Rechtsprechung
| BGH, 31.05.1960 - 1 StR 706/59 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 14, 353
- NJW 1960, 1727
- MDR 1960, 937
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (7)
- BGH, 28.10.1952 - 1 StR 417/52
Aufsichts- und Betreuungsverhältnis zwischen Stiefvater und Stieftochter - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 12.08.1954 - 1 StR 148/54
Rechtsmittel
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 04.12.1952 - 4 StR 272/52
Rechtsmittel
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 10.04.1951 - 2 StR 103/51
Rechtsmittel
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 21.06.1951 - 4 StR 94/50
Rechtsmittel
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - RG, 11.12.1925 - I 585/25
Gilt für Weinbrand und Kognak neben den §§ 18, 28 des Weingesetzes vom 7. April …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 26.11.1957 - 1 StR 227/56
Rechtsmittel
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- BGH, 04.02.2009 - 2 StR 165/08
Verurteilung wegen geplanter Spielmanipulation in der Regionalliga Süd ist …
Rn. 12 Von diesen durch BGHSt 6, 308, 309 ff. zu § 49a StGB a.F. entwickelten Grundsätzen (vgl. auch BGHSt 4, 17, 18; 14, 353, 355 f.) abzurücken, besteht auch für die Nachfolgeregelung des § 30 StGB in der Fassung des Art. 1 Nr. 1 des 2. StrRG vom 4. Juli 1969 (BGBl. I 313) keine Veranlassung. - BGH, 29.10.1963 - 1 StR 361/63
Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Voraussetzungen für …
Die abgesprochene Tat war für den Angeklagten ein Verbrechen nach § 218 Abs. 3 StGB; daran ändert es nichts, daß sie wegen des persönlichen Strafmilderungsgrundes der Schwangerschaft für die beteiligte Frau ein Vergehen gegen § 218 Abs. 1 StGB war (§ 50 Abs. 2 StGB; BGHSt 1, 139; 3, 228 [BGH 28.10.1952 - 2 StR 703/52]; 14, 353) [BGH 13.05.1960 - 4 StR 21/60]. - BGH, 20.03.1963 - 2 StR 72/63
Rechtsmittel
Sie entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGHSt 1, 139, 142 [BGH 10.04.1951 - 2 StR 103/51]; 1, 249, 251 [BGH 21.06.1951 - 4 StR 94/50]; 3, 228 [BGH 28.10.1952 - 2 StR 703/52]; 14, 353, 355) [BGH 31.05.1960 - 1 StR 706/59].
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