Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BGH, 20.06.1951 - GSZ 1/51   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1951,37
BGH, 20.06.1951 - GSZ 1/51 (https://dejure.org/1951,37)
BGH, Entscheidung vom 20.06.1951 - GSZ 1/51 (https://dejure.org/1951,37)
BGH, Entscheidung vom 20. Juni 1951 - GSZ 1/51 (https://dejure.org/1951,37)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1951,37) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ansprüche von Angehörigen und Vereinigungen der Vereinten Nationen - Ausschluss von der Umstellung auf Deutsche Mark - Ansprüche gegen das Reich als Reichsmarkforderungen - Aufrechnung von Forderungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHZ 2, 300
  • NJW 1951, 599
  • MDR 1951, 543
  • DB 1951, 594
  • JR 1951, 625
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (68)Zitiert selbst (3)

  • RG, 25.01.1907 - VII 99/06

    Replik der Aufrechnung

    Auszug aus BGH, 20.06.1951 - GSZ 1/51
    Die andere Richtung (so die bisher herrschende Lehre, vgl. insbesondere die früheren Auflagen der führenden Kommentare zum BGB, ferner RGZ 66, 266; 120, 280; Leonhard Allgemeines Schuldrecht des BGB 1929, 629 ff; Kress, Lehrbuch des Allgemeinen Schuldrechts 1929, 565 ff) knüpft an die Aufrechnungserklärung an und leugnet im Anschluss an eine Bemerkung in den Motiven (II, 207) jede Einwirkung der Aufrechnungslage auf die sich gegenüberstehenden Forderungen; nach dieser Meinung bleiben die Forderungen trotz der Aufrechnungsmöglichkeit "sich objektiv völlig fremd, gleichgültig und wirkungslos gegenüber" stehen (RGZ 66, 266 [273]).
  • OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, 16.06.1950 - II ZS 122/49
    Auszug aus BGH, 20.06.1951 - GSZ 1/51
    Die Ansprüche gegen das Reich bestehen also als Reichsmarkforderungen fort, nur sind sie, da die Reichsmark als gesetzliches Zahlungsmittel aus dem Verkehr ausgeschieden ist (§§ 1, 8 WährG), zur Zeit nicht realisierbar (ebenso Coing NJW 1949, 203; von Caemmerer SJZ 1948, 517; Harmening-Duden, Währungsgesetze, § 14 Anm. 1; Kegel JZ 1951, 394; OGHZ 4, 109 [114 f]).
  • RG, 05.03.1928 - IV 682/27

    Bereicherung; Aufrechnung

    Auszug aus BGH, 20.06.1951 - GSZ 1/51
    Die andere Richtung (so die bisher herrschende Lehre, vgl. insbesondere die früheren Auflagen der führenden Kommentare zum BGB, ferner RGZ 66, 266; 120, 280; Leonhard Allgemeines Schuldrecht des BGB 1929, 629 ff; Kress, Lehrbuch des Allgemeinen Schuldrechts 1929, 565 ff) knüpft an die Aufrechnungserklärung an und leugnet im Anschluss an eine Bemerkung in den Motiven (II, 207) jede Einwirkung der Aufrechnungslage auf die sich gegenüberstehenden Forderungen; nach dieser Meinung bleiben die Forderungen trotz der Aufrechnungsmöglichkeit "sich objektiv völlig fremd, gleichgültig und wirkungslos gegenüber" stehen (RGZ 66, 266 [273]).
  • BGH, 10.07.2024 - VIII ZR 184/23

    Aufrechnung mit verjährten Schadensersatzforderungen wegen Beschädigung der …

    Dies setzt das Bestehen einer Aufrechnungslage im Sinne des § 387 BGB vor Verjährungseintritt voraus (BGH…, Urteil vom 19. Mai 2006 - V ZR 40/05, NJW 2006, 2773 Rn. 9; vgl. auch BGH, Beschluss [Großer Senat für Zivilsachen] vom 20. Juni 1951 - GSZ 1/51, BGHZ 2, 300, 304 f.;… Staudinger/Peters/Jacoby, BGB, Neubearb. 2019, § 215 Rn. 5;… Erman/Schmidt-Räntsch, BGB, 17. Aufl., § 215 Rn. 1 f.;… BT-Drucks. 14/6040, S. 122).
  • BGH, 17.07.2003 - IX ZR 268/02

    Zeitpunkt der Erledigung bei Aufrechnung

    Das Vorliegen einer Aufrechnungslage führt, wenn und solange die Aufrechnung nicht erklärt wird, noch nicht zum Erlöschen der beiderseitigen Forderungen (BGHZ 2, 300, 303 f).
  • BGH, 08.11.2011 - XI ZR 341/10

    Darlehensvertrag: Aufrechnung des Darlehensnehmers mit einer verjährten …

    Diese muss zum Zeitpunkt des Zugangs der Aufrechnungserklärung bestehen (BGH, Beschluss vom 20. Juni 1951 - GSZ 1/51, BGHZ 2, 300, 304; BAG, NJW 1968, 813 f.;… Palandt/Grüneberg, BGB, 70. Aufl., § 387 Rn. 3 und § 388 Rn. 1;… Staudinger/Gursky, BGB, Neubearb. 2011, § 387 Rn. 2;… MünchKommBGB/Schlüter, 5. Aufl., § 387 Rn. 6).

    Sie beschränkt sich jedoch auf die Wirkungen der Aufrechnung, erstreckt sich hingegen nicht auf ihre Voraussetzungen (BGH, Beschluss vom 20. Juni 1951 - GSZ 1/51, BGHZ 2, 300, 303 f.; BAG, NJW 1968, 813 f.).

    Entsprechendes gilt für die weiteren Sonderbestimmungen der §§ 392, 406 BGB, nach denen ebenfalls eine zur Aufrechnungslage gehörende Voraussetzung vom Gesetz fingiert wird, was überflüssig wäre, wenn die Aufrechnungserklärung nicht im Regelfall das Bestehen der Aufrechnungslage voraussetzen würde (BGH, Beschluss vom 20. Juni 1951 - GSZ 1/51, BGHZ 2, 300, 304;… Soergel/Schreiber, BGB, 13. Aufl., § 389 Rn. 2).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht