Rechtsprechung
   BSG, 22.06.2015 - B 9 SB 72/14 B   

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https://dejure.org/2015,20906
BSG, 22.06.2015 - B 9 SB 72/14 B (https://dejure.org/2015,20906)
BSG, Entscheidung vom 22.06.2015 - B 9 SB 72/14 B (https://dejure.org/2015,20906)
BSG, Entscheidung vom 22. Juni 2015 - B 9 SB 72/14 B (https://dejure.org/2015,20906)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 1 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 1 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 2 SGG, § 60 Abs 1 SGG
    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Klärungsbedürftigkeit - Auseinandersetzung mit oberstgerichtlicher Rechtsprechung - Verfahrensfehler - Arbeitsverdichtung und Befangenheitsantrag keine erheblichen Gründe für Terminverlegung - Revisibilität der ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 17.03.2016 - 6 AZN 1087/15

    Selbstentscheidung über Befangenheitsgesuch

    Aufgrund der Ausstrahlungswirkung der Verfassungsgarantie des gesetzlichen Richters muss das Revisionsgericht in dieser Konstellation die im Ablehnungsverfahren vor dem Berufungsgericht erfolgten Verfassungsverstöße im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren beheben und die in fehlerhafter Besetzung ergangene Entscheidung aufheben (vgl. BVerfG 24. Februar 2006 - 2 BvR 836/04 - Rn. 60 ff., BVerfGK 7, 325; 20. Juli 2007 - 1 BvR 3084/06 - Rn. 28, BVerfGK 11, 434; 18. Dezember 2007 - 1 BvR 1273/07 - Rn. 11, BVerfGK 13, 72; vgl. für das Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren nach dem SGG: BSG in st. Rspr. seit 2. November 2007 - B 1 KR 72/07 B - Rn. 4 ff.; zuletzt 22. Juni 2015 - B 9 SB 72/14 B - Rn. 8; für das Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren nach der FGO BFH 10. März 2015 - V B 108/14 - Rn. 6; für das Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren nach dem ArbGG bisher offengelassen, vgl. zuletzt BAG 11. Oktober 2010 - 9 AZN 418/10 - Rn. 23) .
  • BAG, 31.07.2018 - 3 AZN 320/18

    Absoluter Revisionsgrund - vorschriftswidrige Besetzung

    Aufgrund der Ausstrahlungswirkung der Verfassungsgarantie des gesetzlichen Richters muss das Revisionsgericht in dieser Konstellation die im Ablehnungsverfahren vor dem Berufungsgericht erfolgten Verfassungsverstöße im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren beheben und die in fehlerhafter Besetzung ergangene Entscheidung aufheben (vgl. BVerfG 18. Dezember 2007 - 1 BvR 1273/07 - Rn. 11, BVerfGK 13, 72; 20. Juli 2007 - 1 BvR 3084/06 - Rn. 28, BVerfGK 11, 434; 24. Februar 2006 - 2 BvR 836/04 - Rn. 60 ff., BVerfGK 7, 325; vgl. für das Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren nach dem SGG: BSG in st. Rspr. seit 2. November 2007 - B 1 KR 72/07 B - Rn. 4 ff.; 22. Juni 2015 - B 9 SB 72/14 B - Rn. 8; für das Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren nach der FGO BFH 10. März 2015 - V B 108/14 - Rn. 6; für das Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren nach dem ArbGG noch offengelassen, vgl. BAG 11. Oktober 2010 - 9 AZN 418/10 - Rn. 23; nunmehr BAG 17. März 2016 - 6 AZN 1087/15 - Rn. 7) .
  • BSG, 22.02.2016 - B 12 KR 36/15 B
    Jedoch versäumt es der Kläger schlüssig darzulegen, welche andere Entwicklung der Rechtsstreit ohne den Verfahrensmangel genommen und inwiefern dies das angefochtene Urteil - ausgehend von der materiellen Rechtsauffassung des LSG - im Sinne einer für ihn günstigeren Entscheidung beeinflusst hätte (vgl zu diesen Erfordernissen BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 3 RdNr 5; BSG Beschluss vom 22.6.2015 - B 9 SB 72/14 B - Juris RdNr 16, 18; Leitherer, aaO, § 160a RdNr 16c mwN).
  • BSG, 15.12.2016 - B 9 SB 32/16 B

    Feststellung eines Grades der Behinderung; Verfahrensrüge; Verletzung von

    Die Beschwerdebegründung verdeutlicht auch nicht, wieso die behauptete Ausgrenzung des Gutachtens von Prof. Dr. E. im Verwaltungsverfahren als Verfahrensmangel im Berufungsverfahren fortgewirkt haben könnte (vgl BSG Beschluss vom 22.6.2015 - B 9 SB 72/14 B - Juris RdNr 14), nachdem der Kläger selbst anführt, das Gutachten sei Gegenstand der Ausführungen des Sachverständigen und des LSG gewesen, wenn auch nicht in seinem Sinne.
  • BSG, 21.12.2015 - B 3 P 2/15 BH
    Solche Entscheidungen unterliegen grundsätzlich nicht der Prüfung des Revisionsgerichts, wenn sie - wie hier - unanfechtbar ergangen sind (vgl BSG vom 24.5.2013 - B 1 KR 50/12 B -, Juris RdNr 5; BSG vom 22.6.2015 - B 9 SB 72/14 B -, Juris RdNr 12).
  • BSG, 30.04.2018 - B 9 V 11/18 B

    Nichtzulassungsbeschwerde

    Dass der behauptete Mangel des Klageverfahrens das hier angefochtene Prozessurteil des LSG fortwirkend beeinflusst haben könnte, ist nicht ersichtlich (vgl Senatsbeschluss vom 22.6.2015 - B 9 SB 72/14 B - Juris RdNr 14).
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