Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 24.06.2021

Rechtsprechung
   EuGH, 25.11.2021 - C-271/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,47496
EuGH, 25.11.2021 - C-271/20 (https://dejure.org/2021,47496)
EuGH, Entscheidung vom 25.11.2021 - C-271/20 (https://dejure.org/2021,47496)
EuGH, Entscheidung vom 25. November 2021 - C-271/20 (https://dejure.org/2021,47496)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,47496) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Aurubis

    Vorlage zur Vorabentscheidung - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten - Regelung für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten - Beschluss 2011/278/EU - Art. 3 Buchst. d - Anlagenteil mit Brennstoff-Benchmark - Begriffe "Verbrennung" und ...

  • Wolters Kluwer

    Vorlage zur Vorabentscheidung; System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten; Regelung für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten; Beschluss 2011/278/EU; Art. 3 Buchst. d; Anlagenteil mit Brennstoff-Benchmark; Begriffe Verbrennung und Brennstoff; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten - Regelung für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten - Beschluss 2011/278/EU - Art. 3 Buchst. d - Anlagenteil mit Brennstoff-Benchmark - Begriffe "Verbrennung" und ...

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (7)

  • EuGH, 08.09.2016 - C-180/15

    Borealis u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - System für den Handel mit …

    Auszug aus EuGH, 25.11.2021 - C-271/20
    Diese Kategorien von Anlagenteilen, nämlich "Anlagenteile mit Produkt-Benchmark", "Anlagenteile mit Wärme-Benchmark", "Anlagenteile mit Brennstoff-Benchmark" und "Anlagenteile mit Prozessemissionen", schlossen sich gegenseitig aus, da ein und dieselbe Tätigkeit nur von einer dieser Kategorien erfasst sein konnte (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. September 2016, Borealis u. a., C-180/15, EU:C:2016:647, Rn. 62 und 69).

    Rn. 57 Des Weiteren zeichnete sich die Aufzählung der Kategorien der Anlagenteile "mit Wärme-Benchmark", "mit Brennstoff-Benchmark" und "mit Prozessemissionen", die als "Fall-Back-Methoden" bezeichnet wurden und anwendbar waren, soweit die Berechnung einer "Produkt-Benchmark" nicht möglich war, jedoch Treibhausgase entstanden, die für die kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten in Frage kamen, nach dem zwölften Erwägungsgrund des Beschlusses 2011/278 durch einen hierarchisch gestaffelten Charakter aus (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. September 2016, Borealis u. a., C-180/15, EU:C:2016:647, Rn. 67 und 68).

  • EuGH, 20.04.2021 - C-896/19

    Nationale Vorschriften eines Mitgliedstaats, die dem Premierminister eine …

    Auszug aus EuGH, 25.11.2021 - C-271/20
    Rn. 79 Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass jede Person, deren durch das Recht der Union garantierte Rechte oder Freiheiten verletzt worden sind, das Recht hat, bei einem Gericht einen wirksamen Rechtsbehelf einzulegen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 20. April 2021, Repubblika, C-896/19, EU:C:2021:311, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 03.06.2021 - C-39/20

    Jumbocarry Trading - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EU) Nr. 952/2013 …

    Auszug aus EuGH, 25.11.2021 - C-271/20
    Eine solche Vorgehensweise verstieße gegen den Grundsatz der Rechtssicherheit, der gebietet, dass das Unionsrecht es den Betroffenen ermöglicht, ihre Rechte und Pflichten eindeutig zu erkennen und sich darauf einstellen zu können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. Juni 2021, Jumbocarry Trading, C-39/20, EU:C:2021:435, Rn. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 12.04.2018 - C-302/17

    Das Unionsrecht steht der slowakischen Steuer entgegen, die mit einem Satz von 80 …

