Rechtsprechung
   BSG, 13.05.2009 - B 4 AS 58/08 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,1126
BSG, 13.05.2009 - B 4 AS 58/08 R (https://dejure.org/2009,1126)
BSG, Entscheidung vom 13.05.2009 - B 4 AS 58/08 R (https://dejure.org/2009,1126)
BSG, Entscheidung vom 13. Mai 2009 - B 4 AS 58/08 R (https://dejure.org/2009,1126)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Freibetrag für hilfebedürftiges minderjähriges Kind bei tatsächlich vorhandenem eigenen Vermögen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vermögensberücksichtigung; keine Übertragbarkeit des Freibetrags für hilfebedürftiges minderjähriges Kind auf die Eltern bei fehlendem Kindesvermögen; Streitgegenstand; Verfassungsmäßigkeit

  • Judicialis

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - keine Übertragbarkeit des Freibetrags für hilfebedürftiges minderjähriges Kind auf die Eltern bei fehlendem Kindesvermögen - Streitgegenstand - Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Vermögen einer Bedarfsgemeinschaft als gemeinsames Vermögen; Addition der Freibeträge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Vermögen einer Bedarfsgemeinschaft als gemeinsames Vermögen; Addition der Freibeträge

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 103, 153
  • NZS 2010, 410
 
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Wird zitiert von ... (57)

  • BSG, 14.12.2017 - B 8 SO 16/16 R

    "Taschengeld" für Untersuchungsgefangene in Höhe des "Barbetrags"

    Das Gericht ist weder an ein "Unstreitigstellen" gebunden noch wird es dadurch von der weiteren Sachaufklärung entbunden (vgl BSGE 103, 153 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 13, BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 43; zum Unstreitigstellen von Teilelementen eines Anspruchs durch Vergleich aber BSG SozR 4-3500 § 90 Nr. 1 RdNr 14 mwN).
  • BSG, 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Rückzahlung von

    Auch davon unabhängig ist eine Beschränkung des Streitstoffs auf die Prüfung bestimmter Tatsachen durch eine einvernehmliche Regelung der Beteiligten nicht möglich (vgl zum Teilanerkenntnis BSGE 103, 153 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 13, RdNr 12) .
  • BSG, 10.08.2016 - B 14 AS 51/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Hinzu kamen, weil bei Partnern in der Bedarfsgemeinschaft diese Freibeträge addiert werden (vgl BSG Urteil vom 13.5. 2009 - B 4 AS 58/08 R - BSGE 103, 153 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 13, RdNr 22; Geiger in LPK-SGB II, 5. Aufl 2013, § 12 RdNr 20, 35; Mecke in Eicher, SGB II, 3. Aufl 2013, § 12 RdNr 57, 74), der Grundfreibetrag für die Klägerin nach § 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, Satz 2 Nr. 2 SGB II iHv 7500 Euro (50 x 150) und ihr Anschaffungsfreibetrag nach § 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 SGB II iHv 750 Euro, insgesamt 8250 Euro; zusammen lag die Vermögensfreibetragsgrenze der Kläger im April 2008 bei 17 850 Euro.
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