Erstes Buch Sozialgesetzbuch
- Allgemeiner Teil -
| Dritter Abschnitt - Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs (§§ 30 - 67) |
| Erster Titel - Allgemeine Grundsätze (§§ 30 - 37) |
1Ist der Inhalt von Rechten oder Pflichten nach Art oder Umfang nicht im einzelnen bestimmt, sind bei ihrer Ausgestaltung die persönlichen Verhältnisse des Berechtigten oder Verpflichteten, sein Bedarf und seine Leistungsfähigkeit sowie die örtlichen Verhältnisse zu berücksichtigen, soweit Rechtsvorschriften nicht entgegenstehen. 2Dabei soll den Wünschen des Berechtigten oder Verpflichteten entsprochen werden, soweit sie angemessen sind.
verbot § 34Begrenzung von Rechten und Pflichten § 35Sozialgeheimnis § 36Handlungsfähigkeit § 36aElektronische Kommunikation § 37Vorbehalt abweichender Regelungen
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Rechtsprechung zu § 33 SGB I
338 Entscheidungen zu § 33 SGB I in unserer Datenbank:
- BAG, 24.02.2022 - 8 AZR 208/21
Diskriminierung wegen des Alters - Rechtfertigung
Zum selben Verfahren:
- EuGH, 07.12.2023 - C-518/22
Die Beschäftigung einer persönlichen Assistentin, die einen Menschen mit ...
- Generalanwalt beim EuGH, 13.07.2023 - C-518/22
AP Assistenzprofis - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - ...
- EuGH, 07.12.2023 - C-518/22
- LSG Baden-Württemberg, 19.11.2024 - L 2 SO 3045/24
Behindertenrecht - Eingliederungshilfe -Tagesbetreuung in einer Fördergruppe - ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 16.05.2022 - L 4 AS 357/22
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Art der Leistungsauszahlung - ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 03.07.2025 - L 35 AS 158/25
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Nachzahlung von ...
- LSG Schleswig-Holstein, 26.11.2024 - L 10 KR 10005/21
Krankenversicherung - Hilfsmittel - Versorgung mit einem Rollstuhl und einem ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 13.02.2020 - L 15 SO 245/16
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Auszahlung von ...
- BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 26/15 R
Krankenversicherung - Übernahme der Krankenbehandlung für nicht ...
- LSG Baden-Württemberg, 25.03.2021 - L 7 SO 2344/19
Schwerbehindertenrecht - Leistung zur Teilhabe - Träger der Eingliederungshilfe ...
Querverweise
Auf § 33 SGB I verweisen folgende Vorschriften:
- Erstes Buch Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil - (SGB I)
- Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs
- Allgemeine Grundsätze
- § 37 (Vorbehalt abweichender Regelungen)
- Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX)
- Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen
- Allgemeine Vorschriften
- § 8 (Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten)