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Rechtsprechung
   BFH, 18.12.2008 - V R 80/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,502
BFH, 18.12.2008 - V R 80/07 (https://dejure.org/2008,502)
BFH, Entscheidung vom 18.12.2008 - V R 80/07 (https://dejure.org/2008,502)
BFH, Entscheidung vom 18. Dezember 2008 - V R 80/07 (https://dejure.org/2008,502)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    UStG 2005 § 2 Abs. 1, § 15 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1, § 19; UStR 2005 Abschn. 18 Abs. 4; Richtlinie 77/388/EWG Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2, Art. 17

  • openjur.de

    Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Veräußerung von Strom, der mit einem von einer Privatperson betriebenen Blockheizkraftwerk erzeugt wurde; Beurteilung der Unternehmereigenschaft; Nachhaltige Erzielung von Einnahmen

  • Judicialis

    UStG § 2 Abs. 1 S. 1; ; UStG § ... 2 Abs. 1 S. 3; ; UStG § 15; ; UStR 2005 Abschn. 18 Abs. 4 S. 1; ; UStR 2005 Abschn. 18 Abs. 4 S. 2; ; UStR 2005 Abschn. 18 Abs. 4 S. 3; ; Richtlinie 77/388/EWG Art. 4 Abs. 1; ; Richtlinie 77/388/EWG Art. 4 Abs. 2

  • IWW
  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    UStG 2005 § 2 Abs. 1, § 15 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1, § 19; UStR 2005 Abschn. 18 Abs. 4; Richtlinie 77/388/EWG Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2, Art. 17
    Privater Stromerzeuger als Unternehmer zum Vorsteuerabzug berechtigt

  • Betriebs-Berater

    Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Veräußerung von Strom

  • Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)

    UStG 1999 § 15 Abs. 1 Nr. 1; UStG 1999 § 2 Abs. 1
    Blockheizkraft im eigenen Einfamilienhaus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen einer nachhaltigen Erzielung von Einnahmen aus der Stromerzeugung durch ein in ein Einfamilienhaus eingebautes Blockheizkraftwerk; Begründung der Unternehmereigenschaft durch den Betrieb des Blockheizkraftwerks; Kriterien für das Vorliegen einer ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Privater Stromerzeuger als Unternehmer?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • IWW (Kurzinformation)

    Kundenkontakte - Blockheizkraftwerk: Bauherr kann Vorsteuer ziehen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Privater Stromerzeuger als Unternehmer

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorliegen einer nachhaltigen Erzielung von Einnahmen aus der Stromerzeugung durch ein in ein Einfamilienhaus eingebautes Blockheizkraftwerk; Begründung der Unternehmereigenschaft durch den Betrieb des Blockheizkraftwerks; Kriterien für das Vorliegen einer ...

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Privater Stromerzeuger als Unternehmer

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Vorsteuerabzug für Blockheizkraftwerk auch bei geringen Umsätzen

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Privater Stromerzeuger als Unternehmer

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Privatperson, die in eigenem Blockheizkraftwerk erzeugten Strom veräußert, kann Vorsteuer aus der Anschaffung des Kraftwerks abziehen

  • steuerberaten.de (Kurzinformation)

    Blockheizkraftwerk erzeugt Wärme, Strom und Unternehmer

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Unternehmereigenschaft beim Betrieb von Kraft-Wärmekopplungsanlagen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Vorsteuerabzug: Privater Stromerzeuger als Unternehmer - BFH gewährt Vorsteuerabzug aus der Anschaffung eines in einem Einfamilienhaus betriebenen sog. Blockheizkraftwerks

  • 123recht.net (Pressemeldung, 1.4.2009)

    Privates Blockheizkraft als Unternehmen // Bundesfinanzhof billigt Mehrwertsteuer-Trick

  • 123recht.net (Pressemeldung, 5.8.2009)

    Ermäßigte Mehrwertsteuer auf Kino-Popcorn // Bundesfinanzhof lässt auf günstigeren Knabberspaß hoffen

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Betreiben eines Blockheizkraftwerks durch eine Privatperson als unternehmerische Tätigkeit

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Umsatzsteuer - Umsatzsteuerliche Aspekte bei privater Stromerzeugung und -einspeisung

  • bdo.de PDF, S. 9 (Entscheidungsbesprechung)

    Blockheizkraftwerk

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    UStG 2005 § 2 Abs 1, UStG 2005 § 15 Abs 1 Nr 1
    Unternehmen; Unternehmer; Vorsteuerabzug

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 225, 163
  • NZM 2009, 710 (Ls.)
  • BB 2009, 803
  • DB 2009, 941
  • BStBl II 2011, 292
 
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Wird zitiert von ... (39)Zitiert selbst (9)

  • BFH, 11.04.2008 - V R 10/07

    Vorsteuerabzug beim Erwerb einer Photovoltaikanlage?

