Urheberrechtsgesetz

Teil 1 - Urheberrecht (§§ 1 - 69g)

Abschnitt 8 - Besondere Bestimmungen für Computerprogramme (§§ 69a - 69g)

Gliederung

Zitiervorschläge

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§ 69a UrhG (https://dejure.org/gesetze/UrhG/69a.html)

§ 69a UrhG

§ 69a Urheberrechtsgesetz (https://dejure.org/gesetze/UrhG/69a.html)

§ 69a Urheberrechtsgesetz

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Textdarstellung

§ 69a
Gegenstand des Schutzes

(1) Computerprogramme im Sinne dieses Gesetzes sind Programme in jeder Gestalt, einschließlich des Entwurfsmaterials.

(2) 1Der gewährte Schutz gilt für alle Ausdrucksformen eines Computerprogramms. 2Ideen und Grundsätze, die einem Element eines Computerprogramms zugrunde liegen, einschließlich der den Schnittstellen zugrundeliegenden Ideen und Grundsätze, sind nicht geschützt.

(3) 1Computerprogramme werden geschützt, wenn sie individuelle Werke in dem Sinne darstellen, daß sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. 2Zur Bestimmung ihrer Schutzfähigkeit sind keine anderen Kriterien, insbesondere nicht qualitative oder ästhetische, anzuwenden.

(4) Auf Computerprogramme finden die für Sprachwerke geltenden Bestimmungen Anwendung, soweit in diesem Abschnitt nichts anderes bestimmt ist.

(5) Die §§ 32 bis 32g, 36 bis 36d, 40a und 41 sind auf Computerprogramme nicht anzuwenden.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes vom 31.05.2021 (BGBl. I S. 1204), in Kraft getreten am 07.06.2021 Gesetzesbegründung verfügbar

Vorherige Gesetzesfassung

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
07.06.2021 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes	31.05.2021	BGBl. I S. 1204
01.03.2017 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern	20.12.2016	BGBl. I S. 3037
13.09.2003	Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft	10.09.2003	BGBl. I S. 1774