    Auszug aus EuGH, 25.11.2021 - C-271/20
    Der Nutzen, der sich aus dem Verkauf von Zertifikaten ziehen lässt, die zugeteilt wurden, aber nicht mehr abzugeben sind, wenn der betreffende Betreiber seine Emissionen durch Investitionen in innovative Techniken reduziert hat, ist Bestandteil dieses Anreizes (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. April 2018, PPC Power, C-302/17, EU:C:2018:245, Rn. 27).
  • EuGH, 20.06.2019 - C-682/17

    ExxonMobil Production Deutschland - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - …

    Auszug aus EuGH, 25.11.2021 - C-271/20
    Rn. 47 Das vorlegende Gericht weist darauf hin, dass der Gerichtshof in Rn. 53 des Urteils vom 20. Juni 2019, ExxonMobil Production Deutschland (C-682/17, EU:C:2019:518), festgestellt habe, dass Art. 3 Buchst. t der Richtlinie 2003/87 den Begriff der Verbrennung nicht auf diejenigen Oxidationsreaktionen beschränke, die selbst ein Treibhausgas erzeugten.
  • EuGH, 18.01.2018 - C-58/17

    INEOS - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - System für den Handel mit …

    Auszug aus EuGH, 25.11.2021 - C-271/20
    Die Kategorie der "Anlagenteile mit Prozessemissionen" stellte insoweit nur die letzte "Fall-Back"-Methode dar (Urteil vom 18. Januar 2018, INEOS, C-58/17, EU:C:2018:19, Rn. 36).
  • EuGH, 03.12.2020 - C-320/19

    Ingredion Germany - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Richtlinie …

    Auszug aus EuGH, 25.11.2021 - C-271/20
    Dieser Artikel sieht für Anlagen bestimmter Wirtschaftszweige die Zuteilung solcher Zertifikate vor, deren Menge während der dritten Handelsperiode (2013 bis 2020) schrittweise mit dem Ziel reduziert wird, die kostenlose Zuteilung bis 2027 vollständig zu beenden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. Dezember 2020, 1ngredion Germany, C-320/19, EU:C:2020:983, Rn. 41 und 43).
  • EuGH, 16.12.2021 - C-575/20

    Apollo Tyres (Hungary) - Vorlage zur Vorabentscheidung - Luftverschmutzung - …

    Rn. 36 Darüber hinaus gewährleistet die Berücksichtigung der maximalen Feuerungswärmeleistung der technischen Einheiten, die Bestandteil einer Anlage sind, die Vorhersehbarkeit der Beschränkungen, die für die Betreiber von dem EU-EHS unterliegenden Anlagen gelten, und trägt so auch zur Einhaltung des Grundsatzes der Rechtssicherheit bei, der gebietet, dass das Unionsrecht es den Betroffenen ermöglicht, ihre Rechte und Pflichten eindeutig zu erkennen und sich darauf einzustellen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 25. November 2021, Aurubis, C-271/20, EU:C:2021:959, Rn. 69 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.03.2025 - C-482/23

    Kommission/ Dänemark (Transports de cabotage) - Vertragsverletzung eines …

    {FN:30} Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 25. November 2021, Aurubis (C-271/20, EU:C:2021:959, Rn. 69 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • VG Berlin, 14.02.2023 - 10 K 4.20
    Der EuGH hat entschieden, dass der Beschluss 2011/278 dahin auszulegen ist, dass die kostenlosen Zertifikate, auf die der Betreiber einer Anlage für die 3. Handelsperiode (2013-2020) Anspruch hat, an diesen Betreiber noch nach dem 31. Dezember 2020 zur Durchführung einer nach diesem Zeitpunkt ergangenen gerichtlichen Entscheidung vergeben werden können (vgl. EuGH, Urteil vom 25. November 2021, C-271/20).
  • VG Berlin, 25.04.2023 - 10 K 396.20