    Auszug aus BFH, 18.12.2008 - V R 80/07
    Bei richtlinienkonformer Anwendung muss dabei eine wirtschaftliche Tätigkeit (Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 der Sechsten Richtlinie des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern 77/388/EWG --Richtlinie 77/388/EWG--) ausgeübt werden (vgl. BFH-Urteile vom 12. Dezember 1996 V R 23/93, BFHE 182, 388, BStBl II 1997, 368;… vom 28. Oktober 2004 V R 19/04, BFH/NV 2005, 725; vom 11. April 2008 V R 10/07, BFH/NV 2008, 1773, UR 2008, 750, unter II. 1.).

    Der tatsächlichen Würdigung der Einzelheiten durch die Tatsacheninstanz kommt insoweit besondere Bedeutung zu (vgl. BFH-Urteile vom 18. Juli 1991 V R 86/87, BFHE 165, 116, BStBl II 1991, 776; vom 24. November 1992 V R 8/89, BFHE 170, 275, BStBl II 1993, 379, unter II. 1. b; in BFHE 182, 388, BStBl II 1997, 368, unter II. 1. a); in BFH/NV 2005, 725; in BFH/NV 2008, 1773, UR 2008, 750, unter II. 1.).

    Soweit das FA ferner entscheidend darauf abstellt, dass maßgebend für die Anschaffung des Blockheizkraftwerks im privaten Wohnhaus private und ideelle, nicht aber wirtschaftliche und unternehmerische Gründe gewesen seien, ist dieser Gesichtspunkt nach Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 77/388/EWG unerheblich (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2008, 1773, UR 2008, 750, unter II. 2. a).

    Diese Verwaltungsvorschriften gelten zwar ausdrücklich nur für unter §§ 3 bis 8 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vom 29. März 2000 (BGBl. I 2000, 305) fallende Anlagen, zu denen u.a. eine Photovoltaikanlage zählt (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2008, 1773, UR 2008, 750), nicht aber ein Blockheizkraftwerk.

    Nutzt ein Steuerpflichtiger ein Blockheizkraftwerk --wie hier der Kläger-- zu mindestens 10% für sein Unternehmen, kann er das Blockheizkraftwerk insgesamt seinem Unternehmen zuordnen und den Vorsteuerabzug aus den Anschaffungskosten und den laufenden Kosten geltend machen (vgl. dazu BFH-Urteil in BFH/NV 2008, 1773, UR 2008, 750, unter II. 3. b, m.w.N.; insoweit zutreffend OFD Hannover in UR 2006, 485).

    Insbesondere hat der Kläger das Blockheizkraftwerk rechtzeitig seinem Unternehmen zugeordnet (vgl. dazu BFH-Urteil in BFH/NV 2008, 1773, UR 2008, 750, unter II. 3. c und d), nämlich durch Anzeige der Aufnahme seiner gewerblichen Tätigkeit "Einspeisung vom Blockheizkraftwerk" beim FA im Oktober 2005 und durch die Abgabe seiner entsprechenden Umsatzsteuererklärung für das Streitjahr 2005 im Mai 2006.

    Es gibt auch keine Zweifel daran, dass der Kläger (selbst) --und nicht etwa eine aus ihm und seiner Ehefrau bestehende GbR-- Unternehmer war (vgl. dazu BFH-Urteil in BFH/NV 2008, 1773, UR 2008, 750, unter II. 5.).

  • BFH, 21.05.1987 - V R 109/77

    Zur Unternehmereigenschaft einer Jagdgesellschaft

    Auszug aus BFH, 18.12.2008 - V R 80/07
    Da das Blockheizkraftwerk vom Grundsatz her und bei dem vom FG ermittelten gesamten privaten Anteil von ca. 77% ein Gegenstand der Privatsphäre (Heizung des Wohnhauses) sei, sei die Stromproduktion lediglich eine Nebenfolge einer nicht unternehmerischen Betätigung, die in der Regel ebenfalls dem privaten Bereich zuzuordnen sei (Hinweis auf BFH-Urteil vom 21. Mai 1987 V R 109/77, BFHE 150, 368, BStBl II 1987, 735).

