Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 09.02.2011 - 9 W 680/10 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (14)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3, 4 Nr. 11 UWG; § 312 d Abs. 1 Nr. 1 - 7 BGB
Das Wesen der Badeente - Hygieneartikel, Fanartikel oder doch erotisches Spielzeug? - lawblog.de (Kurzinformation)
Die Natur der Badeente
- lto.de (Kurzinformation)
Badeente als Erotikspielzeug
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Badeente: Fanartikel, Erotikspielzeug oder Hygieneartikel?
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Badeenten mit Bundesliga-Emblem: Hygieneartikel? - Online-Shop schließt beim Kauf von Hygieneartikeln das Rückgaberecht aus
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Badeenten sind Erotikspielzeug oder Hygieneartikel?
- medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
Konkurrentenstreit um Vibrator-Enten
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Zum Ausschluss des Widerrufsrechts im Online-Handel bei speziellen Badeenten
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)
Das Widerrufsrecht bei Badeenten
- it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)
Widerrufsrecht: Badeenten sind nicht zwangsläufig Hygieneartikel
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Über die wettbewerbsrechtliche Einordnung von Badeenten als Hygieneartikel oder Erotikspielzeug
- anwalt.de (Kurzinformation)
Ausschluss des Widerrufsrechts für Hygieneartikel - Ist eine Badeente ein Hygieneartikel?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Die Badeente - ein unterschätzter Begleiter im Alltag
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Vom Umtausch ausgenommen: Badeenten in Vereinsfarben der Fußball-Bundesligavereine als Hygieneartikel?
Papierfundstellen
- MMR 2011, 377
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- OLG Koblenz, 28.10.2010 - 9 W 567/10
Auszug aus OLG Koblenz, 09.02.2011 - 9 W 680/10
Durch Beschluss vom 28. Oktober 2010 - 9 W 567/10 - hat der Senat unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH GRUR 1998, 985) die früher vorgenommene Differenzierung zwischen Verfahren eines Wettbewerbers und eines Verbandes aufgegeben.
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