Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com
• Judicialis
• EU-Kommission

  3M Medica / Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main

  Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Sandalen und Schuhe, die als Gehhilfe zum Tragen über einem Gipsverband bestimmt sind - Ausschluß von der Position 9021 - Einreihung in das Kapitel 64 der Kombinierten Nomenklatur

• EU-Kommission

  3M Medica / Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main

• Wolters Kluwer

  Sandalen und Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff ; "Orthopädische Vorrichtungen" im Sinne der Position 9021 der Kombinierten Nomenklatur (1992); Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen ; Cast-Sandalen und Cast-Schuhe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Sandalen und Schuhe, die als Gehhilfe zum Tragen über einem Gipsverband bestimmt sind - Ausschluß von der Position 9021 - Einreihung in das Kapitel 64 der Kombinierten Nomenklatur

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Verfahrensgang

• BFH, 02.02.1993 - VII K 14/92
• Generalanwalt beim EuGH, 20.01.1994 - C-148/93
• EuGH, 24.03.1994 - C-148/93
• BFH, 19.05.1994 - VII K 14/92

Wird zitiert von ... (13)

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• BFH, 14.11.2000 - VII R 83/99

  Zolltarifsache

  9021 KN ist kennzeichnend, dass sie den Funktionsschäden, die sie beheben sollen, speziell angepasst und speziell für eine bestimmte Person gefertigt sind (vgl. EuGH-Urteil vom 24. März 1994 Rs. C-148/93 --3M Medica--, EuGHE 1994, I-1123).
• BFH, 27.02.2019 - VII R 1/18

  Zur Einreihung von Einlegesohlen

  9021 10 KN auch serienmäßig hergestellte ("mass produced") Einlagen erfasst, bestehen keine Bedenken gegen die Annahme, dass derartige, in Handarbeit maßgefertigte Einlegesohlen speziell angepasst und sorgfältig und präzise gefertigt werden können (…Eigenschaften, die Waren der Pos. 9021 KN "im Allgemeinen" aufweisen, vgl. Senatsurteil in BFH/NV 2001, 499, ZfZ 2001, 128; EuGH-Urteile Stryker EMEA Supply Chain Services, EU:C:2017:298, ZfZ 2017, 272; 3M Medica GmbH vom 24. März 1994 C-148/93, EU:C:1994:123, EuGHE 1994, I-1123).
• EuGH, 07.11.2002 - C-260/00

  Lohmann und medi Bayreuth - "Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Einreihung …

  Dem Hessischen Finanzgericht stellt sich die Frage, ob die Feststellung des Gerichtshofes in Randnummer 12 der Urteils vom 24. März 1994 in der Rechtssache C-148/93 (3M Medica, Slg. 1994, I-1123), dass Waren der Position 9021 der KN "gemeinsam [sei], dass sie den Funktionsschäden, die sie beheben sollen, speziell angepasst und speziell für eine bestimmte Person gefertigt sind", auch für die Waren gilt, um die es in den bei ihm anhängigen Verfahren geht.

• EuGH, 22.12.2010 - C-273/09

  Premis Medical - Verordnung (EG) Nr. 729/2004 - Einreihung der Ware …

  Insofern sind Krücken für einen Gehbehinderten zum Gehen unerlässlich (vgl. Urteil vom 24. März 1994, 3M Medica, C-148/93, Slg. 1994, I-1123, Randnr. 15).
• FG Hamburg, 23.04.2025 - 4 K 59/23

  Zollrecht: Zolltarifliche Einreihung eines Armroboters

  So wie Krücken, die vom Unionsgesetzgeber ausdrücklich in der ersten Warengruppe der Position 9021 KN benannt werden, für eine gehbehinderte Person zum Gehen unerlässlich sind (vgl. hierzu EuGH, Urteil vom 24.03.1994, C-148/93 - 3M Medica -, Rz. 15;… Urteil vom 22.12.2010, C-273/09 - Premis Medical -, Rz. 51), ist ein Armroboter für eine Person unverzichtbar, die weder Arme noch Hände bewegen kann bzw. deren Extremitäten stark deformiert oder nicht vorhanden sind.

