Rechtsprechung
   BGH, 19.09.2006 - XI ZR 204/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,20
BGH, 19.09.2006 - XI ZR 204/04 (https://dejure.org/2006,20)
BGH, Entscheidung vom 19.09.2006 - XI ZR 204/04 (https://dejure.org/2006,20)
BGH, Entscheidung vom 19. September 2006 - XI ZR 204/04 (https://dejure.org/2006,20)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,20) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (21)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§âEURŠ 123, 276 Abs. 1, 311 Abs. 2, 312, 358 Abs. 3; HWiG §âEURŠ 2; VerbrKrG §âEURŠ 9
    Schadensersatzanspruch gegen die Bank bei unterlassener Belehrung über Haustürwiderrufsrecht nur, sofern Verbraucher bei Belehrung tatsächlich widerrufen hätte

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Aufklärungspflichten der finanzierenden Bank über die Risiken des finanzierenden Geschäfts; Schadensersatzanspruch wegen unterlassener Widerspruchsbelehrung ; Verschuldenserfordernis

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • nomos.de PDF, S. 22 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Aufklärungspflichten der finanzierenden Bank über die Risiken des finanzierenden Geschäfts; Schadensersatzanspruch wegen unterlassener Widerrufsbelehrung; Verschuldenserfordernis

  • Wolters Kluwer

    Auswirkungen des Wissensvorsprungs einer kreditgebenden Bank bei institutionalisiertem Zusammenwirken mit dem Vertreiber eines finanzierten Objekts auf den Umfang ihrer Aufklärungspflicht; Konkrete unrichtige Angaben des Vermittlers oder Verkäufers über das Anlageobjekt ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank wegen arglistiger Täuschung des Anlegers durch den Verkäufer nur bei beweisbar unrichtigen Objektangaben

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank - unterbliebene Widerrufsbelehrung

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Kreditfinanzierter Immobilienerwerb: Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank bei institutionalisiertem Zusammenwirken mit dem Verkäufer

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Aufklärungspflicht der den Erwerb einer Immobilie finanzierenden Bank bei institutionalisiertem Zusammenwirken mit dem Verkäufer des finanzierten Objekts; Beweislast für Schadensersatzanspruch aus Verschulden bei Vertragsschluß; unterbliebene Widerrufsbelehrung; ...

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank bei institutionalisiertem Zusammenwirken mit dem Verkäufer oder Vertreiber des finanzierten Objekts; zum Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung gemäß § 2 HWiG

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Schadensersatz wegen unterlassener Widerrufsbelehrung ("Schrottimmobilien"): Verschuldens- und Kausalitätserfordernis; keine verschuldensunabhängige Haftung außerhalb der gesetzlichen Tatbestände, Aufklärungspflichten der finanzierenden Bank über die Risiken des ...

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen einer Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank; Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unterbliebene Widerrufsbelehrung: Schadensersatzanspruch?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Bankhaftung wegen Wissensvorsprung

  • Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BGB §§ 123, 276 Abs. 1, 311 Abs. 2, 312, 358 Abs. 3; HWiG § 2; VerbrKrG § 9
    Schadensersatzanspruch gegen die Bank bei unterlassener Belehrung über Haustürwiderrufsrecht nur, sofern Verbraucher bei Belehrung tatsächlich widerrufen hätte

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bankhaftung wegen Wissensvorsprung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schadensersatz wegen unterlassener Widerrufsbelehrung

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    BGB § 123, BGB § 276 Abs. 1, BGB § 311 Abs. 2, HWiG § 2 (in der bis zum 30. September 2000 geltenden Fassung)
    Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank bei institutionalisiertem Zusammenwirken mit dem Verkäufer des finanzierten Objekts; Allgemeines Zivilrecht

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 123, 276 Abs. 1, § 311 Abs. 2; HWiG § 2 a. F.
    Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank wegen arglistiger Täuschung des Anlegers durch den Verkäufer nur bei beweisbar unrichtigen Objektangaben

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kreditfinanzierter Immobilienkauf - Zu den Aufklärungspflichten der kreditgebenden Bank

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Bank haftet nicht, wenn der Vermittler eine Schrottimmobilie als "risikolos" bezeichnet

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 4 (Kurzinformation)

    Zu den Voraussetzungen für eine Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank wegen arglistiger Täuschung des Anlegers durch den Objektveräußerer

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Bank haftet nicht, wenn der Vermittler eine Schrottimmobilie als "risikolos" bezeichnet -

Besprechungen u.ä. (5)

  • nomos.de PDF, S. 22 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Aufklärungspflichten der finanzierenden Bank über die Risiken des finanzierenden Geschäfts; Schadensersatzanspruch wegen unterlassener Widerrufsbelehrung; Verschuldenserfordernis

  • nomos.de PDF, S. 5 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Schadensersatzhaftung wegen Aufklärungspflichtverletzung bei realkreditfinanzierten Immobilien(fonds)geschäften

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB a. F. §§ 123, 276 Abs. 1; BGB § 311 Abs. 2; HWiG § 2 a. F.
    Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank wegen arglistiger Täuschung des Anlegers durch den Verkäufer nur bei beweisbar unrichtigen Objektangaben

