Rechtsprechung
| BVerwG, 08.12.2010 - 4 BN 24.10 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Zur Feinsteuerung durch Festsetzungen im Bebauungsplan
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 2 BauGB
Zur Feinsteuerung durch Festsetzungen im Bebauungsplan - Wolters Kluwer
Vorliegen der grundsätzlichen Bedeutung einer Frage für eine Revision im Falle des Vorliegens einer Antwort auf die Rechtsfrage aus dem Wortlaut der von der Beschwerde angeführten Vorschriften
- ra.de
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
Vorliegen der grundsätzlichen Bedeutung einer Frage für eine Revision im Falle des Vorliegens einer Antwort auf die Rechtsfrage aus dem Wortlaut der von der Beschwerde angeführten Vorschriften - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Sicherung von Versorgungsleitungen im Bebauungsplan
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 29.03.2010 - 1 N 07.767
- BVerwG, 08.12.2010 - 4 BN 24.10
Papierfundstellen
- DVBl 2011, 377
- BauR 2011, 803
- ZfBR 2011, 275
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 18.02.1983 - 4 C 19.81
Windenergieanlage - Windkraftanlage - Außenbereich - Privilegierung - Umfang - …
Auszug aus BVerwG, 08.12.2010 - 4 BN 24.10
Dazu bedarf es - wie in der Rechtsprechung des Senats bereits seit langem geklärt ist (vgl. etwa Urteile vom 30. Januar 1976 - BVerwG 4 C 26.74 - BVerwGE 50, 114 und vom 18. Februar 1983 - BVerwG 4 C 19.81 - BVerwGE 67, 33 ) - einer Einschätzung des Regelungsbedarfs auf der Grundlage der konkreten Situation. - BVerwG, 30.01.1976 - IV C 26.74
Art und Zulässigkeit der Ergänzung eines Bebauungsplans; Anforderungen an die und …
Auszug aus BVerwG, 08.12.2010 - 4 BN 24.10
Dazu bedarf es - wie in der Rechtsprechung des Senats bereits seit langem geklärt ist (vgl. etwa Urteile vom 30. Januar 1976 - BVerwG 4 C 26.74 - BVerwGE 50, 114 und vom 18. Februar 1983 - BVerwG 4 C 19.81 - BVerwGE 67, 33 ) - einer Einschätzung des Regelungsbedarfs auf der Grundlage der konkreten Situation.
- BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 20.15
Abschluss der Herstellungsarbeiten; Abschnittsbildung; Angewiesensein auf eine …
Der Anwendungsbereich des § 9 Abs. 2 BauGB erstreckt sich auf den gesamten in § 9 Abs. 1 BauGB enthaltenen Festsetzungskatalog (BVerwG, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - 4 BN 24.10 - BauR 2011, 803 Rn. 4;… Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2016, § 9 Rn. 240g); möglich ist also auch - wie hier - die auflösend bedingte Festsetzung einer Verkehrsfläche nach § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB. - BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 21.15
Bestimmung der Ausdehnung einer beitragsfähigen Erschließungsanlage unter …
Der Anwendungsbereich des § 9 Abs. 2 BauGB erstreckt sich auf den gesamten in § 9 Abs. 1 BauGB enthaltenen Festsetzungskatalog (BVerwG, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - 4 BN 24.10 - BauR 2011, 803 Rn. 4;… Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2016, § 9 Rn. 240g); möglich ist also auch - wie hier - die auflösend bedingte Festsetzung einer Verkehrsfläche nach § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB. - VGH Baden-Württemberg, 23.09.2015 - 3 S 1078/14
Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan - Lösung immissionsschutzrechtlicher …
- OVG Schleswig-Holstein, 18.12.2014 - 4 LB 35/14
Heranziehung der Grundstückseigentümer zu einem Erschließungsbeitrag; …
- BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 24.15
Bestimmung einer Ausdehnung einer beitragsfähigen Erschließungsanlage unter …
Der Anwendungsbereich des § 9 Abs. 2 BauGB erstreckt sich auf den gesamten in § 9 Abs. 1 BauGB enthaltenen Festsetzungskatalog (BVerwG, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - 4 BN 24.10 - BauR 2011, 803 Rn. 4;… Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2016, § 9 Rn. 240g); möglich ist also auch - wie hier - die auflösend bedingte Festsetzung einer Verkehrsfläche nach § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB. - BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 22.15
Bestimmung einer Ausdehnung einer beitragsfähigen Erschließungsanlage unter …
Der Anwendungsbereich des § 9 Abs. 2 BauGB erstreckt sich auf den gesamten in § 9 Abs. 1 BauGB enthaltenen Festsetzungskatalog (BVerwG, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - 4 BN 24.10 - BauR 2011, 803 Rn. 4;… Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2016, § 9 Rn. 240g); möglich ist also auch - wie hier - die auflösend bedingte Festsetzung einer Verkehrsfläche nach § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB. - BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 23.15
Bestimmung der Ausdehnung einer beitragsfähigen Erschließungsanlage unter …
Der Anwendungsbereich des § 9 Abs. 2 BauGB erstreckt sich auf den gesamten in § 9 Abs. 1 BauGB enthaltenen Festsetzungskatalog (BVerwG, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - 4 BN 24.10 - BauR 2011, 803 Rn. 4;… Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2016, § 9 Rn. 240g); möglich ist also auch - wie hier - die auflösend bedingte Festsetzung einer Verkehrsfläche nach § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB. - VGH Bayern, 10.11.2020 - 1 N 17.333
Unterlassene Ausfertigung von Anlagen der Satzung
Festsetzungen nach § 9 Abs. 2 haben daher unmittelbar die im Bebauungsplan vorgenommenen Festsetzungen für bauliche und sonstige Nutzungen und Anlagen zum Gegenstand (vgl. BVerwG, B.v. 8.12.2010 - 4 BN 24.10 - BauR 2011, 803;… BayVGH, U.v. 29.3.2010 - 1 N 07.767 - juris Rn. 30;… Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Februar 2020, § 9 Rn. 240g).
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