Volltextveröffentlichungen (13)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  Schadensersatz - Verdachtskündigung

• openjur.de

• Bundesarbeitsgericht

  Schadensersatz - Verdachtskündigung

• rechtsinformationen.bund.de

  Schadensersatz - Verdachtskündigung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 280 Abs 1 S 1 BGB, § 241 Abs 2 BGB, § 280 Abs 1 S 2 BGB, § 276 BGB
  Schadensersatz - Verdachtskündigung

• IWW

  § 91a Abs. 1 Satz 1 ZPO, § ... 280 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 241 Abs. 2 BGB, § 280 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 276 BGB, § 203 StPO, § 823 Abs. 1, Abs. 2 BGB, § 826 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO, § 2 Abs. 1 Nr. 2 AltTZG, § 3 Abs. 1 Unterabs. 1 TV ATZ, § 3 Abs. 2 Buchst. a TV ATZ

• Wolters Kluwer

  Vertragliche Rücksichtnahmepflicht im Arbeitsverhältnis; Kein Verschulden des Arbeitgebers an Vertragsbeendigung bei gerechtfertigter Verdachtskündigung; Kostentragungspflicht bei beiderseitiger Erledigungserklärung der Hauptsache

• bag-urteil.com

  Schadensersatz - Verdachtskündigung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vertragliche Rücksichtnahmepflicht im Arbeitsverhältnis

• datenbank.nwb.de

  Schadensersatz - Verdachtskündigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Schadensersatz nach Verdachtskündigung

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Kein Schadensersatz nach berechtigter Verdachtskündigung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Kein Schadensersatz nach Verdachtskündigung bei Freispruch

• welt.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 26.10.2016)

  Justizopfer Axel W. zieht vor das Bundesarbeitsgericht

• sueddeutsche.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 26.06.2017)

  Fall von Ex-Atommanager vor dem Bundesarbeitsgericht

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (8)

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• BAG, 15.09.2016 - 8 AZR 351/15

  "Mobbing" - Auslegung von Klageanträgen - Ersatz des materiellen Schadens - …

  Auszug aus BAG, 27.06.2017 - 9 AZR 576/15

  Der Arbeitgeber ist verpflichtet, auf das Wohl und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen (BAG 15. September 2016 - 8 AZR 351/15 - Rn. 31).

  Bei der Zusammenarbeit im Rahmen von Arbeitsverhältnissen kommt es typischerweise zu Konflikten und Meinungsverschiedenheiten, ohne dass die dabei zutage tretenden Verhaltensweisen des Arbeitgebers oder der Vorgesetzten bzw. Kollegen des Arbeitnehmers zwangsläufig zu einer widerrechtlichen Beeinträchtigung der Rechtsgüter des Arbeitnehmers führen oder einen Verstoß gegen die arbeitsvertragliche Rücksichtnahmepflicht bedeuten (BAG 15. September 2016 - 8 AZR 351/15 - Rn. 37).

• BGH, 29.06.2010 - XI ZR 308/09

  Kreditinstitute haben Pflicht zur Aufklärung über sogenannte Rückvergütungen …

  Auszug aus BAG, 27.06.2017 - 9 AZR 576/15

  Zum Vertretenmüssen gehören Vorsatz und Fahrlässigkeit ( § 276 BGB ), sodass die Beklagte bereits für leichte Fahrlässigkeit einzustehen hätte (vgl. BGH 29. Juni 2010 - XI ZR 308/09 - Rn. 3).
• BAG, 29.11.2007 - 2 AZR 724/06

  Verdachtskündigung

  Auszug aus BAG, 27.06.2017 - 9 AZR 576/15

  Für die Erhebung der Anklage setzt die Strafprozessordnung einen genügenden Anlass, für die Eröffnung des Hauptverfahrens einen hinreichenden, aber noch keinen dringenden Tatverdacht voraus (BAG 29. November 2007 - 2 AZR 724/06 - Rn. 39).

• BGH, 20.11.2012 - VI ZR 268/11

  Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung: Persönliche Haftung des Geschäftsführers …

  Auszug aus BAG, 27.06.2017 - 9 AZR 576/15

  Tatsachen, die auf ein gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden verstoßendes - mithin sittenwidriges - Verhalten der Beklagten hindeuten würden, sind nicht festgestellt (vgl. zum Begriff der guten Sitten BGH 20. November 2012 - VI ZR 268/11 - Rn. 25 mwN).
• BAG, 22.01.2004 - 1 AZR 495/01

  Übereinstimmend erklärte Erledigung der Hauptsache - Versetzungsbegriff - …

  Auszug aus BAG, 27.06.2017 - 9 AZR 576/15

  Dafür ist der mutmaßliche Ausgang des Rechtsstreits maßgeblich (vgl. BAG 22. Januar 2004 - 1 AZR 495/01 - zu II 2 der Gründe).
• LAG Baden-Württemberg, 22.05.2015 - 12 Sa 5/15

  Wiedereinstellungsanspruch nach Freispruch im Strafprozess - Schadenersatz

  Auszug aus BAG, 27.06.2017 - 9 AZR 576/15

  Die Revision der Revisionsklägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg - Kammern Mannheim - vom 22. Mai 2015 - 12 Sa 5/15 - wird zurückgewiesen.
• LAG Baden-Württemberg, 25.04.2012 - 13 Sa 135/11

  Zurückweisung eines vom Personalleiter unterschriebenen Kündigungsschreibens …

  Auszug aus BAG, 27.06.2017 - 9 AZR 576/15

  Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg wies die Berufung des Klägers mit rechtskräftigem Urteil vom 25. April 2012 (- 13 Sa 135/11 -) zurück.
• LG Karlsruhe, 13.12.2013 - 2 KLs 510 Js 8404/07

  Auszug aus BAG, 27.06.2017 - 9 AZR 576/15

  Mit Urteil vom 13. Dezember 2013 (- 2 Kls 510 Js 8404/07 -) sprach das Landgericht Karlsruhe den Erblasser und die Mitangeklagten frei.

