Erstes Buch Sozialgesetzbuch
- Allgemeiner Teil -
| Dritter Abschnitt - Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs (§§ 30 - 67) |
| Erster Titel - Allgemeine Grundsätze (§§ 30 - 37) |
(1) Die Vorschriften dieses Gesetzbuchs gelten für alle Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in seinem Geltungsbereich haben.
(2) Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt.
(3) 1Einen Wohnsitz hat jemand dort, wo er eine Wohnung unter Umständen innehat, die darauf schließen lassen, daß er die Wohnung beibehalten und benutzen wird. 2Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, daß er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt.
verbot § 34Begrenzung von Rechten und Pflichten § 35Sozialgeheimnis § 36Handlungsfähigkeit § 36aElektronische Kommunikation § 37Vorbehalt abweichender Regelungen
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Rechtsprechung zu § 30 SGB I
2.352 Entscheidungen zu § 30 SGB I in unserer Datenbank:
- BSG, 18.03.2021 - B 10 EG 6/19 R
Elterngeldberechtigung - inländischer Wohnsitz - Auslandsaufenthalt von über ...
Zum selben Verfahren:
- LSG Baden-Württemberg, 15.10.2019 - L 11 EG 4204/18
Kein Anspruch auf Elterngeld bei einer Wohnsitzverlegung in das Ausland trotz ...
- LSG Baden-Württemberg, 15.10.2019 - L 11 EG 4204/18
- LSG Baden-Württemberg, 25.08.2026 - L 9 AS 2448/26
Geistwesen klagt vor dem Sozialgericht
- KG, 28.05.2025 - 5 ORs 17/25
Cannabisbesitz im Haftraum nicht strafbar
- OLG Köln, 13.10.2026 - 1 ORs 196/26
Strafzumessung, Vorstrafen, Urteilsgründe
- LSG Sachsen, 23.03.2026 - L 7 AS 84/26
SGB II - Leistungen während eines vorübergehenden Auslandsaufenthaltes aus ...
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.11.2021 - L 8 SO 207/21
Vorläufige existenzsichernde Leistungen für einen Unionsbürger; Begriff des ...
- BSG, 23.09.2025 - B 4 AS 8/24 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer ohne ...
- LSG Hessen, 12.06.2026 - L 7 AS 632/25
- OLG Köln, 17.07.2026 - 19 U 35/25
Online-Poker, Ansprüche bei Spielteilnahmen aus dem Ausland, ...
§ 30 SGB I in Nachschlagewerken
- § 30 SGB I wird im Betreuungsrecht-Lexikon unter folgenden Stichworten zitiert:
Beglaubigung
Beglaubigung durch Betreuungsbehörde
Berufsbetreuer
Betreuungsverfahren
Unterschriftsbeglaubigung
Querverweise
Auf § 30 SGB I verweisen folgende Vorschriften:
- Drittes Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung - (SGB III)
- Aktive Arbeitsförderung
- Berufswahl und Berufsausbildung
- Berufsausbildung
- § 75 (Begleitende Phase der Assistierten Ausbildung)
- Sonderregelungen
- Übergangsregelungen auf Grund von Änderungsgesetzen
- § 450 (Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung)