Rechtsprechung
   BFH, 17.06.2010 - III R 42/09   

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https://dejure.org/2010,2238
BFH, 17.06.2010 - III R 42/09 (https://dejure.org/2010,2238)
BFH, Entscheidung vom 17.06.2010 - III R 42/09 (https://dejure.org/2010,2238)
BFH, Entscheidung vom 17. Juni 2010 - III R 42/09 (https://dejure.org/2010,2238)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Kindergeldanspruch eines türkischen Staatsbürgers nach dem Vorläufigen Europäischen Abkommen über soziale Sicherheit - Auslegung des Vorläufigen Europäischen Abkommens

  • IWW
  • openjur.de

    Kindergeldanspruch eines türkischen Staatsbürgers nach dem Vorläufigen Europäischen Abkommen über soziale Sicherheit; Auslegung des Vorläufigen Europäischen Abkommens

  • Bundesfinanzhof

    Kindergeldanspruch eines türkischen Staatsbürgers nach dem Vorläufigen Europäischen Abkommen über soziale Sicherheit - Auslegung des Vorläufigen Europäischen Abkommens

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 S 2 AO, § 62 Abs 1 Nr 1 EStG 2002, Art 2 Abs 1 Buchst d KV/UVEuVorlAbk, Art 33 Abs 1 VtrRKonv, Art 33 Abs 2 VtrRKonv
    Kindergeldanspruch eines türkischen Staatsbürgers nach dem Vorläufigen Europäischen Abkommen über soziale Sicherheit - Auslegung des Vorläufigen Europäischen Abkommens

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VEA Art. 2, EStG § 62 Abs. 1, EStG § 62 Abs. 2, WÜRV Art. 33, WÜRV Art. 31 Abs. 1, VEA Art. 7 Abs. 1, VEA Art. 9, AO § 9 S. 2, SGB I § 30 Abs. 3
    Kindergeld, Revision, türkische Staatsangehörige, Vorläufiges Europäisches Abkommen, wohnen, Aufenthalt, gewöhnlicher Aufenthalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorläufiges Europäisches Abkommen über soziale Sicherheit (VEA): Kindergeldanspruch eines türkischen Staatsbürgers

  • datenbank.nwb.de

    Kindergeldanspruch eines türkischen Staatsbürgers nach dem Vorläufigen Europäischen Abkommen über soziale Sicherheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kindergeldanspruch eines türkischen Staatsbürgers

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen des Kindergeldanspruchs eines türkischen Staatsbürgers nach dem Vorläufigen Europäischen Abkommen über soziale Sicherheit vom 11. Dezember 1953

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Ab sechs Monaten Aufenthalt Kindergeld für türkische Staatsbürger

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BFH vom 17.06.2010, Az.: III R 42/09 (Kindergeld nach dem Vorläufigen Europäischen Abkommen über soziale Sicherheit (VEA))" von VRiFG Ulrich Krömker, original erschienen in: EStB 2010, 451 - 452.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 230, 337
  • NJW 2010, 3472 (Ls.)
  • FamRZ 2010, 1733
  • BStBl II 2018, 392
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BFH, 08.08.2013 - VI R 45/12

    Kindergeldanspruch von türkischen Bediensteten einer amtlichen türkischen

    Dem steht das VEA, das weiter in Kraft ist (vgl. BFH-Urteil vom 17. Juni 2010 III R 42/09, BFHE 230, 337) nicht entgegen.

    Danach steht türkischen Staatsangehörigen, die seit wenigstens sechs Monaten in Deutschland wohnen, wie deutschen Staatsangehörigen Kindergeld unter den Voraussetzungen des § 62 Abs. 1 EStG zu (BFH-Urteil in BFHE 230, 337).

  • BFH, 27.10.2011 - III R 14/08

    Zum Erhalt von Arbeitslosengeld i. S. des Art. 28 Abs. 1 Satz 2 SozSichAbk YUG -

    Seine Auslegungsgrundsätze sind zugleich Ausdruck allgemeiner Regeln des Völkerrechts, die als solche auch auf Verträge angewendet werden können, die wie das SozSichAbk YUG bereits vor dem Inkrafttreten des WÜRV abgeschlossen wurden (vgl. auch Senatsurteil vom 17. Juni 2010 III R 42/09, BFHE 230, 337, betr. das Vorläufige Europäische Abkommen über soziale Sicherheit unter Ausschluss der Systeme für den Fall des Alters, der Invalidität und zugunsten der Hinterbliebenen vom 11. Dezember 1953).
  • BFH, 15.03.2012 - III R 87/03

    Kindergeldanspruch einer nicht freizügigkeitsberechtigten Ausländerin, wenn sich

    Obwohl sie nicht freizügigkeitsberechtigte Ausländer sind, gelten für sie aufgrund des VEA die Einschränkungen des § 62 Abs. 2 EStG nicht (Senatsurteile vom 17. Juni 2010 III R 42/09, BFHE 230, 337; vom 15. Juli 2010 III R 76/08, BFH/NV 2011, 213).
  • BFH, 15.07.2010 - III R 76/08

