Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 15.05.2012

Rechtsprechung
   EuGH, 22.11.2012 - C-219/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Vorabentscheidungsersuchen - Medizinprodukte - Richtlinie 93/42/EWG - Anwendungsbereich - Auslegung des Begriffs 'Medizinprodukt' - Für nichtmedizinische Zwecke vertriebenes Produkt - Untersuchung eines physiologischen Vorgangs - Freier Warenverkehr

  • webshoprecht.de

    Zum gemeinschaftsrechtlichen Begriff des Medizinprodukts - medizinischen Zweckbestimmung - Messgerät

  • Europäischer Gerichtshof

    Brain Products

    Vorabentscheidungsersuchen - Medizinprodukte - Richtlinie 93/42/EWG - Anwendungsbereich - Auslegung des Begriffs "Medizinprodukt" - Für nichtmedizinische Zwecke vertriebenes Produkt - Untersuchung eines physiologischen Vorgangs - Freier Warenverkehr

  • EU-Kommission

    Brain Products

    Vorabentscheidungsersuchen - Medizinprodukte - Richtlinie 93/42/EWG - Anwendungsbereich - Auslegung des Begriffs ‚Medizinprodukt‘ - Für nichtmedizinische Zwecke vertriebenes Produkt - Untersuchung eines physiologischen Vorgangs - Freier Warenverkehr“

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zertifizierungsfreier Verkehr eines für nichtmedizinische Zwecke vertriebenen Gerätes zur Messung von Hirnströmen; Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs (Deutschland) eingereicht am 11. Mai 2011 - BrainProducts GmbH gegen BioSemi V.O.F. u.a.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Bundesgerichtshof - Auslegung von Art. 1 Abs. 2 Buchst. a dritter Gedankenstrich der Richtlinie 93/42/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über Medizinprodukte (ABl. L 169, S. 1) in der durch die Richtlinie 2007/47/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. September 2007 (ABl. L 247, S. 21) geänderten Fassung - Auslegung des Begriffs "Medizinprodukt" - Anwendung der Richtlinie auf einen Gegenstand, der zur Untersuchung eines physiologischen Vorgangs bestimmt ist, der zu einem nichtmedizinischen Zweck vermarktet wird

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 82
  • EuZW 2013, 117



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Wird zitiert von ... (21)  

  • EuGH, 10.07.2014 - C-358/13  

    Kräutermischungen, die synthetische Cannabinoide enthalten und als Ersatz für

    Nach ständiger Rechtsprechung sind jedoch bei der Auslegung einer Vorschrift des Unionsrechts nicht nur ihr Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (vgl. u. a. Urteile Merck, 292/82, EU:C:1983:335, Rn. 12, und Brain Products, C-219/11, EU:C:2012:742, Rn. 13).
  • Generalanwalt beim EuGH, 15.09.2016 - C-219/15  

    Nach Ansicht von Generalanwältin Sharpston können Stellen, die das

    14 - Vgl. Urteile vom 14. Juni 2007, Medipac-Kazantzidis (C-6/05, EU:C:2007:337, Rn. 51 und 52), und vom 22. November 2012, Brain Products (C-219/11, EU:C:2012:742, Rn. 27 und 28).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2013 - 13 A 2541/12  

    Die E-Zigarette ist kein Arzneimittel

    vgl. EuGH, Urteil vom 15. Januar 2009, C-140/07, a. a. O., Rn. 27; zu Medizinprodukten s. EuGH, Urteil vom 22. November 2012, C-219/11, Brain Products, EuZW 2013, 117 = juris, Rn. 26 bis 32.

    vgl. EuGH, Urteil vom 15. Januar 2009, C-140/07, a. a. O., Rn. 27; Rennert, NVwZ 2008, 1179 (1184); Voit, PharmR 2012, 241 (244 f.); zu Medizinprodukten s. EuGH, Urteil vom 22. November 2012, C-219/11, Brain Products, a. a. O., Rn. 26 bis 32.

    vgl. EuGH, Urteil vom 22. November 2012, C-219/11, Brain Products, a. a. O.; dazu Müller, EuZW 2013, 119.

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 15.05.2012 - C-219/11   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Brain Products

    Freier Warenverkehr - Richtlinie 93/42/EWG - Begriff "Medizinprodukt" - Nicht für den medizinischen Gebrauch bestimmtes Produkt

  • EU-Kommission

    Brain Products

    Freier Warenverkehr - Richtlinie 93/42/EWG - Begriff ‚Medizinprodukt‘ - Nicht für den medizinischen Gebrauch bestimmtes Produkt“

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Wird zitiert von ...  

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