    Das BFH-Urteil in BFHE 150, 368, BStBl II 1987, 735, auf das sich das FA ferner beruft, stützt seine Auffassung ebenfalls nicht.

    Aus den vom FA genannten Urteilen in BFHE 172, 183, BStBl II 1993, 810 (Motorsportler mit Werbeeinnahmen) und BFHE 150, 368, BStBl II 1987, 735 (Wildbretverkauf einer in GbR zusammengeschlossener Jagdpächter) ergibt sich für den vorliegenden Streitfall das vom FA angenommene Zuordnungsverbot nicht.

  • EuGH, 26.09.1996 - C-230/94

    Enkler / Finanzamt Homburg

    Auszug aus BFH, 18.12.2008 - V R 80/07
    Auch nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) erfordere eine wirtschaftliche Tätigkeit Einnahmen in nicht unbedeutender Höhe (Hinweis auf das EuGH-Urteil vom 26. September 1996 Rs. C-230/94, Enkler, Slg. 1996, I-4517, UR 1996, 418, Umsatzsteuer und Verkehrsteuer-Recht --UVR-- 1996, 338, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 1996, 836 Randnr. 29).

    Im letztgenannten Fall kann der Vergleich zwischen den Umständen, unter denen der Betreffende den Gegenstand tatsächlich nutzt, und den Umständen, unter denen die entsprechende wirtschaftliche Tätigkeit gewöhnlich ausgeübt wird, eine der Methoden darstellen, mit denen geprüft werden kann, ob die betreffende Tätigkeit zur nachhaltigen Erzielung von Einnahmen ausgeübt wird (vgl. EuGH-Urteil Enkler in Slg. 1996, I-4517, UR 1996, 418, UVR 1996, 338, HFR 1996, 836 Randnrn.

    Insoweit beruft sich das FA ohne Erfolg auf Randnr. 29 des EuGH-Urteils Enkler in Slg. 1996, I-4517, UR 1996, 418, UVR 1996, 338, HFR 1996, 836.

  • BFH, 12.12.1996 - V R 23/93

    Zur Unternehmereigenschaft bei der Vermietung eines Wohnmobils

    Auszug aus BFH, 18.12.2008 - V R 80/07
    Bei richtlinienkonformer Anwendung muss dabei eine wirtschaftliche Tätigkeit (Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 der Sechsten Richtlinie des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern 77/388/EWG --Richtlinie 77/388/EWG--) ausgeübt werden (vgl. BFH-Urteile vom 12. Dezember 1996 V R 23/93, BFHE 182, 388, BStBl II 1997, 368;… vom 28. Oktober 2004 V R 19/04, BFH/NV 2005, 725;… vom 11. April 2008 V R 10/07, BFH/NV 2008, 1773, UR 2008, 750, unter II. 1.).

    Der tatsächlichen Würdigung der Einzelheiten durch die Tatsacheninstanz kommt insoweit besondere Bedeutung zu (vgl. BFH-Urteile vom 18. Juli 1991 V R 86/87, BFHE 165, 116, BStBl II 1991, 776; vom 24. November 1992 V R 8/89, BFHE 170, 275, BStBl II 1993, 379, unter II. 1. b; in BFHE 182, 388, BStBl II 1997, 368, unter II. 1. a); in BFH/NV 2005, 725; in BFH/NV 2008, 1773, UR 2008, 750, unter II. 1.).

    Soweit das FA unter Hinweis auf die genannte Verfügung der OFD Hannover auf die Rechtsprechung des BFH in den Urteilen vom 23. Januar 1992 V R 66/85 (BFHE 167, 221) und in BFHE 182, 388, BStBl II 1997, 368 verweise, sei anzumerken, dass diese Urteile gänzlich andere Sachverhalte beträfen, nämlich die gelegentliche Veranstaltung von Segelturns sowie die gelegentliche Vermietung von Wohnmobilen.

