Rechtsprechung
| EuGH, 15.01.2010 - C-579/08 P |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Messer Group / Air Products and Chemicals und HABM
- EU-Kommission
Messer Group GmbH gegen Air Products and Chemicals Inc und Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Rechtsmittel, eingelegt am 24. Dezember 2008 von der Messer Group GmbH gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Erste Kammer) vom 15. Oktober 2008 in der Rechtssache T-305/06: Air Products and Chemicals Inc./Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und ...
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
- EuG, 15.10.2008 - T-305/06
- EuGH, 15.01.2010 - C-579/08 P
Wird zitiert von ... (14) Zitiert selbst (1)
- EuG, 15.10.2008 - T-305/06
Air Products and Chemicals / OHMI - Messer Group (Ferromix)
Auszug aus EuGH, 15.01.2010 - C-579/08
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Erste Kammer) vom 15. Oktober 2008, Air Products and Chemicals/HABM (T-305/06 bis T-307/06), mit dem das Gericht die Entscheidungen der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 12. September 2006, die Beschwerden des Inhabers der Gemeinschaftswortmarken "FERROMAXX", "INOMAXX" und "ALUMAXX" für Waren der Klasse 1 gegen die Entscheidungen der Nichtigkeitsabteilung zurückzuweisen, mit denen der Widerspruch gegen die Anmeldungen der Wortmarken "FERROMIX", "INOMIX" UND ALUMIX" für Waren der Klassen 1 und 4 teilweise zurückgewiesen wurde, aufgehoben hat.
- EuGH, 12.06.2019 - C-705/17
Hansson - Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 4 …
Rn. 58 Die Feststellung des Vorliegens einer Verwechslungsgefahr führt nämlich nur zum Schutz einer bestimmten Kombination von Bestandteilen, ohne indessen einen zu dieser Kombination gehörenden beschreibenden Bestandteil als solchen zu schützen (vgl. entsprechend Beschlüsse vom 15. Januar 2010, Messer Group/Air Products and Chemicals, C-579/08 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2010:18, Rn. 73, …und vom 30. Januar 2014, 1ndustrias Alen/The Clorox Company, C-422/12 P, EU:C:2014:57, Rn. 45). - EuGH, 12.07.2012 - C-311/11
Smart Technologies / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) …
Rn. 57 Was den zweiten von Smart Technologies angeführten Rechtsmittelgrund betrifft, ist daran zu erinnern, dass nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs die Entscheidung des Gerichts darüber, ob Tatsachen, auf die die Beschwerdekammer des HABM ihre Entscheidung gestützt hat, allgemein bekannt sind oder nicht, zur Würdigung der Tatsachen gehört, die, außer bei deren Verfälschung, nicht der Kontrolle des Gerichtshofs im Rahmen eines Rechtsmittels unterliegt (vgl. Urteil vom 22. Juni 2006, Storck/HABM, C-25/05 P, Slg. 2006, I-5719, Randnr. 53, sowie Beschlüsse vom 3. Juni 2009, Zipcar/HABM, C-394/08 P, Randnr. 42, und vom 15. Januar 2010, Messer Group/Air Products and Chemicals, C-579/08 P, Randnr. 37). - EuGH, 30.01.2014 - C-422/12
Industrias Alen / The Clorox Company - Rechtsmittel - Art. 181 der …
Aus dieser Rechtsprechung zu Ausnahmefällen kann jedoch nicht hergeleitet werden, dass es für die Beurteilung, ob Verwechslungsgefahr besteht, nur auf den kennzeichnungskräftigen Bestandteil einer aus einem beschreibenden Bestandteil und einem kennzeichnungskräftigen Bestandteil zusammengesetzten Marke ankommt (Beschluss vom 15. Januar 2010, Messer Group/Air Products und Chemicals, C-579/08 P, Rn. 72).Rn. 45 Auch führt die Feststellung einer Verwechslungsgefahr durch das Gericht nur zum Schutz einer bestimmten Kombination von Bestandteilen, ohne einen zu dieser Kombination gehörenden beschreibenden Bestandteil als solchen zu schützen (vgl. in diesem Sinne Beschluss Messer Group/Air Products und Chemicals, Rn. 73).
