Rechtsprechung
| VGH Bayern, 31.01.2011 - 1 N 09.582 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Normenkontrollantrag gegen eine Bebauungsplanänderung - Auswirkungen einer einseitigen Aufstockung auf die Bauweise - Abwägungsfehler, wenn Festsetzungen nicht dem Planungswillen entsprechen
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BayVBl 2012, 338
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 24.02.2000 - 4 C 12.98
Bebauungsplan; Bauweise, offene; Begriff des Doppelhauses; Nachbarschutz; …
Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2011 - 1 N 09.582
Trotz dieser frei an der Grenze stehenden, jeweils knapp 5 m langen und rund 3 m hohen Wand sind die beiden Haushälften aber noch in der ein Doppelhaus im rechtlichen Sinn kennzeichnenden Weise an der gemeinsamen Grenze aufeinander abgestimmt und wechselseitig verträglich aneinander gebaut (vgl. BVerwG vom 24.2.2000 BVerwGE 110, 355 = NVwZ 2000, 1055 = BRS 63 Nr. 185).Ob zwei an einer Grenze aneinander gebaute Gebäude in der ein Doppelhaus kennzeichnenden Weise quantitativ und qualitativ aufeinander abgestimmt sind, ist zwar grundsätzlich nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (BVerwG vom 24.2.2000 a. a. O.; BayVGH vom 31.1.2011 Az. 1 ZB 08.2498 ).
- BVerwG, 18.03.2004 - 4 CN 4.03
Bebauungsplan; Straßenplanung; planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan; …
Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2011 - 1 N 09.582
Abwägungsfehler, wenn die getroffenen Festsetzungen nicht dem Planungswillen entsprechen (wie BVerwG vom 18.3.2004 BVerwGE 120, 239 = NVwZ 2004, 856 = BRS 67 Nr. 2).Wegen dieses Mangels entsprechen die Festsetzungen, so wie sie getroffen wurden, nicht dem Willen der Antragsgegnerin als Satzungsgeberin; sie werden damit nicht von der Abwägungsentscheidung getragen (BVerwG vom 18.3.2004 BVerwGE 120, 239 = NVwZ 2004, 856 = BRS 67 Nr. 2).
- BVerwG, 23.04.2009 - 4 CN 5.07
Dorfgebiet; allgemeine Zweckbestimmung; Unterbringung land- und …
Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2011 - 1 N 09.582
Rn. 35 Die Ungültigkeit eines Teils eines Bebauungsplans führt nur dann nicht zur Gesamtunwirksamkeit, wenn die übrigen Festsetzungen auch ohne den unwirksamen Teil sinnvoll bleiben und nach dem mutmaßlichen Willen der Gemeinde mit Sicherheit anzunehmen ist, dass sie auch ohne diesen erlassen worden wären (BVerwG vom 23.4.2009 BVerwGE 133, 377 = DVBl 2009, 1178/1181 = BRS 74 Nr. 66 mit weiteren Nachweisen).
- BVerwG, 21.08.1981 - 4 C 57.80
Voraussetzung für die Annahme von Abwägungsmängeln im Bauplanungsrecht
Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2011 - 1 N 09.582
Es erscheint "konkret möglich", dass die Antragsgegnerin ohne den Mangel anders geplant hätte (vgl. BVerwG vom 21.8.1981 BVerwGE 64, 33). - VGH Bayern, 18.12.2006 - 1 N 05.2027
Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2011 - 1 N 09.582
Eine Bauleitplanung verstößt nicht schon deswegen gegen § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB, weil sie - als "Einzelfallplanung" - wegen eines einzelnen oder wegen einiger weniger Vorhaben erfolgt (BayVGH vom 18.12.2006 Az. 1 N 05.2027 ). - VGH Bayern, 31.01.2011 - 1 ZB 08.2498
Zur baulichen Einheit von zwei teilweise aneinander gebauten zweigeschossigen …
Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2011 - 1 N 09.582
Ob zwei an einer Grenze aneinander gebaute Gebäude in der ein Doppelhaus kennzeichnenden Weise quantitativ und qualitativ aufeinander abgestimmt sind, ist zwar grundsätzlich nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (…BVerwG vom 24.2.2000 a. a. O.; BayVGH vom 31.1.2011 Az. 1 ZB 08.2498 ).
