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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 22.02.2012 - 1 St OLG Ss 240/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,439
OLG Nürnberg, 22.02.2012 - 1 St OLG Ss 240/11 (https://dejure.org/2012,439)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22.02.2012 - 1 St OLG Ss 240/11 (https://dejure.org/2012,439)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22. Februar 2012 - 1 St OLG Ss 240/11 (https://dejure.org/2012,439)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    § 130 Abs. 3 StGB; § 206a StPO

  • openjur.de

    Anklageschrift: Umgrenzungsfunktion im Falle des Vorwurfs der Volksverhetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 130 Abs. 3; StPO § 206a
    Anforderungen an eine Anklageschrift [Volksverhetzung]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Strafverfahren gegen Bischof Williamson muss neu aufgerollt werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Bischof und die Volksverhetzung

  • 123recht.net (Pressemeldung, 22.02.2012)

    Verfahren gegen Bischof Williamson wegen Verfahrensfehler gestoppt // Gesamter Prozess gegen Holocaust-Leugner muss neu aufgerollt werden

  • regensburg-digital.de (Pressebericht, 22.02.2012)

    Holocaustleugner: Prozess gegen Antisemiten-Bischof wird neu aufgerollt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an eine Anklageschrift im Hinblick auf die Strafbarkeit eines geschilderten Verhaltens

Besprechungen u.ä.

In Nachschlagewerken

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2012, 5180
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

  • BGH, 28.04.2006 - 2 StR 174/05

    Verurteilung wegen Betruges im Zusammenhang mit angeblichen Öko-Produkten …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 22.02.2012 - 1 St OLG Ss 240/11
    Das gilt insbesondere dann, wenn unklar bleibt, auf welchen Sachverhalt sich die Anklage bezieht und sachliche Lücken auch nicht aus dem wesentlichen Ergebnis der Ermittlungen geschlossen werden können (BGH StV 2006, 457).
  • BGH, 27.02.1984 - 3 StR 396/83

    Sonderbotschafter - § 20 GVG, auch "ad-hoc"-Botschafter sind aufgrund von …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 22.02.2012 - 1 St OLG Ss 240/11
    Rn. 15 Das Verfahren ist deshalb gemäß § 206 a StPO einzustellen (BGHSt 32, 275).
  • BGH, 09.08.2011 - 1 StR 194/11

    Beweiswürdigung beim Tötungsvorsatz (gefährliche Gewalthandlungen gegen eine …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 22.02.2012 - 1 St OLG Ss 240/11
    Die begangene konkrete Tat muss durch bestimmte Tatumstände so genau gekennzeichnet werden, dass keine Unklarheit darüber möglich ist, welche Handlungen dem Angeklagten zur Last gelegt werden (BGH, Urteil vom 09.08.2011, Az.: 1 StR 194/11).
  • OLG Karlsruhe, 28.07.2020 - 1 Rv 34 Ss 257/20

    Strafbarkeit einer Beteiligungslüge in sog. Zweipersonenverhältnissen

    ... Gleiches gilt für den Strafbefehl (vgl. OLG Nürnberg Beschl. v. 22.2.2012 - 1 St OLG Ss 240/11, BeckRS 2012, 5180).
  • BGH, 13.03.2019 - 2 StR 380/18

    Inhalt der Anklageschrift (Tatkonkretisierung); Inhalt des Strafbefehls …

    Durch ihn wird - von § 407 Abs. 1 Satz 4 StPO gesetzlich klargestellt - im Strafbefehlsverfahren die öffentliche Klage erhoben (§ 170 Abs. 1 StPO); die Antragsschrift steht der Anklageschrift gleich (…vgl. BTDrucks. 10/1313, S. 35; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. Mai 1988 - 3 Ws 85/87, JR 1989, 435, 437 mit Anm. Rieß; OLG Stuttgart, Beschluss vom 12. Juli 1996 - 2 Ss 292/96, NJW 1996, 2879; OLG Oldenburg, Beschluss vom 15. August 2006 - Ss 247/06 (I 80), BeckRS 2006, 09761; OLG Nürnberg, Beschluss vom 22. Februar 2012 - 1 St OLG Ss 240/11, BeckRS 2012, 5180; BayObLG, Beschluss vom 9. Februar 2001 - 5 St RR 21/01, StV 2002, 356; OLG Karlsruhe, Urteil vom 26. April 2004 - 1 Ss 189/04, StV 2005, 598).
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