- EuGH, 07.05.2015 - C-343/14
Adler Modemärkte / HABM
Rn. 59 Aus den Rn. 60, 65 und 66 des angefochtenen Urteils geht hervor, dass das Gericht zur Beurteilung des Vorliegens einer möglichen Verwechslungsgefahr zum einen den Grundsatz berücksichtigte, wonach die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr eine gewisse Wechselbeziehung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, impliziert (…vgl. u. a. Urteil Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17), und zum anderen die Rechtsprechung heranzog und auf den vorliegenden Fall anwandte, wonach selbst bei Vorliegen einer älteren Marke mit schwacher Kennzeichnungskraft eine Verwechslungsgefahr bestehen kann, so insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen und einer Identität der betroffenen Waren oder Dienstleistungen (vgl. in diesem Sinne Beschluss Messer Group/Air Products and Chemicals, C-579/08 P, EU:C:2010:18, Rn. 68). - Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2019 - C-328/18
EUIPO/ Equivalenza Manufactory - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. …
Auch im Beschluss vom 15. Januar 2010, Messer Group/Air Products and Chemicals (C-579/08 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2010:18, Rn. 50), hat der Gerichtshof den Ansatz des Gerichts bestätigt, der darin besteht, die betreffenden Zeichen zu vergleichen, um zu ermitteln, ob sie "in Bild, Klang und Bedeutung sowie insgesamt" ähnlich sind (Hervorhebung nur hier). - BPatG, 18.09.2018 - 27 W (pat) 58/16
Markenbeschwerdeverfahren - "MEILENSTEIN (Wort-Bild-Marke)/Wellensteyn" - …
Rn. 72 Eine nach dem Klang zu bejahende Verwechslungsgefahr scheidet nur dann ausnahmsweise aus, wenn dem einen oder auch beiden Zeichen ein ohne weiteres erkennbarer konkreter Begriffsinhalt zukommt, d. h. wenn das Publikum auch bei flüchtiger Wahrnehmung den Bedeutungsunterschied sofort erfasst und dafür kein weitergehenden Denkvorgang erforderlich ist (EuGH, Beschl. v. 15. Januar 2010 - C-579/08 Rn. 57 - Ferromix/FERROMAXX; BGH…, Urteil vom 13.11.2003 - I ZR 184/01 -, GRUR 2004, 240 Rn. 18 GRUR 2004, 240). - Generalanwalt beim EuGH, 23.01.2014 - C-591/12
Panrico / Bimbo - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
{FN:12} - Vgl. u. a. Urteile vom 21. Februar 2013, Seven for all mankind/Seven (…C-655/11 P, Rn. 71 und 72), vom 2. September 2010, Calvin Klein Trademark Trust/HABM (…C-254/09 P, Slg. 2010, I-7989, Rn. 43 bis 45), vom 16. Juli 2009, American Clothing Associates/HABM und HABM/American Clothing Associates (…C-202/08 P und C-208/08 P, Slg. 2009, I-6933, Rn. 61), vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker (…C-334/05 P, Slg. 2007, I-4529, Rn. 33, 35 und 41), Beschlüsse vom 20. Oktober 2011, DTL/HABM (…C-67/11 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 39 bis 41), vom 15. Januar 2010, Messer Group/Air Products and Chemicals (C-579/08 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 71), und vom 20. Januar 2009, Sebirán/HABM und El Coto De Rioja (…C-210/08 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 35). - BPatG, 28.02.2019 - 30 W (pat) 8/17
Markenbeschwerdeverfahren - "COUVERT/COVERITY (IR-Marke, Widerspruchsmarke zu …
Rn. 58 a) Unabdingbare Voraussetzung für eine derartige Reduzierung der Verwechslungsgefahr durch einen abweichenden Sinngehalt ist, dass dieser vom Verkehr auch bei flüchtiger Wahrnehmung sofort erfasst wird und sein Verständnis keinen weiteren Denkvorgang erfordert (vgl. EuGH, Beschluss vom 15. Januar 2010, C-579/08, Nr. 57 - Ferromix/FERROMAXX: "immediately";… Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9 Rn. 307). - BPatG, 28.11.2018 - 26 W (pat) 52/16
Markenbeschwerdeverfahren - "MUT (Wort-Bild-Marke)/MUTTI (Unionswortmarke)" - …
Rn. 59 Unabdingbare Voraussetzung für eine relevante Reduzierung der Verwechslungsgefahr durch einen abweichenden Sinngehalt ist nämlich, dass der Sinngehalt vom Verkehr auch bei flüchtiger Wahrnehmung sofort erfasst wird und sein Verständnis keinen weiteren Denkvorgang erfordert (st. Rspr: EuGH, Beschl. v. 15. Januar 2010, - C-579/08 Rdnr. 57 - Ferromix/FERROMAX; BGH GRUR 2000, 605, 607 - comtes/ComTel; GRUR 1992, 130, 132 - Bally/BALL). - BPatG, 19.02.2024 - 29 W (pat) 526/21 Rn. 53 Unabdingbare Voraussetzung hierfür ist, dass dieser vom Verkehr auch bei flüchtiger Wahrnehmung sofort erfasst wird und sein Verständnis keinen weiteren Denkvorgang erfordert (EuGH, Beschluss vom 15.01.2010, C-579/08 Rn. 57 - Ferromix/FERROMAXX "immediately";… Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, 14. Auflage, § 9 Rn. 320).
- EuG, 16.05.2012 - T-580/10
Wohlfahrt / OHMI - Ferrero (Kindertraum) - Gemeinschaftsmarke - …
- BPatG, 28.07.2016 - 26 W (pat) 563/12
Markenbeschwerdeverfahren - "wendestein more than a feeling …
- BPatG, 02.02.2017 - 28 W (pat) 534/15
Markenbeschwerdeverfahren - "lux2or/LUXOR(Unionswortmarke)" - Waren- und …
- BPatG, 28.07.2016 - 26 W (pat) 564/12
Markenbeschwerdeverfahren - "wendestein (Wort-Bild-Marke)/Wellensteyn" - …
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