    Kindergeldanspruch eines türkischen Staatsbürgers nach dem Vorläufigen

    Nach dem Urteil des Senats vom 17. Juni 2010 III R 42/09 (BFHE 230, 337) (nachzulesen unter www.bundesfinanzhof.de) ist der Begriff "Wohnen" in Art. 2 Abs. 1 Buchst. d VEA nicht einschränkend in dem Sinn auszulegen, dass nur der Aufenthalt in einer eigenen Wohnung zu Leistungen berechtigt.
  • BFH, 15.07.2010 - III R 77/08

    Kindergeldanspruch eines türkischen Staatsbürgers nach dem Vorläufigen Abkommen

    Nach dem Urteil des Senats vom 17. Juni 2010 III R 42/09 (BFHE 230, 337)  (nachzulesen unter www.bundesfinanzhof.de) ist der Begriff "Wohnen" in Art. 2 Abs. 1 Buchst. d VEA nicht einschränkend in dem Sinn auszulegen, dass nur der Aufenthalt in einer eigenen Wohnung zu Leistungen berechtigt.
  • FG Hessen, 27.03.2014 - 3 K 12/11

    Bestandskraft; Erstattungsverfahren; Leistungsklage; Vorläufiges Europäisches

    Nach dem BFH-Urteil vom 17.06.2010 III R 42/09 (BFH/NV 2010, 2168) ist der Begriff "Wohnen" in Art. 2 Abs. 1 Buchst. d Vorläufiges Europäisches Abkommen nicht einschränkend in dem Sinn auszulegen, dass nur der Aufenthalt in einer eigenen Wohnung zu Leistungen berechtigt.

    Der BFH hat über diese Rechtsfrage erst mit Urteil vom 17.06.2010 III R 42/09 (BFH/NV 2010, 2168) entschieden.

  • FG Niedersachsen, 16.05.2012 - 3 K 352/11

    Kindergeldanspruch der Ehefrau einer sog. "unechten" Ortskraft des türkischen

    Schließlich besteht für die Klägerin auch unter entsprechender Anwendung des § 62 Abs. 1 Nr. 1 EStG in Verbindung mit dem "Vorläufigen Europäischen Abkommen über Soziale Sicherheit unter Ausschluss der Systeme für den Fall des Alters, der Invalidität und zugunsten der Hinterbliebenen" (im Folgenden: VEA, juris: KV/UVEuVorlAbk) vom 11. Dezember 1953, das weiter in Kraft ist (vgl. BFH-Urteil vom 17. Juni 2010 III R 42/09, BFH/NV 2010, 2168, BFHE 230, 337) kein Anspruch auf Kindergeld.
  • FG Düsseldorf, 18.02.2014 - 10 K 4001/10

    Rückwirkende Beanspruchung von Kindergeld durch eine türkische Staatsbürgerin;

    Dem steht das VEA, das weiter in Kraft ist (vgl. BFH-Urteil vom 17. Juni 2010 III R 42/09, BFH/NV 2010, 2168) nicht entgegen.

    Danach steht türkischen Staatsangehörigen, die seit wenigstens sechs Monaten in Deutschland wohnen, wie deutschen Staatsangehörigen grundsätzlich Kindergeld unter den Voraussetzungen des § 62 Abs. 1 EStG zu (BFH-Urteil vom 17. Juni 2010, a.a.O.).

  • FG Niedersachsen, 18.10.2013 - 1 K 196/11

    Kindergeldanspruch einer türkischen Staatsangehörigen bei längerem Aufenthalt in

    Entsprechend berücksichtigen die Bekanntmachung über das Inkrafttreten sowie über den Geltungsbereich des VEA vom 8. Januar 1958 (BGBl II 1958, 18) sowie die Neufassungen der Anhänge 1, 11 und III vom 8. März 1972 (BGBl II 1972, 175) und vom 25. Januar 1985 (BGBl II 1985, 311) im Anhang I für die Bundesrepublik unter Buchst. d "Family allowances" bzw. "Les allocations familiales" und in der deutschen Übersetzung "Kindergeld" (vgl. BFH, Urteil vom 17.06.2010 - III R 42/09 - BFHE 230, 337).
  • FG Münster, 10.12.2014 - 10 K 175/13

    Kein Kindergeldanspruch für einen nur bei einer bestimmten Bildungsstätte

    Zwar besteht gemäß Art. 2 Abs. 1 Buchst. a VEA für türkische Staatsbürger ab einem Aufenthalt im Bundesgebiet von wenigsten 6 Monaten grundsätzlich ein Anspruch auf Kindergeld unter denselben Voraussetzungen wie für einen deutschen Staatsbürger, sodass die Einschränkungen des § 62 Abs. 2 EStG nicht eingreifen (BFH-Urteil vom 17.6.2010 III R 42/09, BFHE 230, 337, BFH/NV 2010, 2168).
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