  • BFH, 18.07.1991 - V R 86/87

    Angehörige von Automobilwerken sind beim Verkauf von sog. Jahreswagen …

    Auszug aus BFH, 18.12.2008 - V R 80/07
    Der tatsächlichen Würdigung der Einzelheiten durch die Tatsacheninstanz kommt insoweit besondere Bedeutung zu (vgl. BFH-Urteile vom 18. Juli 1991 V R 86/87, BFHE 165, 116, BStBl II 1991, 776; vom 24. November 1992 V R 8/89, BFHE 170, 275, BStBl II 1993, 379, unter II. 1. b; in BFHE 182, 388, BStBl II 1997, 368, unter II. 1. a); in BFH/NV 2005, 725; in BFH/NV 2008, 1773, UR 2008, 750, unter II. 1.).

    Vielmehr hat der Senat in seinem grundlegenden Urteil zur umsatzsteuerrechtlichen Unternehmereigenschaft in BFHE 165, 116, BStBl II 1991, 776 ausgeführt, dass verschiedene Kriterien für die Nachhaltigkeit sprechen könnten, darunter auch die Intensität des Tätigwerdens (vgl. die Urteilsgründe unter II. 1. a).

  • BFH, 15.07.1993 - V R 61/89

    Unternehmereigenschaft, Vorsteuerabzug und Eigenverbrauch bei einem …

    Auszug aus BFH, 18.12.2008 - V R 80/07
    Ein zur Privatsphäre gehörender Gegenstand werde nicht schon deshalb für das Unternehmen bezogen, weil dieser unumgängliche Voraussetzung für die unternehmerische Tätigkeit sei (Hinweis auf BFH-Urteil vom 15. Juli 1993 V R 61/89, BFHE 172, 183, BStBl II 1993, 810).

    Aus den vom FA genannten Urteilen in BFHE 172, 183, BStBl II 1993, 810 (Motorsportler mit Werbeeinnahmen) und BFHE 150, 368, BStBl II 1987, 735 (Wildbretverkauf einer in GbR zusammengeschlossener Jagdpächter) ergibt sich für den vorliegenden Streitfall das vom FA angenommene Zuordnungsverbot nicht.

  • BFH, 28.10.2004 - V R 19/04

    Unternehmereigenschaft einer Stadtgemeinde

    Auszug aus BFH, 18.12.2008 - V R 80/07
    Bei richtlinienkonformer Anwendung muss dabei eine wirtschaftliche Tätigkeit (Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 der Sechsten Richtlinie des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern 77/388/EWG --Richtlinie 77/388/EWG--) ausgeübt werden (vgl. BFH-Urteile vom 12. Dezember 1996 V R 23/93, BFHE 182, 388, BStBl II 1997, 368; vom 28. Oktober 2004 V R 19/04, BFH/NV 2005, 725;… vom 11. April 2008 V R 10/07, BFH/NV 2008, 1773, UR 2008, 750, unter II. 1.).

    Der tatsächlichen Würdigung der Einzelheiten durch die Tatsacheninstanz kommt insoweit besondere Bedeutung zu (vgl. BFH-Urteile vom 18. Juli 1991 V R 86/87, BFHE 165, 116, BStBl II 1991, 776; vom 24. November 1992 V R 8/89, BFHE 170, 275, BStBl II 1993, 379, unter II. 1. b; in BFHE 182, 388, BStBl II 1997, 368, unter II. 1. a); in BFH/NV 2005, 725; in BFH/NV 2008, 1773, UR 2008, 750, unter II. 1.).

  • BFH, 24.11.1992 - V R 8/89

    Nachhaltige Tätigkeit bei Veräußerung von Kunstsammlung durch Erben

    Auszug aus BFH, 18.12.2008 - V R 80/07
    Der tatsächlichen Würdigung der Einzelheiten durch die Tatsacheninstanz kommt insoweit besondere Bedeutung zu (vgl. BFH-Urteile vom 18. Juli 1991 V R 86/87, BFHE 165, 116, BStBl II 1991, 776; vom 24. November 1992 V R 8/89, BFHE 170, 275, BStBl II 1993, 379, unter II. 1. b; in BFHE 182, 388, BStBl II 1997, 368, unter II. 1. a); in BFH/NV 2005, 725; in BFH/NV 2008, 1773, UR 2008, 750, unter II. 1.).
  • BFH, 23.01.1992 - V R 66/85