    Kostenlose Zuteilung von Emissionsberechtigungen

    Nach der Rechtsprechung des EuGH ist die Vergabe der Zertifikate in Durchführung einer nach diesem Zeitpunkt ergangenen gerichtlichen Entscheidung auch nach Periodenende möglich (EuGH, Urteil vom 25. November 2021 - C-271/20 -).
  • VG Berlin, 02.06.2022 - 10 K 340.20
    Nach der Rechtsprechung des EuGH ist die Vergabe der Zertifikate in Durchführung einer nach diesem Zeitpunkt ergangenen gerichtlichen Entscheidung auch nach Periodenende möglich (EuGH, Urteil vom 25. November 2021, C-271/20, Celex-Nr. 62020CJ0271).
  • VG Berlin, 02.06.2022 - 10 K 26.22
    Denn nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 25. November 2021 (Rs. C-271/20) können kostenlosen Zertifikate, auf die der Betreiber einer Anlage für die 3. Handelsperiode (2013-2020) Anspruch hat, an diesen Betreiber noch nach dem 31. Dezember 2020 zur Durchführung einer nach diesem Zeitpunkt ergangenen gerichtlichen Entscheidung vergeben werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht EuGH

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 24.06.2021 - C-271/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,18366
Generalanwalt beim EuGH, 24.06.2021 - C-271/20 (https://dejure.org/2021,18366)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 24.06.2021 - C-271/20 (https://dejure.org/2021,18366)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 24. Juni 2021 - C-271/20 (https://dejure.org/2021,18366)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,18366) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Aurubis

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten - Übergangsregelung zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten - Beschluss 2011/278/EU - Art. 3 Buchst. d - Begriff "Anlagenteil mit ...

  • rechtsportal.de

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten - Übergangsregelung zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten - Beschluss 2011/278/EU - Art. 3 Buchst. d - Begriff "Anlagenteil mit ...

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (10)

  • EuGH, 20.06.2019 - C-682/17

    ExxonMobil Production Deutschland - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.06.2021 - C-271/20
    Rn. 30 Der Gerichtshof habe in Rn. 53 des Urteils vom 20. Juni 2019, ExxonMobil Production Deutschland (C-682/17, EU:C:2019:518), entschieden, dass Art. 3 Buchst. t der Richtlinie 2003/87 den Begriff "Verbrennung" nicht allein auf die Oxidationsreaktionen reduziere, die selbst ein Treibhausgas erzeugten.

    Außerdem hat der Gerichtshof im Urteil vom 20. Juni 2019, ExxonMobil Production Deutschland (C-682/17, EU:C:2019:518), klargestellt, dass Art. 3 Buchst. t der Richtlinie 2003/87 den Begriff "Verbrennung" nicht allein auf die Oxidationsreaktionen, die selbst ein Treibhausgas erzeugen, reduziert{FN-VERWEIS:12}.

    {FN:14} Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 20. Juni 2019, ExxonMobil Production Deutschland (C-682/17, EU:C:2019:518, Rn. 62), und vom 3. Dezember 2020, 1ngredion Germany (…C-320/19, EU:C:2020:983, Rn. 38).

    {FN:15} Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 8. März 2017, ArcelorMittal Rodange et Schifflange (…C-321/15, EU:C:2017:179, Rn. 22), vom 20. Juni 2019, ExxonMobil Production Deutschland (C-682/17, EU:C:2019:518, Rn. 63), und vom 3. Dezember 2020, 1ngredion Germany (…C-320/19, EU:C:2020:983, Rn. 39).

    {FN:23} Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 8. September 2016, Borealis u. a. (…C-180/15, EU:C:2016:647, Rn. 62), vom 18. Januar 2018, INEOS (…C-58/17, EU:C:2018:19, Rn. 29), vom 20. Juni 2019, ExxonMobil Production Deutschland (C-682/17, EU:C:2019:518, Rn. 104), und vom 3. Dezember 2020, 1ngredion Germany (…C-320/19, EU:C:2020:983, Rn. 68).

