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   BSG, 13.04.2011 - B 14 AS 53/10 R   

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https://dejure.org/2011,11297
BSG, 13.04.2011 - B 14 AS 53/10 R (https://dejure.org/2011,11297)
BSG, Entscheidung vom 13.04.2011 - B 14 AS 53/10 R (https://dejure.org/2011,11297)
BSG, Entscheidung vom 13. April 2011 - B 14 AS 53/10 R (https://dejure.org/2011,11297)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungs- und Bekleidungserstausstattung - Bemessung von Pauschalbeträgen

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Sonderbedarf; Wohnungs- und Bekleidungserstausstattung; Bemessung von Pauschalbeträgen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 23 Abs 3 S 1 Nr 1 SGB 2 vom 20.07.2006, § 23 Abs 3 S 1 Nr 2 SGB 2 vom 20.07.2006, § 23 Abs 3 S 5 SGB 2 vom 20.07.2006, § 23 Abs 3 S 6 SGB 2 vom 20.07.2006, Art 1 Abs 1 GG
    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungs- und Bekleidungserstausstattung - Bemessung der Geldleistungen und Nachvollziehbarkeit der Pauschalbeträge - verfassungskonforme Auslegung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Erstausstattung einer Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten und auf Erstausstattung für Bekleidung i.R.d. Grundsicherung für Arbeitssuchende; Erfüllung des Erstausstattungsanspruchs vom Grundsicherungsträger durch Zahlung von Pauschalbeträgen

  • rewis.io

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungs- und Bekleidungserstausstattung - Bemessung der Geldleistungen und Nachvollziehbarkeit der Pauschalbeträge - verfassungskonforme Auslegung

  • rewis.io

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungs- und Bekleidungserstausstattung - Bemessung der Geldleistungen und Nachvollziehbarkeit der Pauschalbeträge - verfassungskonforme Auslegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Erstausstattung der Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten und Bekleidungserstausstattung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (60)

  • BSG, 23.05.2013 - B 4 AS 79/12 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Erstattung der

    Hierbei handelt es sich um einen eigenständigen, abtrennbaren Streitgegenstand, über den isoliert und unabhängig von den übrigen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts entschieden werden kann (vgl BSG vom 19.9.2008 - B 14 AS 64/07 R - BSGE 101, 268 = SozR 4-4200 § 23 Nr. 2, RdNr 12; BSG vom 1.7.2009 - B 4 AS 77/08 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 4, RdNr 9; BSG vom 13.4.2011 - B 14 AS 53/10 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 12, RdNr 9; BSG vom 27.9.2011 - B 4 AS 202/10 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 13, RdNr 11) .

    Leistungen nach § 23 Abs. 3 S 1 Nr. 1 SGB II sind, wie die zuständigen Senate des BSG übereinstimmend entschieden haben, für die Ausstattung mit wohnraumbezogenen Gegenständen zu erbringen, die eine geordnete Haushaltsführung und ein an den herrschenden Lebensgewohnheiten orientiertes Wohnen ermöglichen (BSG vom 20.8.2009 - B 14 AS 45/08 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 5, RdNr 14; BSG vom 13.4.2011 - B 14 AS 53/10 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 12, RdNr 13) .

  • BSG, 06.08.2014 - B 4 AS 57/13 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Ersatzbeschaffung

    Dies ist dann der Fall, wenn er nicht mehr über die für eine geordnete Haushaltsführung und ein an den herrschenden Lebensgewohnheiten orientiertes Wohnen angemessenen wohnraumbezogenen Gegenstände im Sinne des Grundsicherungsrechts verfügt (BSG vom 20.8.2009 - B 14 AS 45/08 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 5 RdNr 14; BSG vom 13.4.2011 - B 14 AS 53/10 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 12 RdNr 19; vgl insb zur Angemessenheit BSG vom 23.5.2013 - B 4 AS 79/12 R - SozR 4-4200 § 24 Nr. 5 RdNr 17 ff).
  • BSG, 27.09.2011 - B 4 AS 202/10 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Ersatzbeschaffung

    Die zu gewährende Erstausstattung muss - in Anlehnung an die Vorschrift des § 22 SGB II zur Unterkunft - nur eine angemessene Ausstattung berücksichtigen, die der Befriedigung von einfachen und grundlegenden Wohnbedürfnissen genügt (BSG Urteil vom 13.4.2011 - B 14 AS 53/10 R - RdNr 19, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen; BSG Urteil vom 19.8.2010 - B 14 AS 36/09 R - RdNr 20).
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   BSG, 13.07.2011 - B 14 AS 53/10 R   

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BSG, 13.07.2011 - B 14 AS 53/10 R (https://dejure.org/2011,36590)
BSG, Entscheidung vom 13.07.2011 - B 14 AS 53/10 R (https://dejure.org/2011,36590)
BSG, Entscheidung vom 13. Juli 2011 - B 14 AS 53/10 R (https://dejure.org/2011,36590)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Beschluss zur Berichtigung eines Sozialgerichtsurteils

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