    Unternehmereigenschaft eines Lehrers bei entgeltlicher Veranstaltung von …

    Auszug aus BFH, 18.12.2008 - V R 80/07
    Soweit das FA unter Hinweis auf die genannte Verfügung der OFD Hannover auf die Rechtsprechung des BFH in den Urteilen vom 23. Januar 1992 V R 66/85 (BFHE 167, 221) und in BFHE 182, 388, BStBl II 1997, 368 verweise, sei anzumerken, dass diese Urteile gänzlich andere Sachverhalte beträfen, nämlich die gelegentliche Veranstaltung von Segelturns sowie die gelegentliche Vermietung von Wohnmobilen.
  • BFH, 26.04.2012 - V R 2/11

    Zur Unternehmereigenschaft beim Verkauf von Gegenständen über "ebay" - Auslegung …

    Rn. 32 b) Bei richtlinienkonformer Anwendung muss dabei eine wirtschaftliche Tätigkeit i.S. des Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 der Richtlinie 77/388/EWG ausgeübt werden (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 18. Dezember 2008 V R 80/07, BFHE 225, 163, BStBl II 2011, 292, unter II.1.; vom 11. April 2008 V R 10/07, BFHE 221, 456, BStBl II 2009, 741, unter II.1.).

    Dabei ist eine Reihe verschiedener (nicht abschließend festgelegter) Kriterien zu würdigen, die je nach dem Einzelfall in unterschiedlicher Gewichtung für oder gegen die Nachhaltigkeit der Einnahmeerzielung sprechen können (z.B. BFH-Urteile vom 27. Januar 2011 V R 21/09, BFHE 233, 77, BStBl II 2011, 524, unter II.2.; in BFHE 225, 163, BStBl II 2011, 292, unter II.1.b).

  • BFH, 12.08.2015 - XI R 43/13

    Umsatzsteuerbarkeit des Verkaufs von mindestens 140 Pelzmänteln auf der …

    Rn. 33 b) Bei richtlinienkonformer Anwendung muss dabei eine wirtschaftliche Tätigkeit i.S. des Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 der Richtlinie 77/388/EWG ausgeübt werden (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 18. Dezember 2008 V R 80/07, BFHE 225, 163, BStBl II 2011, 292, unter II.1.; vom 11. April 2008 V R 10/07, BFHE 221, 456, BStBl II 2009, 741, unter II.1.).

    Rn. 37 bb) Ausgehend davon ist fraglich geworden, ob an der bisherigen Rechtsprechung des BFH, wonach Leistungen, die sich als Nebenfolge einer nichtunternehmerischen Betätigung (früher auch sog. Eigenleben) ergeben --wie z.B. der Verkauf gebrauchter Gegenstände aus dem Privatbereich-- grundsätzlich zum nichtunternehmerischen Bereich gehören und nur dann zu unternehmerischen Umsätzen werden, wenn sie einen "geschäftlichen" Rahmen i.S. des § 2 Abs. 1 UStG erreichen (vgl. BFH-Urteile vom 21. Mai 1987 V R 109/77, BFHE 150, 368, BStBl II 1987, 735, unter II.2.b; in BFHE 225, 163, BStBl II 2011, 292, unter II.2.b cc; s. dazu auch Birkenfeld, Umsatzsteuer-Handbuch, § 33 Rz 101 ff.; Husmann in Rau/Dürrwächter, Umsatzsteuergesetz, § 1 Rz 189 ff.; Abschn. 2.7 Abs. 2 des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses), in vollem Umfang unverändert festgehalten werden kann.

  • BFH, 20.09.2018 - IV R 6/16

    Betrieb eines Blockheizkraftwerks durch Wohnungseigentümergemeinschaft

    Die Lieferung des Stroms an die M-GmbH stellt eine steuerbare und -pflichtige Lieferung nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG dar (vgl. BFH-Urteile vom 18. Dezember 2008 V R 80/07, BFHE 225, 163, BStBl II 2011, 292, Rz 24 ff.; vom 12. Dezember 2012 XI R 3/10, BFHE 239, 377, BStBl II 2014, 809, Rz 16; s.a. Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union Finanzamt Freistadt Rohrbach Urfahr vom 20. Juni 2013 C-219/12, EU:C:2013:413, Rz 16 ff.), während die steuerbare Lieferung der Wärme an die Wohnungs- und Teileigentümer nach § 4 Nr. 13 UStG steuerfrei wäre und nicht zum Vorsteuerabzug berechtigte.
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