streit über die Höhe der Kostentragungslast einer Rechtsschutzversicherung

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