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Erstes Buch Sozialgesetzbuch
- Allgemeiner Teil -

Dritter Abschnitt - Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs (§§ 30 - 67)

Erster Titel - Allgemeine Grundsätze (§§ 30 - 37)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/SGB_I/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ SGB I (https://dejure.org/gesetze/SGB_I/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ SGB I

__paste_bez__ __paste_norm__ Erstes Buch Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil - (https://dejure.org/gesetze/SGB_I/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Erstes Buch Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil -

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 30
Geltungsbereich

(1) Die Vorschriften dieses Gesetzbuchs gelten für alle Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in seinem Geltungsbereich haben.

(2) Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt.

(3) 1Einen Wohnsitz hat jemand dort, wo er eine Wohnung unter Umständen innehat, die darauf schließen lassen, daß er die Wohnung beibehalten und benutzen wird. 2Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, daß er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt.

dejure.org Übersicht SGB I Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 30 SGB I

...

§ 30Geltungsbereich § 31Vorbehalt des Gesetzes § 32Verbot nachteiliger Vereinbarungen § 33Ausgestaltung von Rechten und Pflichten § 33aAltersabhängige Rechte und Pflichten § 33bLebenspartnerschaften § 33cBenachteiligungs-
verbot § 34Begrenzung von Rechten und Pflichten § 35Sozialgeheimnis § 36Handlungsfähigkeit § 36aElektronische Kommunikation § 37Vorbehalt abweichender Regelungen

...

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Rechtsprechung zu § 30 SGB I

2.350 Entscheidungen zu § 30 SGB I in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

LSG Baden-Württemberg, 25.08.2026 - L 9 AS 2448/26
Russin, die sich als Deutsche fühlt, bekommt keine Grundsicherung
BSG, 18.03.2021 - B 10 EG 6/19 R
Elterngeldberechtigung - inländischer Wohnsitz - Auslandsaufenthalt von über ...
Zum selben Verfahren:
- LSG Baden-Württemberg, 15.10.2019 - L 11 EG 4204/18
  Kein Anspruch auf Elterngeld bei einer Wohnsitzverlegung in das Ausland trotz ...
KG, 28.05.2025 - 5 ORs 17/25
Cannabisbesitz im Haftraum nicht strafbar
OLG Köln, 20.07.2026 - 19 U 63/25
Rückzahlung von Spielverlusten eines Spielers aus der Teilnahme an ...
OLG Köln, 17.07.2026 - 19 U 35/25
Online-Poker, Ansprüche bei Spielteilnahmen aus dem Ausland, ...
OLG Köln, 10.07.2026 - 19 U 9/25
Rückzahlung von finanziellen Verlusten eines Spielers und Verbrauchers aus der ...
BVerwG, 13.05.2026 - 5 C 1.25
Kostenerstattungspflicht des überörtlichen Trägers, wenn Eltern vor der Aufnahme ...
LSG Hessen, 12.06.2026 - L 7 AS 632/25
Zum selben Verfahren:
- SG Frankfurt/Main, 12.11.2025 - S 29 AS 1445/23