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   BSG, 18.05.2010 - B 7 AL 49/08 R   

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https://dejure.org/2010,3942
BSG, 18.05.2010 - B 7 AL 49/08 R (https://dejure.org/2010,3942)
BSG, Entscheidung vom 18.05.2010 - B 7 AL 49/08 R (https://dejure.org/2010,3942)
BSG, Entscheidung vom 18. Mai 2010 - B 7 AL 49/08 R (https://dejure.org/2010,3942)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld - Bemessungsentgelt - versicherungspflichtige Beschäftigung - Ausbildung in außerbetrieblicher Einrichtung - keine Gleichstellung der Vergütung mit Arbeitsentgelt aus Beschäftigung - fiktive Bemessung des Arbeitslosengeldes unter Berücksichtigung der ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 25 Abs 1 S 2 SGB 3 vom 10.12.2001, § 122 Abs 1 S 2 SGB 3 vom 23.12.2003, § 130 Abs 1 S 1 SGB 3 vom 23.12.2003, § 130 Abs 3 SGB 3 vom 23.12.2003, § 131 Abs 1 S 1 SGB 3 vom 24.04.2006
    Arbeitslosengeld - Bemessungsentgelt - versicherungspflichtige Beschäftigung - Ausbildung in außerbetrieblicher Einrichtung - keine Gleichstellung der Vergütung mit Arbeitsentgelt aus Beschäftigung - fiktive Bemessung des Arbeitslosengeldes unter Berücksichtigung der ...

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 290
  • NZS 2011, 438 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BSG, 04.07.2012 - B 11 AL 21/11 R

    Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung - Zuordnung zur Qualifikationsgruppe -

    Demgemäß kommt es nach der Rechtsprechung des BSG für die Zuordnung zu der jeweiligen Qualifikationsgruppe grundsätzlich darauf an, ob der Arbeitslose tatsächlich über den für die angestrebte Beschäftigung erforderlichen förmlichen Berufsabschluss verfügt (vgl Senatsurteil vom 3.12.2009 - B 11 AL 42/08 R - BSGE 105, 94 = SozR 4-4300 § 132 Nr. 4, RdNr 15; BSG, Urteil vom 18.5.2010 - B 7 AL 49/08 R - SozR 4-4300 § 122 RdNr 18; ebenso LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 9.2.2012 - L 9 AL 12/11 - Juris RdNr 57) .
  • BSG, 04.07.2012 - B 11 AL 9/11 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - Bemessungsrahmen -

    Zum Hinweis der Beklagten auf die Rechtsprechung des BSG zum Krankengeld trägt er vor, dieses Urteil sei durch die Entscheidung des BSG vom 18.5.2010 - B 7 AL 49/08 R - (SozR 4-4300 § 122 Nr. 8) überholt.

    Etwas anderes folgt nicht aus der vom Kläger angeführten Rechtsprechung des BSG, wonach das seit 1.1.2005 geltende Bemessungsrecht im Unterschied zu dem bis 31.12.2004 geltenden Recht nur die Einbeziehung von Entgelten aus versicherungspflichtigen Beschäftigungen vorsieht, nicht dagegen Entgelte aus sonstigen Versicherungspflichtverhältnissen (vgl BSG, Urteil vom 18.5.2010 - B 7 AL 49/08 R - SozR 4-4300 § 122 Nr. 8, RdNr 15 mwN) .

  • BSG, 25.08.2011 - B 11 AL 13/10 R

    Höhe des Arbeitslosengeldes - berufliche Ausbildung in den neuen Bundesländern

    Bei fiktiver Bemessung des Arbeitslosengelds aufgrund Fehlens von ausreichenden Tagen mit Anspruch auf Arbeitsentgelt im Bemessungszeitraum ist nicht die Bezugsgröße, die für den Ausbildungs- oder Wohnort galt (Bezugsgröße Ost), sondern die Bezugsgröße West zugrunde zu legen (Anschluss an und Fortführung von BSG vom 18.5.2010 - B 7 AL 49/08 R = SozR 4-4300 § 122 Nr. 8).

    Damit bleibt weiterhin Streitgegenstand die Höhe der Leistung, wenn auch zwischen den Beteiligten nur noch die Frage streitig ist, ob der Bemessung des Alg die Bezugsgröße Ost oder West zugrunde zu legen ist (zur Unzulässigkeit einer reinen Elementenfeststellung vgl BSG Urteil vom 18.5.2010 - B 7 AL 49/08 R - SozR 4-4300 § 122 Nr. 8 RdNr 9) .

    Wie bereits der 7. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) in seiner Entscheidung vom 18.5.2010 (B 7 AL 49/08 R - SozR 4-4300 § 122 Nr. 8, RdNr 19, mwN) ausgeführt hat, stellt § 408 Nr. 1 SGB III erkennbar auf das Entgelt aus einer ausgeübten Beschäftigung ab, was durch die Bezugnahme auf den konkreten Beschäftigungsort (§ 9 SGB IV) deutlich wird.

    Während bei Arbeitslosen, deren Entgelt nach den §§ 130, 131 SGB III ermittelt wird, an eine zuletzt ausgeübte Beschäftigung angeknüpft werden kann, ist dies bei der fiktiven Bemessung nach § 132 SGB III gerade nicht der Fall; deshalb kann auch an keinen (zukünftigen) Beschäftigungsort angeknüpft werden (vgl 7. Senat, Urteil vom 18.5.2010, aaO) .

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