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Schrottimmobilien; c.i.c.-Ansprüche; Aufklärungspflichtverletzung; fehlende Widerrufsbelehrung

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Schadensersatz wegen unterlassener Widerrufsbelehrung ("Schrottimmobilien"): Verschuldens- und Kausalitätserfordernis; keine verschuldensunabhängige Haftung außerhalb der gesetzlichen Tatbestände, Aufklärungspflichten der finanzierenden Bank über die Risiken des ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 169, 109
  • NJW 2007, 357
  • ZIP 2006, 2262
  • MDR 2007, 229
  • DNotZ 2007, 29
  • NZM 2007, 54
  • WM 2006, 2343
  • BB 2006, 2657
  • BB 2007, 142
  • DB 2007, 336
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (299)

  • BGH, 16.10.2013 - IV ZR 52/12

    Kündigung eines Lebensversicherungsvertrages: Widerrufsrecht bei unzureichender

    Ein Verweis des Versicherungsnehmers auf einen Schadenersatzanspruch ist für einen effektiven Verbraucherschutz nicht ausreichend, da dem Versicherungsnehmer der Nachweis obläge, dass die Verletzung der Pflicht zur Widerrufsbelehrung ursächlich für den Vertragsschluss bzw. das Festhalten am Vertrag geworden und dass ihm hierdurch ein Schaden entstanden ist (vgl. BGH, Urteil vom 19. September 2006 - XI ZR 204/04, BGHZ 169, 109 Rn. 43).
  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 262/10

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Beweislastumkehr bei

    bb) Der Senat hat die Beweislastumkehr bislang allerdings davon abhängig gemacht, dass es für den Vertragspartner nicht mehrere, sondern vernünftigerweise nur eine Möglichkeit aufklärungsrichtigen Verhaltens gab, die gehörige Aufklärung beim Vertragspartner also keinen Entscheidungskonflikt ausgelöst hätte (vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 9. März 2011 - XI ZR 191/10, WM 2011, 925 Rn. 34; Senatsurteile vom 19. September 2006 - XI ZR 204/04, BGHZ 169, 109 Rn. 43, vom 13. Juli 2004 - XI ZR 178/03, BGHZ 160, 58, 66, vom 7. Mai 2002 - XI ZR 197/01, BGHZ 151, 5, 12 und vom 16. November 1993 - XI ZR 214/92, BGHZ 124, 151, 161).

    Nicht zuletzt wegen dieser Beweislastverteilung hat der Senat in der Vergangenheit einen solchen Entscheidungskonflikt tatsächlich nur in zwei Ausnahmefällen angenommen, nämlich aufgrund der festgestellten Umstände bei spekulativen Geschäften am sogenannten "Neuen Markt" (Senatsurteil vom 13. Juli 2004 - XI ZR 178/03, BGHZ 160, 58, 66 f.) und bei einer Scheckabfrage (Senatsurteil vom 10. Mai 1994 - XI ZR 115/93, WM 1994, 1466, 1467); ganz überwiegend hat er ihn jedoch verneint (vgl. z.B. Senatsurteile vom 22. März 2010 - XI ZR 33/10, BGHZ 189, 13 Rn. 40, vom 19. September 2006 - XI ZR 204/04, BGHZ 169, 109 Rn. 43, vom 9. Juni 1998 - XI ZR 220/97, WM 1998, 1527, 1529, vom 11. März 1997 - XI ZR 92/96, WM 1997, 811, 813, vom 14. Mai 1996 - XI ZR 188/95, WM 1996, 1214, 1216, vom 16. November 1993 - XI ZR 214/92, BGHZ 124, 151, 161), insbesondere auch im Fall von verschwiegenen Rückvergütungen (Senatsbeschluss vom 9. März 2011 - XI ZR 191/10, WM 2011, 925 Rn. 34 f.).

  • BGH, 26.06.2007 - XI ZR 277/05

    Pflicht der nicht beweisbelasteten Partei zur Vorlage von Urkunden; Anordnung der

    a) Nach dieser Rechtsprechung (Senat BGHZ 168, 1, 22 ff. Tz. 50 ff. sowie Urteile vom 19. September 2006 - XI ZR 204/04, WM 2006, 2343, 2345 Tz. 23, für BGHZ 169, 109 vorgesehen, vom 17. Oktober 2006 - XI ZR 205/05, WM 2007, 114, 115 Tz. 17 f., vom 5. Dezember 2006 - XI ZR 341/05, ZIP 2007, 414, 418 Tz. 29 und vom 20. März 2007 - XI ZR 414/04, WM 2006, 876, 882 Tz. 53 f.) können sich die Anleger in Fällen institutionalisierten Zusammenwirkens der kreditgewährenden Bank mit dem Verkäufer oder Vertreiber des finanzierten Objekts unter erleichterten Voraussetzungen mit Erfolg auf einen die Aufklärungspflicht auslösenden konkreten Wissensvorsprung der finanzierenden Bank im Zusammenhang mit einer arglistigen Täuschung des Anlegers durch unrichtige Angaben der Vermittler, Verkäufer oder Fondsinitiatoren bzw. des Verkaufsprospekts über das Anlageprojekt berufen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht