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   BSG, 11.07.2019 - B 14 AS 44/18 R   

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https://dejure.org/2019,19570
BSG, 11.07.2019 - B 14 AS 44/18 R (https://dejure.org/2019,19570)
BSG, Entscheidung vom 11.07.2019 - B 14 AS 44/18 R (https://dejure.org/2019,19570)
BSG, Entscheidung vom 11. Juli 2019 - B 14 AS 44/18 R (https://dejure.org/2019,19570)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 41a Abs 4 S 1 SGB 2, § 41a Abs 4 S 3 SGB 2, § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 11b Abs 2 S 1 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig beschiedene Leistungsansprüche - Bildung eines Durchschnittseinkommens

  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig beschiedene Leistungsansprüche - Bildung eines Durchschnittseinkommens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf vorläufige Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig beschiedene Leistungsansprüche - Bildung eines Durchschnittseinkommens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Durschnittseinkommen bei abschließender Bewilligung von Leistungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bildung eines Durchschnittseinkommens bei abschließender Feststellung des Leistungsanspruchs

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    BSG v. 11.7.19, B 14 AS 44/18 R-Durchschnittseinkommen bei abschließender Bewilligung von Leistungen

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    J.M. ./. Jobcenter Berlin Neukölln

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 957
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • BSG, 24.06.2020 - B 4 AS 9/20 R

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II vom

    Aus dem Individualanspruch der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft und dem Monatsprinzip des SGB II ergibt sich, dass die Kläger ihr Begehren auf höhere Leistungen für einzelne Monate des Bewilligungszeitraums beschränken konnten (BSG vom 11.7.2019 - B 14 AS 44/18 R - SozR 4-4200 § 41a Nr. 2 RdNr 10).

    Da somit bei dem Kläger kein Einkommen zu berücksichtigen ist, kann sich ein anderes Ergebnis auch nicht aus dem für die abschließende Feststellung des Leistungsanspruchs nach vorläufiger Bewilligung geltenden § 41a Abs. 4 Satz 1 SGB II mit Zugrundelegung eines Durchschnittseinkommens für den gesamten Bewilligungszeitraum ergeben (vgl zur Durchschnittsberechnung unter Einbeziehung aller Einkommensarten, allerdings nicht zum Verhältnis einer Einkommensberücksichtigung im Verteilzeitraum zur Durchschnittsberechnung des § 41a Abs. 4 Satz 1 SGB II im Einzelnen BSG vom 11.7.2019 - B 14 AS 44/18 R, RdNr 20 ff, vorgesehen zur Veröffentlichung in SozR 4-4200 § 41a Nr. 2) .

  • BSG, 05.08.2021 - B 4 AS 83/20 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung -

    Dabei erfasst § 41a Abs. 4 SGB II aF alle Arten von Einkommen im Bewilligungszeitraum und bezieht alle Monate des Bewilligungszeitraums in die Bildung des Durchschnittseinkommens ein (vgl BSG vom 11.7.2019 - B 14 AS 44/18 R - SozR 4-4200 § 41a Nr. 2 RdNr 18 ff).
  • BSG, 11.11.2021 - B 14 AS 41/20 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Der Anwendbarkeit dieser Regelungen steht nicht entgegen, dass für die vorangegangene vorläufige Bewilligung noch altes Recht (§ 40 Abs. 2 Nr. 1 SGB II in der bis 31.7.2016 geltenden Fassung iVm § 328 SGB III) anzuwenden war (BSG vom 11.7.2019 - B 14 AS 44/18 R - SozR 4-4200 § 41a Nr. 2 RdNr 17) .

    Diese Form der Einkommensberechnung hat unabhängig vom Grund der Vorläufigkeit zu erfolgen und erfasst alle Einkommensarten und alle Monate des Bewilligungszeitraums (BSG vom 11.7.2019 - B 14 AS 44/18 R - SozR 4-4200 § 41a Nr. 2 RdNr 18) .

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