Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 23.08.2006 - 2-06 O 272/06, 2/6 O 272/06   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    "TOMA-Maske"- Die fast identische Nachahmung eines überragend bekannten Produkts begründet eine besondere Unlauterkeit, die außerhalb des vom Urheberrechtsgesetz erfassten Schutzbereichs liegt. Besteht ein hohes Maß an Übereinstimmungen und ein hoher Bekanntheitsgrad des nachgeahmten Produkts, wird dadurch die weniger stark ausgeprägte Individualität kompensiert.

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2 Abs. 7, 69a, 69c, 97 UrhG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • CR 2007, 424



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Karlsruhe, 14.04.2010 - 6 U 46/09

    Zum Urheberrechtsschutz für eine Bildschirmmaske

    An dieser Auffassung, die in der Literatur teilweise Zustimmung gefunden hat (Hoeren, in: Möhring/Nicolini, UrhG, 2. Auflage, § 69a Rn. 6; Nordemann/Vinck, in: Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 9. Auflage, § 69a Rn. 2; Koch, GRUR 1995, 459, 465; Zscherpe, MMR 1998, 404, 405), ganz überwiegend jedoch abgelehnt wird (OLG Düsseldorf, MMR 1999, 729; OLG Hamburg, GRUR-RR 2001, 289; LG Köln, MMR 2008, 64; LG Frankfurt/Main, CR 2007, 424; Loewenheim, in: Schricker, Urheberrecht, 3. Auflage, § 69a Rn. 7; Dreier, in: Schulze/Dreier, UrhG, 3. Auflage, § 69a Rn. 16; Grützmacher, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Auflage, § 69a Rn. 14; Koch, GRUR 1991, 180; Wiebe/Funkat, MMR 1998, 69, 71; Schack, MMR 2001, 9 12) hält der Senat nicht fest.
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