  • EuGH, 03.12.2020 - C-320/19

    Ingredion Germany - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Richtlinie …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.06.2021 - C-271/20
    {FN:11} Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 18. Januar 2018, INEOS (…C-58/17, EU:C:2018:19, Rn. 34 und 35), und vom 3. Dezember 2020, 1ngredion Germany (C-320/19, EU:C:2020:983, Rn. 49 und 50).

    {FN:14} Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 20. Juni 2019, ExxonMobil Production Deutschland (…C-682/17, EU:C:2019:518, Rn. 62), und vom 3. Dezember 2020, 1ngredion Germany (C-320/19, EU:C:2020:983, Rn. 38).

    {FN:15} Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 8. März 2017, ArcelorMittal Rodange et Schifflange (…C-321/15, EU:C:2017:179, Rn. 22), vom 20. Juni 2019, ExxonMobil Production Deutschland (…C-682/17, EU:C:2019:518, Rn. 63), und vom 3. Dezember 2020, 1ngredion Germany (C-320/19, EU:C:2020:983, Rn. 39).

    {FN:23} Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 8. September 2016, Borealis u. a. (…C-180/15, EU:C:2016:647, Rn. 62), vom 18. Januar 2018, INEOS (…C-58/17, EU:C:2018:19, Rn. 29), vom 20. Juni 2019, ExxonMobil Production Deutschland (…C-682/17, EU:C:2019:518, Rn. 104), und vom 3. Dezember 2020, 1ngredion Germany (C-320/19, EU:C:2020:983, Rn. 68).

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.06.2021 - C-126/20

    ExxonMobil Production Deutschland - Vorlage zur Vorabentscheidung - System für …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.06.2021 - C-271/20
    Tatsächlich habe ich kürzlich in meinen Schlussanträgen vom 3. Juni 2021 in der Rechtssache ExxonMobil (C-126/20, EU:C:2021:457) dargelegt, warum ich der Ansicht bin, dass es der Systematik von Art. 10a der Richtlinie 2003/87 und des Beschlusses 2011/278 widersprechen würde, das im zwölften Erwägungsgrund dieses Beschlusses ausdrücklich genannte Rangverhältnis zwischen den verschiedenen Benchmarks nicht anzuwenden{FN-VERWEIS:22}.

    Rn. 56 Diese Frage entspricht wortwörtlich der fünften Frage in der Rechtssache ExxonMobil (C-126/20).

    {FN:22} Vgl. meine Schlussanträge vom 3. Juni 2021 in der Rechtssache ExxonMobil (C-126/20, EU:C:2021:457, Rn. 79 bis 87).

    {FN:26} Vgl. meine Schlussanträge vom 3. Juni 2021 in der Rechtssache ExxonMobil (C-126/20, EU:C:2021:457, Rn. 89 bis 98).

  • EuGH, 18.01.2018 - C-58/17

    INEOS - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - System für den Handel mit …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.06.2021 - C-271/20
    {FN:11} Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 18. Januar 2018, INEOS (C-58/17, EU:C:2018:19, Rn. 34 und 35), und vom 3. Dezember 2020, 1ngredion Germany (…C-320/19, EU:C:2020:983, Rn. 49 und 50).

    {FN:23} Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 8. September 2016, Borealis u. a. (…C-180/15, EU:C:2016:647, Rn. 62), vom 18. Januar 2018, INEOS (C-58/17, EU:C:2018:19, Rn. 29), vom 20. Juni 2019, ExxonMobil Production Deutschland (…C-682/17, EU:C:2019:518, Rn. 104), und vom 3. Dezember 2020, 1ngredion Germany (…C-320/19, EU:C:2020:983, Rn. 68).

    {FN:25} Urteil vom 18. Januar 2018, INEOS (C-58/17, EU:C:2018:19, Rn. 30).

