Rechtsprechung
| EuGH, 29.09.2011 - C-315/08 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Grisoli
- EU-Kommission
Angelo Grisoli gegen Regione Lombardia.
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Vorabentscheidungsersuchen des Consiglio di Stato (Italien), eingereicht am 15. Juli 2008 - Angelo Grisoli / Regione Lombardia und Comune di Roccafranca
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vorabentscheidungsersuchen des Consiglio di Stato (Italien) - Auslegung der Art. 152 EG und 153 EG - Eröffnung neuer Apotheken - Nationale Rechtsvorschriften, die Beschränkungen nach der Einwohnerzahl vorsehen und die Voraussetzungen für die Genehmigung der Eröffnung einer ...
Wird zitiert von ... (3)
- EuGH, 27.04.2012 - C-159/12
Venturini - Niederlassungsfreiheit - Art. 49 AEUV - Gesundheit der Bevölkerung - …
Rn. 32 Hinsichtlich der ersten Option hat der Gerichtshof bereits entschieden, dass das Erfordernis einer vorherigen Zulassung grundsätzlich eine Beschränkung der Niederlassungsfreiheit im Sinne von Art. 49 AEUV darstellt (vgl. Beschlüsse vom 17. Dezember 2010, Polisseni, C-217/09, Randnr. 16, und des Präsidenten des Gerichtshofs vom 29. September 2011, Grisoli, C-315/08, Randnr. 23).Rn. 46 Der Gerichtshof hat entschieden, dass eine nationale Regelung, die eine derartige Planung vorsieht, grundsätzlich geeignet ist, das Ziel zu erreichen, eine sichere und qualitativ hochwertige Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln zu gewährleisten (vgl. in diesem Sinne Urteil Blanco Pérez und Chao Gómez, Randnr. 94, sowie Beschlüsse Polisseni, Randnr. 25, und Grisoli, Randnr. 31).
- EuGH, 13.02.2014 - C-367/12
Die in Österreich bei der Neuerrichtung von Apotheken angewandten demografischen …
Rn. 25 So hat der Gerichtshof entschieden, dass eine nationale Regelung, die auf bestimmten Kriterien beruht, anhand deren Niederlassungserlaubnisse für neue Apotheken gewährt werden, grundsätzlich geeignet ist, das Ziel zu erreichen, eine sichere und qualitativ hochwertige Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln zu gewährleisten (…vgl. in diesem Sinne Urteil Blanco Pérez und Chao Gómez, Rn. 94, Beschlüsse vom 17. Dezember 2010, Polisseni, C-217/09, Rn. 25, und vom 29. September 2011, Grisoli, C-315/08, Rn. 31). - Generalanwalt beim EuGH, 30.01.2013 - C-539/11
Ottica New Line di Accardi Vincenzo - Optikertätigkeit - Niederlassungsfreiheit - …
Vgl. auch Urteile vom 21. April 2005, Kommission/Griechenland (C-140/03, Slg. 2005, I-3177), vom 10. März 2009, Hartlauer (C-169/07, Slg. 2009, I-1721), und vom 21. Juni 2012, Susisalo u. a. (C-84/11), sowie Beschlüsse vom 6. Oktober 2010, Sáez Sánchez und Rueda Vargas (C-563/08), sowie des Präsidenten des Gerichtshofs vom 29. September 2011, Grisoli (C-315/08).
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