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   BFH, 23.11.2016 - X R 8/14   

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https://dejure.org/2016,58286
BFH, 23.11.2016 - X R 8/14 (https://dejure.org/2016,58286)
BFH, Entscheidung vom 23.11.2016 - X R 8/14 (https://dejure.org/2016,58286)
BFH, Entscheidung vom 23. November 2016 - X R 8/14 (https://dejure.org/2016,58286)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Vermögensübertragung im Wege der vorweggenommenen Erbfolge gegen wiederkehrende Leistungen: Sonderausgabenabzug als Rente oder dauernde Last

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Vermögensübertragung im Wege der vorweggenommenen Erbfolge gegen wiederkehrende Leistungen: Sonderausgabenabzug als Rente oder dauernde Last

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 10 Abs 1 Nr 1a EStG 2002 vom 05.07.2004, § 118 Abs 2 FGO, § 323 ZPO
    Vermögensübertragung im Wege der vorweggenommenen Erbfolge gegen wiederkehrende Leistungen: Sonderausgabenabzug als Rente oder dauernde Last

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 133, 157; EStG a. F. § 10 Abs. 1 Nr. 1a; FGO § 118 Abs. 2; ZPO § 323
    Verpflichtung zu wiederkehrenden Barleistungen in einem vor dem 1.1.2008 abgeschlossenen Vermögensübergabevertrag; Einordnung als Leibrente

  • Wolters Kluwer

    Ertragsteuerliche Behandlung wiederkehrender Barleistungen aufgrund eines vor dem 1.1.2008 abgeschlossenen Vermögensübergabevertrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vermögensübertragung im Wege der vorweggenommenen Erbfolge gegen wiederkehrende Leistungen: Sonderausgabenabzug als Rente oder dauernde Last

  • rechtsportal.de

    Ertragsteuerliche Behandlung wiederkehrender Barleistungen aufgrund eines vor dem 1.1.2008 abgeschlossenen Vermögensübergabevertrages

  • datenbank.nwb.de

    Vermögensübertragung im Wege der vorweggenommenen Erbfolge gegen wiederkehrende Leistungen: Sonderausgabenabzug als Rente oder dauernde Last

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorweggenommenen Erbfolge - und die Vermögensübertragung gegen wiederkehrende Leistungen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Vermögensübertragung gegen wiederkehrende Leistungen II

Sonstiges

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 10 Abs 1 Nr 1a, EStG § 22 Nr 1, ZPO § 323
    Dauernde Last, Leibrente, Hofübergabe, Landwirtschaft, Änderung, Versorgungsleistung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 256, 415
  • FamRZ 2017, 934
  • BStBl II 2017, 512
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Rheinland-Pfalz, 30.07.2019 - 5 K 2332/17

    Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen, allerdings ohne Kostenübernahme

    Mit Beschluss vom 18. März 2014 war das Verfahren im Hinblick auf die zum damaligen Zeitpunkt anhängigen Revisionsverfahren vor dem Bundesfinanzhof (BFH) X R 8/14 und X R 9/14 im Einverständnis mit den Beteiligten zum Ruhen gebracht worden.

    Nach Ergehen der Urteile vom 23. November 2016 zu X R 8/14 und vom 3. Mai 2017 zu X R 9/14 wurde das Verfahren fortgeführt.

    Hierzu haben der Große Senat des BFH im Beschluss vom 15. Juli 1991 GrS 1/90 (BFHE 165, 225, BStBl II 1992, 78) und im Anschluss daran die Rechtsprechung des X. Senats für die Einordnung von Versorgungsleistungen als Leibrente oder dauernde Last folgende Grundsätze aufgestellt (dazu BFH, Urteil vom 23. November 2016 - X R 8/14 -, BFHE 256, 415, BStBl II 2017, 512, m.w.N.):.

    Diese Regelung spricht - insoweit gleichlaufend zu den Urteilen des BFH vom 23. November 2016, X R 8/14 (a.a.O.) und vom 3. Mai 2017, X R 9/14 (BFH/NV 2017, 1164 ff.) - für die Absicht der Vertragsparteien, eine gleichbleibende Barleistung im Sinne einer Leibrente zu vereinbaren.

  • BFH, 03.05.2017 - X R 9/14

    Vermögensübertragung im Wege der vorweggenommenen Erbfolge gegen wiederkehrende

    In den Urteilen in BFH/NV 1994, 848 und in BFHE 184, 337, BStBl II 1997, 813 hat der erkennende Senat diese Entscheidungen bestätigt und im Beschluss vom 9. Mai 2007 X B 162/06 (BFH/NV 2007, 1501) sowie im Urteil vom 23. November 2016 X R 8/14 (BFHE 256, 415, BStBl II 2017, 512) dahingehend konkretisiert, dass die wiederkehrenden Leistungen dann als Leibrente anzusehen sind, wenn die Abänderbarkeit bei Heimunterbringung bzw. Pflegebedürftigkeit ausgeschlossen wird.
  • BFH, 20.06.2017 - X R 38/16

    Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen: Verklammerung zweier

    In diesem Zusammenhang kommt hinzu, dass der erkennende Senat entschieden hat, ein Übernehmer sei nicht verpflichtet, zur Erbringung von Versorgungsleistungen die Substanz des übernommenen Vermögens anzugreifen (Urteil vom 23. November 2016 X R 8/14, BFHE 256, 415, BStBl II 2017, 512, Rz 43).
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