- BVerwG, 13.11.2017 - 4 B 23.17
Abweichende Bauweise; Beratung; Doppelhaus; Ehrenamtlicher Richter; …
Die Ermächtigung der Gemeinde in § 22 Abs. 4 Satz 1 BauNVO, eine von der offenen Bauweise abweichende Bauweise festzusetzen, umfasst damit auch die Befugnis, die planerische Grundlage für jeweils einseitig grenzständige Gebäude zu schaffen, die kein Doppelhaus bilden (vgl. Boeddinghaus, BauR 2007, 1160 ; VGH München, Urteil vom 31. Januar 2011 - 1 N 09.582 - BayVBl. 2012, 338 Rn. 31). - VG Gelsenkirchen, 02.08.2011 - 5 L 579/11
Offene Bauweise, Doppelhaus, Doppelhaushälfte, Doppelhauscharakter, …
Rn. 34 Vgl. BayVGH, Urteil vom 31. Januar 2011 - 1 N 09.582 -, zit. nach juris (RdNr. 28); in diesem Fall hat der BayVGH das quantitative Element abgelehnt, weil rund 55 % und damit mehr als die Hälfte der Gebäudeseite frei an der gemeinsamen Grenze stehen sollte. - OVG Nordrhein-Westfalen, 27.05.2014 - 2 A 7/13
Baugenehmigung zur Erweiterung eines Wohngebäudes bei Ausbruch aus einer …
Rn. 65 Vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Dezember 2013 - 4 C 5.12 -, BauR 2014, 658 = juris Rn.13; Beschlüsse vom 23. April 2013 - 4 B 17.13 - BauR 2013, 1427 = juris Rn. 5, und vom 10. April 2012 - 4 B 42.11 -, BRS 79 Nr. 95 = juris Rn. 9; Urteil vom 24. Februar 2000 - 4 C 12.98 -, BVerwGE 110, 355 = BRS 63 Nr. 185 = juris Rn. 16 ff. Siehe auch OVG NRW, Urteil vom 29. Oktober 2012 - 2 A 723/11 -, juris Rn. 47 ff., Beschluss vom 25. April 2012 - 10 B 1415/11 -, juris Rn. 16 ff., Urteile vom 28. Februar 2012 - 7 A 2444/09 -, BRS 79 Nr. 171 = juris Rn. 39, und vom 16. August 2011 - 10 A 1224/09 -, juris Rn. 36; Bay. VGH, Urteil vom 31. Januar 2011 - 1 N 09.582 -, BayVBl. 2012, 338 = juris Rn. 28.
- VGH Bayern, 06.02.2024 - 2 CE 24.32
Erfolgreicher Eilantrag der Nachbarn auf bauaufsichtliches Einschreiten - …
Denn vor diesem Hintergrund liegt eine Ausnahme von der Regel - falls man eine solche überhaupt anerkennen wollte (bejaht von BayVGH, U.v. 31.1.2011 - 1 N 09.582 - BeckRS 2012, 51239) - vor, dass insbesondere dann, wenn bei zwei an der gemeinsamen Grundstücksgrenze aneinandergebauten Gebäuden mehr als die Hälfte einer Grenzwand freisteht, es schon in quantitativer Hinsicht an der ein Doppelhaus i.S.v. § 22 Abs. 2 Satz 1 BauNVO kennzeichnenden wechselseitigen Abstimmung fehlt. - VG Düsseldorf, 23.06.2020 - 9 K 8966/18
Bebauungsplan, Ermittlungsdefizit, räumlicher Geltungsbereich, Vergnügungsstätte, …
Rn. 81 Vgl. BVerwG, Urteil vom 22. September 2010 - 4 CN 2/10 -, BVerwGE 138, 12 (…juris Rn. 22), unter Verweis auf BVerwG, Urteil vom 18. März 2004 - 4 CN 4/03 -, BVerwGE 120, 239 (…juris Rn. 16); ferner BayVGH, Urteil vom 31. Januar 2011 - 1 N 09.582 -, juris (…Rn. 23, 27 ff.); vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 20. November 2017 - 2 A 2779/15 -, juris (…Rn. 60 (ff.)). - OVG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2015 - 10 B 758/15
Beachtung des Gebots der Rücksichtnahme i.R.d. Erteilung einer Baugenehmigung zur …
Rn. 14 Der von dem Antragsteller in Bezug genommene Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 31. Januar 2011 - 1 N 09.582 - ist nicht einschlägig. - VG München, 17.06.2020 - M 8 SN 20.1978
Abgrenzung von halbgeschlossener und offener Bauweise als Doppelhaus
Wird bei einem Doppelhaus nur eine Haushälfte aufgestockt, fehlt es regelmäßig an der Abstimmung der beiden Hälften in quantitativer Hinsicht, wenn dadurch auf absehbare Zeit ein eingeschossiges und ein zweigeschossiges Gebäude aneinandergebaut sind (vgl. BayVGH, U.v. 31.1.2011 - 1 N 09.582 - juris Rn. 28). - VG Magdeburg, 26.02.2024 - 4 B 69/23
Nachbarwiderspruch gegen die Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung einer …
Andererseits kann es bei einer einseitigen Aufstockung an einem Doppelhaus fehlen, wenn hierdurch mehr als die Hälfte einer Grenzwand freisteht oder wegen einer einseitig bleibenden Aufstockung ein eingeschossiges und ein zweigeschossiges Gebäude aneinandergebaut werden (BayVGH, Urteil vom 31.01.2011 - 1 N 09.582 -, juris Rn. 28, zur Unwirksamkeit einer Bebauungsplanänderung, die eine einseitige Aufstockung ermöglicht).
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