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   BVerwG, 18.09.2001 - 1 C 4.01   

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https://dejure.org/2001,436
BVerwG, 18.09.2001 - 1 C 4.01 (https://dejure.org/2001,436)
BVerwG, Entscheidung vom 18.09.2001 - 1 C 4.01 (https://dejure.org/2001,436)
BVerwG, Entscheidung vom 18. September 2001 - 1 C 4.01 (https://dejure.org/2001,436)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Auslegung eines Urteils, Feststellung von Abschiebungshindernissen, Umdeutung, Rechtskraftwirkung, (keine) Rechtskraftbindung bezüglich Vorfragen und Begründungselementen.

  • Wolters Kluwer

    Abschiebungsandrohung - Rechtskraftwirkung - Abschiebungshindernis - Asyl

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 121; AsylVfG § 73 Abs. 2; AuslG § 53 Abs. 4; VwVfG § 47
    D (A), Verfahrensrecht, Verwaltungsgericht, Urteil, Auslegung, Abschiebungsandrohung, Aufhebung, Abschiebungshindernis, Widerruf, Rechtskraft, Bindungswirkung, Verwaltungsakt, Umdeutung, Neufeststellung, Änderung der Sach- und Rechtslage, Streitgegenstand

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozessrecht; Asylverfahrensrecht; Ausländerrecht - Auslegung eines Urteils, Feststellung von Abschiebungshindernissen, Umdeutung, Rechtskraftwirkung, [keine] Rechtskraftbindung bezüglich Vorfragen und Begründungselementen.

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 115, 111
  • NJW 2002, 1361 (Ls.)
  • NVwZ 2002, 343
  • DVBl 2002, 340
 
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Wird zitiert von ... (62)

  • BVerwG, 01.09.2016 - 4 C 4.15

    Klagebegehren; Auslegung des Rechtsschutzziels; Feststellungsklage bei Streit …

    Die vom Oberverwaltungsgericht verneinte Frage, ob § 5 Abs. 2 Nr. 5 BNatSchG eine Verbotsnorm darstellt, nimmt als bloßes Begründungselement und Vorfrage an der Rechtskraft dieses Ausspruches nicht teil (BVerwG, Urteil vom 18. September 2001 - 1 C 4.01 - BVerwGE 115, 111 m.w.N.).
  • BVerwG, 24.10.2006 - 6 B 47.06

    Streitgegenstand der Bescheidungsklage; bei der Neubescheidung zugrunde zu …

    Die materielle Rechtskraft einer Entscheidung in einem Vorprozess bewirkt nach § 121 VwGO, dass eine Klage in einem späteren Prozess mit demselben Streitgegenstand wie demjenigen des Vorprozesses ohne Sachprüfung wegen entgegenstehender Rechtskraft abzuweisen ist (vgl. Urteil vom 3. Februar 1988 - BVerwG 6 C 49.86 - BVerwGE 79, 33 ; Urteil vom 18. September 2001 - BVerwG 1 C 4.01 - BVerwGE 115, 111 = Buchholz 310 § 121 VwGO Nr. 82 S. 9 m.w.N.).

    Danach tritt eine Bindung auch in den Fällen ein, in denen in einem weiteren Verfahren zwischen denselben Beteiligten die rechtskräftig entschiedene Frage vorgreiflich für die Beurteilung des nunmehr zur Entscheidung stehenden Streitgegenstandes ist (vgl. Urteil vom 24. November 1998 - BVerwG 9 C 53.97 - BVerwGE 108, 30 ; Urteil vom 18. September 2001 a.a.O.).

  • BVerwG, 13.12.2011 - 5 C 9.11

    Aufnahmebescheid; rechtskräftige Ablehnung; Rechtskraft; Durchbrechen der …

    Mit der Bestimmung soll auch verhindert werden, dass die aus einem festgestellten Tatbestand hergeleitete Rechtsfolge, über die durch Sachurteil entschieden worden ist, bei unveränderter Sach- und Rechtslage erneut - mit der Gefahr unterschiedlicher Ergebnisse - zum Gegenstand eines Verfahrens zwischen denselben Parteien gemacht und einer erneuten Sachprüfung zugeführt werden kann (stRspr, vgl. z.B. Urteile vom 10. Mai 1994 - BVerwG 9 C 501.93 - BVerwGE 96, 24 , vom 18. September 2001 - BVerwG 1 C 4.01 - BVerwGE 115, 111 …und vom 22. Oktober 2009 - BVerwG 1 C 26.08 - a.a.O. Rn. 13, jeweils m.w.N.).
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