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• BAG, 07.02.2019 - 6 AZR 75/18

  Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen/Gebot fairen Verhandelns

  Der Inhalt der Rücksichtnahmepflichten kann nicht in einem abschließenden Katalog benannt werden, sondern ist anhand der Umstände des Einzelfalls zu bestimmen (…vgl. zB BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 69/18 - Rn. 24 ff.; 27. Juni 2017 - 9 AZR 576/15 - Rn. 16;… BGH 14. März 2013 - III ZR 296/11 - Rn. 25, BGHZ 196, 340).
• LAG Niedersachsen, 15.11.2018 - 6 Sa 1225/17

  Umfang der Vergütungspflicht in einem Heimarbeitsverhältnis; Voraussetzungen des …

  Nach § 241 Abs. 2 BGB erwachsen jeder Vertragspartei aus einem Schuldverhältnis nicht nur Leistungs- sondern auch Verhaltenspflichten zur Rücksichtnahme und zum Schutz der Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils (BAG, 27.06.2017 - 9 AZR 576/15 - Rn. 16). Insoweit hat das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom 13.09.1983 - 3 AZR 270/81 - ausgeführt, dass im Heimarbeitsverhältnis wie in jedem Dauerrechtsverhältnis Vertrauenstatbestände entstehen könnten; durch die jahrelange Ausgabe einer bestimmten Arbeitsmenge und die gesamten Begleitumstände könnten sich Rechte und Pflichten der Parteien des Heimarbeitsvertrages dahingehend konkretisieren, dass eine bestimmte Menge vom Arbeitgeber auszugeben und vom Heimarbeitnehmer zu bearbeiten sei.
• ArbG Heilbronn, 18.05.2022 - 2 Ca 60/22

  Aufhebungsvertrag - Gebot des fairen Verhandelns - Rücksichtnahmepflichten

  Dabei kann der Inhalt der Rücksichtnahmepflichten nicht in einem abschließenden Katalog benannt werden, sondern ist vielmehr anhand der Umstände des Einzelfalls zu bestimmen (BAG, Urteil vom 07.02.2019 - 6 AZR 75/18, NZA 2019, 688; BAG, Urteil vom 24.10.2018 - 10 AZR 69/18, NZA 2019, 161; BAG, Urteil vom 27.06.2017 - 9 AZR 576/15, BeckRS 2017, 123124).

• LAG Düsseldorf, 19.02.2019 - 3 Sa 559/17

  Tatkündigung; Verdachtskündigung; Beweiswürdigung; Unerreichbarkeit eines …

  Denn für die Erhebung der Anklage setzt die Strafprozessordnung einen genügenden Anlass, für die Eröffnung des Hauptverfahrens einen hinreichenden, aber noch keinen dringenden Tatverdacht voraus (BAG vom 27.06.2017 - 9 AZR 576/15, juris, Rz. 18;… BAG vom 29.11.2007 - 2 AZR 724/06, juris, Rz. 39).
• LAG Baden-Württemberg, 05.03.2024 - 15 Sa 45/23

  Schadensersatz wegen unberechtigter Filmaufnahme eines Arbeitnehmers - …

  Rn. 54 a) Nach § 241 Abs. 2 BGB erwachsen jeder Vertragspartei aus einem Schuldverhältnis nicht nur Leistungs- sondern auch Verhaltenspflichten zur Rücksichtnahme und zum Schutz der Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils (…vgl. BAG 15.08.2016 - 8 AZR 351/15 - juris Rn. 31; 27.06.2017 - 9 AZR 576/15 - ZMV 2017, 335 oder juris Rn. 16).
• LAG Rheinland-Pfalz, 25.06.2021 - 6 Sa 365/20

  Prozessführungsbefugnis - Verletzung von Rücksichtnahme- und Aufklärungspflichten …

  Der Inhalt der Rücksichtnahmepflichten kann nicht in einem abschließenden Katalog benannt werden, sondern ist anhand der Umstände des Einzelfalls zu bestimmen (…vgl. zB BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 69/18 - Rn. 24 ff.; 27. Juni 2017 - 9 AZR 576/15 - Rn. 16;… BGH 14. März 2013 - III ZR 296/11 - Rn. 25, jeweils zitiert nach juris).
• LAG Rheinland-Pfalz, 25.06.2021 - 6 Sa 366/20

  Prozessführungsbefugnis - Verletzung von Rücksichtnahme- und Aufklärungspflichten …

  Der Inhalt der Rücksichtnahmepflichten kann nicht in einem abschließenden Katalog benannt werden, sondern ist anhand der Umstände des Einzelfalls zu bestimmen (…vgl. zB BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 69/18 - Rn. 24 ff.; 27. Juni 2017 - 9 AZR 576/15 - Rn. 16;… BGH 14. März 2013 - III ZR 296/11 - Rn. 25, jeweils zitiert nach juris).