Rechtsprechung
   BVerfG, 18.06.1975 - 1 BvL 4/74   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Waisenrente II

  • hartzkampagne.de

    Fürsorgepflicht des Sozialstaats

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des § 44 S. 2 AVG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 40, 121
  • NJW 1975, 1691



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Wird zitiert von ... (272)  

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09  

    Hartz IV

    Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums ergibt sich aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG (vgl. BVerfGE 40, 121 ; 45, 187 ; 82, 60 ; 113, 88 ; Urteil vom 30. Juni 2009 - 2 BvE 2/08 u.a. -, juris, Rn. 259).
  • BGH, 13.01.2017 - V ZR 96/16  

    Barrierefreiheit in Wohnungseigentumsanlagen

    Bei der Erfüllung dieses Auftrags steht dem Staat ein ganz erheblicher Beurteilungsspielraum zu, der jedenfalls den Vorbehalt des organisatorisch, personell und von den sachlichen Voraussetzungen her Möglichen umfasst (vgl. BVerfGE 40, 121, 133; 96, 288, 305 f.).
  • BVerfG, 07.05.2013 - 2 BvR 909/06  

    Ehegattensplitting

    Das Splittingverfahren trägt damit mittelbar auch dem durch Art. 6 Abs. 1 GG verfolgten Ziel Rechnung, den wirtschaftlichen Zusammenhalt der Familie zu stärken (vgl. hierzu BVerfGE 28, 104 ; 40, 121 ; 62, 323 ).
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