Rechtsprechung
| BGH, 14.06.2023 - AK 29/23 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 112 StPO; § 121 StPO; § 306 StGB
Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate (dringender Tatverdacht; Fluchtgefahr; Verdunkelungsgefahr; besondere Schwierigkeit und Umfang der Ermittlungen); Brandstiftung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Fortdauer der Untersuchungshaft: Zuständigkeit für den Erlass eines Haftbefehls nach Anklageerhebung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 120 GVG, § 121 Abs 1 StPO, § 122 Abs 4 S 2 StPO, § 125 Abs 2 S 1 StPO, § 126 Abs 2 S 1 StPO
Fortdauer der Untersuchungshaft: Zuständigkeit für den Erlass eines Haftbefehls nach Anklageerhebung - Wolters Kluwer
Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus wegen des dringenden Tatverdachts der versuchten Brandstiftung (hier: Brandanschlag auf eine Synagoge); Bestehen von Haftgründen der Fluchtgefahr und Verdunkelungsgefahr
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 121 Abs. 1 ; StPO § 122 Abs. 4 S. 2
Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus wegen des dringenden Tatverdachts der versuchten Brandstiftung (hier: Brandanschlag auf eine Synagoge); Bestehen von Haftgründen der Fluchtgefahr und Verdunkelungsgefahr - datenbank.nwb.de
Fortdauer der Untersuchungshaft: Zuständigkeit für den Erlass eines Haftbefehls nach Anklageerhebung
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.02.2018 - 2 StR 171/17
Nachbarschaftsstreit: Urteil wegen versuchten Mordes rechtskräftig
Auszug aus BGH, 14.06.2023 - AK 29/23
Nach dem bisherigen Ermittlungsstand ist kein strafbefreiender Rücktritt im Sinne des § 24 Abs. 1 StGB anzunehmen, weil der Angeschuldigte sich nach der letzten Ausführungshandlung keine näheren Vorstellungen von den verursachten Folgen machte oder diese ihm gleichgültig waren und mithin ein beendeter Versuch vorlag (vgl. zur st. Rspr. etwa BGH, Urteil vom 7. Februar 2018 - 2 StR 171/17, NStZ-RR 2018, 137, 138 mwN). - BGH, 03.02.2021 - AK 50/20
Untersuchungshaft wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Neue …
Auszug aus BGH, 14.06.2023 - AK 29/23
In Bezug auf den darin enthaltenen Vorwurf hat allerdings ebenfalls bereits im November 2022 eine dringende Verdachtslage bestanden (vgl. zu den rechtlichen Maßstäben näher BGH, Beschluss vom 3. Februar 2021 - AK 50/20, NStZ-RR 2021, 155 mwN). - OLG Düsseldorf, 04.03.1981 - 1 Ws 145/81
Auszug aus BGH, 14.06.2023 - AK 29/23
Ob es in der Hauptsache tatsächlich zuständig ist, ist dafür nicht entscheidend (…vgl. LR/Gärtner, StPO, 27. Aufl., § 125 Rn. 22, § 126 Rn. 25;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 66. Aufl., § 126 Rn. 5;… HK-StPO/Posthoff, 6. Aufl., § 126 Rn. 10;… BeckOK-StPO/Krauß, 47. Ed., § 126 Rn. 5;… KMR/Wankel, StPO, 57. EL, § 126 Rn. 8; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. März 1981 - 1 Ws 145/81, MDR 1981, 691).
- BGH, 15.05.2025 - AK 30/25
Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate (dringender Tatverdacht; …
- BGH, 21.06.2023 - StB 38/23
Beschwerde gegen Entscheidungen des Oberlandesgerichts (Verhaftung; Erweiterung …
Zwischenzeitlich hat der Senat im Rahmen der besonderen Haftprüfung durch Beschluss vom 14. Juni 2023 (AK 29/23) die Fortdauer der gegenwärtig aufgrund des durch das Oberlandesgericht neu gefassten Haftbefehls vollzogenen Untersuchungshaft angeordnet. - BGH, 10.09.2025 - AK 77/25
Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate (dringender Tatverdacht; …
- LG Wuppertal, 10.04.2025 - 25 Ks 2/25 Ebenso geht die Rechtsprechung dann von einem beendeten Versuch aus, wenn sich der Täter im Augenblick des Verzichts mit Blick auf eine mögliche Weiterführung der Tat keine Vorstellung von den Folgen seines Verhaltens macht (BGH, Beschl. v. 14.06.2023 - AK 29/23).
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