  So wie Krücken bzw. ein Gehilfe-Rollator für einen Gehbehinderten zum Gehen unerlässlich sind (vgl. hierzu EuGH, Urteil vom 24.03.1994, C-148/93 - 3M Medica -, Rz. 15;… Urteil vom 22.12.2010, C-273/09 - Premis Medical -, Rz. 51), ist ein Armroboter für eine Person unverzichtbar, die weder Arme noch Hände bewegen kann bzw. deren Extremitäten stark deformiert oder nicht vorhanden sind.

• EuG, 03.06.2026 - T-313/25

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte …

  Rn. 45 Darüber hinaus hat der Gerichtshof auch entschieden, dass den Waren der Position 9021 der KN gemeinsam ist, dass sie den Funktionsschäden, die sie beheben sollen, speziell angepasst und speziell für eine bestimmte Person gefertigt sind (Urteil vom 24. März 1994, 3M Medica, C-148/93, EU:C:1994:123, Rn. 12).
• EuG, 08.07.2020 - T-20/19

  Pablosky/ EUIPO - docPrice (mediFLEX easystep) - Unionsmarke - …

  Rn. 57 Schließlich ist auch bekannt, dass orthopädische oder für medizinische Zwecke bestimmte Schuhe nicht, wie Schuhe im Allgemeinen, industriell oder standardisiert hergestellt werden, sondern nach Maß angefertigt oder zumindest durch Orthopädietechniker an die Bedürfnisse der einzelnen Patienten angepasst werden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 24. März 1994, 3M Medica, C-148/93, EU:C:1994:123, Rn. 10 und 12…, vom 7. November 2002, Lohmann und Medi Bayreuth, C-260/00 bis C-263/00, EU:C:2002:637, Rn. 42, …und vom 11. Juni 2009, Hans & Christophorus Oymanns, C-300/07, EU:C:2009:358, Rn. 2).
• EuG, 08.07.2020 - T-21/19

  Pablosky/ EUIPO - docPrice (mediFLEX easySTEP) - Unionsmarke - …

  Rn. 57 Schließlich ist auch bekannt, dass orthopädische oder für medizinische Zwecke bestimmte Schuhe nicht, wie Schuhe im Allgemeinen, industriell oder standardisiert hergestellt werden, sondern nach Maß angefertigt oder zumindest durch Orthopädietechniker an die Bedürfnisse der einzelnen Patienten angepasst werden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 24. März 1994, 3M Medica, C-148/93, EU:C:1994:123, Rn. 10 und 12…, vom 7. November 2002, Lohmann und Medi Bayreuth, C-260/00 bis C-263/00, EU:C:2002:637, Rn. 42, …und vom 11. Juni 2009, Hans & Christophorus Oymanns, C-300/07, EU:C:2009:358, Rn. 2).
• FG Hessen, 21.02.2000 - 7 K 4086/98

  Kniebandage; Knieorthese; Stützfunktion; Elastizität; Zoll; Tarifierung; …

  Der Senat hält in diesem Zusammenhang auch das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 24. März 1994 in der Rechtssache C - 148/93 (3 M Medica GmbH gegen Oberfinanzdirektion M, Sammlung I 1994, 1123 ff.) für einschlägig.
• FG Hessen, 21.02.2000 - 7 K 4096/98

  Rückenbandage; Stützgurt; Spinnstoffgewebe; Elastizität; orthopädische …

  Der Senat hält in diesem Zusammenhang auch das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 24. März 1994 in der Rechtssache C - 148/93 (3 M Medica GmbH gegen Oberfinanzdirektion M, Sammlung I 1994, 1123 ff.) für einschlägig.
• BFH, 19.05.1994 - VII K 14/92

  Verbindliche Zolltarifauskunft über die Tarifierung von Schuhen
• Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2002 - C-260/00

  Lohmann
• FG Rheinland-Pfalz, 29.08.2006 - 6 K 1627/05

  Zur Einreihung von Schuhen mit besonders aufwändig gestalteter Laufsohle