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   BSG, 19.04.2011 - B 13 R 27/10 R   

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https://dejure.org/2011,4934
BSG, 19.04.2011 - B 13 R 27/10 R (https://dejure.org/2011,4934)
BSG, Entscheidung vom 19.04.2011 - B 13 R 27/10 R (https://dejure.org/2011,4934)
BSG, Entscheidung vom 19. April 2011 - B 13 R 27/10 R (https://dejure.org/2011,4934)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • lexetius.com

    Gesamtleistungsbewertung bei der Rentenberechnung - Bewertung von betragsfreien Zeiten - Hochschulausbildung - Fachschulausbildung - Verfassungsmäßigkeit

  • openjur.de

    Gesamtleistungsbewertung bei der Rentenberechnung; Bewertung von betragsfreien Zeiten; Hochschulausbildung; Fachschulausbildung; Verfassungsmäßigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 3 Abs 3 S 2 GG, Art 14 Abs 1 GG, Art 20 Abs 1 GG, § 43 SGB 6
    Gesamtleistungsbewertung bei der Rentenberechnung - Bewertung von betragsfreien Zeiten - Hochschulausbildung - Fachschulausbildung - Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit der Streichung der Bewertung von Anrechnungszeiten wegen Hochschulausbildung bei der Gruppe der Bezieher von Renten wegen Erwerbsminderung mit der Verfassung; Anspruch auf Berücksichtigung von Anrechnungszeiten wegen Hochschulausbildung bei der Ermittlung ...

  • rewis.io

    Gesamtleistungsbewertung bei der Rentenberechnung - Bewertung von betragsfreien Zeiten - Hochschulausbildung - Fachschulausbildung - Verfassungsmäßigkeit

  • ra.de
  • rewis.io

    Gesamtleistungsbewertung bei der Rentenberechnung - Bewertung von betragsfreien Zeiten - Hochschulausbildung - Fachschulausbildung - Verfassungsmäßigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Gesamtleistungsbewertung von Zeiten einer Schul- bzw. Hochschulausbildung bei der Rentenberechnung ab 1.1.2005

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 108, 126
  • NZS 2012, 108
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 3/11 R

    Krankenversicherung - freiwillig Versicherter - Verfassungsmäßigkeit von erhöhten

    Zwar begründet das Sozialstaatsprinzip die objektive Pflicht des Staates, für eine gerechte Sozialordnung zu sorgen, die Erfüllung dieser Verpflichtung obliegt indessen vornehmlich der eigenverantwortlichen Gestaltung des Gesetzgebers, wobei ihm ein weiter Gestaltungsspielraum eingeräumt ist (vgl BVerfGE 110, 412, 445; BSGE 108, 126 = SozR 4-2600 § 74 Nr. 3, RdNr 66-67) , und führt auch in der Zusammenschau mit dem Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) regelmäßig - wie auch vorliegend - nicht zu Beschränkungen des Gesetzgebers (vgl auch BSG SozR 4-7837 § 2 Nr. 8 RdNr 45); insbesondere kann es nicht zur Korrektur jeglicher hart oder unbillig erscheinenden Folgen von gesetzlichen Regelungen dienen (BVerfGE 69, 272, 314 f = SozR 2200 § 165 Nr. 81 S 135 f; BSG SozR 4-2500 § 5 Nr. 4 RdNr 20-21; BSGE 108, 126 = SozR 4-2600 § 74 Nr. 3, RdNr 66-67).
  • BSG, 24.04.2014 - B 13 R 3/13 R

    Schulausbildung vor Vollendung des 17. Lebensjahres - unterbliebene Korrektur

    Insbesondere sei die Gesamtleistungsbewertung (§§ 72, 74 SGB VI, Hinweis auf Senatsurteil vom 19.4.2011 - B 13 R 27/10 R - BSGE 108, 126 = SozR 4-2600 § 74 Nr. 3) unter Berücksichtigung von beitragsfreien und beitragsgeminderten Zeiten zutreffend berechnet worden.
  • BSG, 12.12.2011 - B 13 R 3/10 R

    Rentenberechnung - Berücksichtigung von Ausbildungszeiten - Fachschulausbildung -

    Der Sinn und Zweck der Regelung besteht somit darin, die (Höher-)Bewertung aller Formen einer nichtakademischen Ausbildung auf maximal drei Jahre zu begrenzen, um deren gewollte - jedoch rechtfertigungsbedürftige (vgl Senatsurteil vom 19.4.2011 - BSGE 108, 126 = SozR 4-2600 § 74 Nr. 3, RdNr 51 ff) - Privilegierung abzusichern, indem eine "Überprivilegierung" ausgeschlossen wird.

    Zugleich ist sie Bestandteil einer mittel- und langfristig wirkenden (Spar-)Maßnahme, mit der die nachhaltige Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung sichergestellt werden sollte (BT-Drucks 15/2149 S 2 bzw S 18 - vgl hierzu bereits BSG SozR 4-2600 § 48 Nr. 4 RdNr 32 und BSGE 108, 126 = SozR 4-2600 § 74 Nr. 3, RdNr 32 f) .

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