  • EuGH, 08.09.2016 - C-180/15

    Borealis u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - System für den Handel mit …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.06.2021 - C-271/20
    {FN:21} Vgl. in diesem Zusammenhang Art. 6 Abs. 2, Art. 7 Abs. 7 und Art. 8 Abs. 5 des Beschlusses 2011/278 sowie Urteil vom 8. September 2016, Borealis u. a. (C-180/15, EU:C:2016:647, Rn. 69 und 70).

    {FN:23} Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 8. September 2016, Borealis u. a. (C-180/15, EU:C:2016:647, Rn. 62), vom 18. Januar 2018, INEOS (…C-58/17, EU:C:2018:19, Rn. 29), vom 20. Juni 2019, ExxonMobil Production Deutschland (…C-682/17, EU:C:2019:518, Rn. 104), und vom 3. Dezember 2020, 1ngredion Germany (…C-320/19, EU:C:2020:983, Rn. 68).

    {FN:24} Urteil vom 8. September 2016, Borealis u. a. (C-180/15, EU:C:2016:647, Rn. 67).

  • EuGH, 12.04.2018 - C-302/17

    Das Unionsrecht steht der slowakischen Steuer entgegen, die mit einem Satz von 80 …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.06.2021 - C-271/20
    {FN:16} Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. April 2018, PPC Power (C-302/17, EU:C:2018:245, Rn. 27), und vom 21. Juni 2018, Polen/Parlament und Rat (…C-5/16, EU:C:2018:483, Rn. 61).

    {FN:19} Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. April 2018, PPC Power (C-302/17, EU:C:2018:245, Rn. 27).

  • EuGH, 21.06.2018 - C-5/16

    Polen/ Parlament und Rat - Nichtigkeitsklage - Beschluss (EU) 2015/1814 - …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.06.2021 - C-271/20
    {FN:16} Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. April 2018, PPC Power (…C-302/17, EU:C:2018:245, Rn. 27), und vom 21. Juni 2018, Polen/Parlament und Rat (C-5/16, EU:C:2018:483, Rn. 61).
  • EuGH, 17.10.2013 - C-203/12

    Billerud Karlsborg und Billerud Skärblacka - Richtlinie 2003/87/EG - System für …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.06.2021 - C-271/20
    {FN:18} Vgl. in diesem Sinne (implizit) Urteil vom 17. Oktober 2013, Billerud Karlsborg und Billerud Skärblacka (C-203/12, EU:C:2013:664, Rn. 32).
  • EuGH, 08.03.2017 - C-321/15

    ArcelorMittal Rodange und Schifflange - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.06.2021 - C-271/20
    {FN:15} Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 8. März 2017, ArcelorMittal Rodange et Schifflange (C-321/15, EU:C:2017:179, Rn. 22), vom 20. Juni 2019, ExxonMobil Production Deutschland (…C-682/17, EU:C:2019:518, Rn. 63), und vom 3. Dezember 2020, 1ngredion Germany (…C-320/19, EU:C:2020:983, Rn. 39).
  • Generalanwalt beim EuGH, 28.02.2019 - C-682/17

    ExxonMobil Production Deutschland - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.06.2021 - C-271/20
    {FN:13} Schlussanträge des Generalanwalts Saugmandsgaard Øe in der Rechtssache ExxonMobil Production Deutschland (C-682/17, EU:C:2019:167, Nr. 44).
  • VG Berlin, 09.11.2021 - 10 K 427.19

    Kürzung der Zuteilung von Emissionsberechtigungen

    Für die Auffassung der Kammer sprechen auch die Erwägungen in den Schlussanträgen des Generalanwalts in den Vorlageverfahren C-126/20 (…vom 3. Juni 2021, Rechtssache Exxon Mobile Production Deutschland GmbH, Rn. 89 ff.) sowie vom 24. Juni 2021 in der Rechtssache C-271/20 (…Aurubis AG, Rn. 57).

    Auch aus dem Schlussanträgen des Generalanwalts vom 24. Juni 2021 (Rechtssache C-271/20, Aurubis AG, Rn. 49-50) ergibt sich nichts anderes.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht Generalanwalt beim EuGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht