Volltextveröffentlichungen (3)

• Judicialis

  UrhG § 2 Abs. 2; ; UrhG § ... 2; ; UrhG §§ 15 ff.; ; UrhG § 16 Abs. 1; ; UrhG § 87 a Abs. 1 S. 1; ; UrhG § 87 a Abs. 1 S. 2; ; UrhG § 87 b; ; UrhG § 87 b Abs. 1; ; UrhG § 87 c Abs. 1 Nr. 1; ; UrhG § 87 c Abs. 1 Nr. 1, 2. Hs; ; UrhG § 97 Abs. 1; ; UrhG § 97 Abs. 1 S. 1; ; UrhG § 137 g Abs. 2; ; UWG § 1; ; ZPO § 91; ; ZPO § 92; ; ZPO § 97; ; ZPO § 519 Abs. 1; ; ZPO § 519 Abs. 2; ; ZPO § 519 Abs. 3; ; ZPO § 543 Abs. 2; ; ZPO § 543 Abs. 2 Nr. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711 Satz 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Urheberrechtsschutz eines Nummerierungssystems in einem Briefmarken-Katalog

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Urheberrechtlich geschütztes Briefmarken-Katalogisierungssystem (Michel-Briefmarken-Kataloge); Synoptische Gegenüberstellung von "Philotax-Nummern" und "Michel-Nummern" in einem Briefmarkenverwaltungsprogramm; Schutzfähigkeit von aus einem Gesamtwerk entnommenen Teilen; ...

Papierfundstellen

• CR 2003, 564

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

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• BGH, 09.06.1983 - I ZR 70/81

  Anforderungen an den Ursachenzusammenhang zwischen einem urheberrechtswidrigen …

  Auszug aus OLG München, 21.11.2002 - 29 U 5766/01

  Dabei ist davon auszugehen, dass, obwohl bisher eine konkrete Verletzungshandlung nicht vorliegt - durch die knappe Kommunikation auf der Homepage der Beklagten ist sie nicht hinreichend belegt, da Inhalt und Umfang des dort erwähnten Nummernverzeichnisses im Dunkeln bleiben -, gegen die Beklagten als Gehilfen einer drohenden, das Urheberrecht der Klägerin verletzenden Handlung (hierzu BGH WRP 2002, 1296, 1298 = ZUM 2002, 740) oder zumindest als Störer im Zusammenhang mit einer solchen Handlung (…hierzu Fromm/Nordmann, Urheberrecht, 9. Aufl., § 97, Rdnr. 23;… Schricker, Urheberrecht, 2. Aufl., § 97, Rdnr. 43, jeweils m.w.N.; BGH GRUR 1984, 54 Kopierläden; BGHZ 42, 118 Private Tonaufnahme; BGH GRUR 1964, 91 Tonbänder-Werbung) eine vorbeugende Unterlassungsklage in Betracht kommt.

  Angesichts der erörterten Möglichkeiten einer rechtmäßigen Nutzung der streitigen Programmfunktion scheidet ein Schlechthin-Verbot jedoch nach Treu und Glauben aus; der Anspruch der Klägerin beschränkt sich auf die den Beklagten möglichen und zumutbaren Maßnahmen, die geeignet sind, Rechtsverletzungen möglichst zu verhindern (BGH GRUR 1984, 54 Kopierländen; BGHZ 42, 118 Private Tonaufnahmen; BGH GRUR 1964, 91 Tonbänder-Werbung).

• BGH, 12.06.1963 - Ib ZR 23/62

  Tonbänder-Werbung

  Auszug aus OLG München, 21.11.2002 - 29 U 5766/01

  Dabei ist davon auszugehen, dass, obwohl bisher eine konkrete Verletzungshandlung nicht vorliegt - durch die knappe Kommunikation auf der Homepage der Beklagten ist sie nicht hinreichend belegt, da Inhalt und Umfang des dort erwähnten Nummernverzeichnisses im Dunkeln bleiben -, gegen die Beklagten als Gehilfen einer drohenden, das Urheberrecht der Klägerin verletzenden Handlung (hierzu BGH WRP 2002, 1296, 1298 = ZUM 2002, 740) oder zumindest als Störer im Zusammenhang mit einer solchen Handlung (…hierzu Fromm/Nordmann, Urheberrecht, 9. Aufl., § 97, Rdnr. 23;… Schricker, Urheberrecht, 2. Aufl., § 97, Rdnr. 43, jeweils m.w.N.; BGH GRUR 1984, 54 Kopierläden; BGHZ 42, 118 Private Tonaufnahme; BGH GRUR 1964, 91 Tonbänder-Werbung) eine vorbeugende Unterlassungsklage in Betracht kommt.

  Angesichts der erörterten Möglichkeiten einer rechtmäßigen Nutzung der streitigen Programmfunktion scheidet ein Schlechthin-Verbot jedoch nach Treu und Glauben aus; der Anspruch der Klägerin beschränkt sich auf die den Beklagten möglichen und zumutbaren Maßnahmen, die geeignet sind, Rechtsverletzungen möglichst zu verhindern (BGH GRUR 1984, 54 Kopierländen; BGHZ 42, 118 Private Tonaufnahmen; BGH GRUR 1964, 91 Tonbänder-Werbung).

• BGH, 29.01.2001 - II ZR 331/00

  Gesellschaft bürgerlichen Rechts ist rechtsfähig und parteifähig

  Auszug aus OLG München, 21.11.2002 - 29 U 5766/01

  Auch die Frage, ob das Landgericht die Beklagte zu 1} im Anschluß an das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 29.1.2001 (NJW 2001, 1056) für den hier vorliegenden Fall einer deliktischen Haftung zu Recht für rechts- und parteifähig gehalten hat, bedarf keiner Entscheidung; sie könnte nur und erst bei Vorliegen eines zulässigen Rechtsmittels entschieden werden.

• BGH, 11.07.2002 - I ZR 255/00

  Elektronischer Pressespiegel

  Auszug aus OLG München, 21.11.2002 - 29 U 5766/01

  Dabei ist davon auszugehen, dass, obwohl bisher eine konkrete Verletzungshandlung nicht vorliegt - durch die knappe Kommunikation auf der Homepage der Beklagten ist sie nicht hinreichend belegt, da Inhalt und Umfang des dort erwähnten Nummernverzeichnisses im Dunkeln bleiben -, gegen die Beklagten als Gehilfen einer drohenden, das Urheberrecht der Klägerin verletzenden Handlung (hierzu BGH WRP 2002, 1296, 1298 = ZUM 2002, 740) oder zumindest als Störer im Zusammenhang mit einer solchen Handlung (…hierzu Fromm/Nordmann, Urheberrecht, 9. Aufl., § 97, Rdnr. 23;… Schricker, Urheberrecht, 2. Aufl., § 97, Rdnr. 43, jeweils m.w.N.; BGH GRUR 1984, 54 Kopierläden; BGHZ 42, 118 Private Tonaufnahme; BGH GRUR 1964, 91 Tonbänder-Werbung) eine vorbeugende Unterlassungsklage in Betracht kommt.
• BGH, 30.04.1991 - VI ZR 82/90

  Bezeichnung der Parteien in der Berufungsschrift

  Auszug aus OLG München, 21.11.2002 - 29 U 5766/01

  Dies gilt insbesondere beim Vorhandensein mehrerer Rechtsmittelkläger oder Rechtsmittelbeklagter (…Zöller, ZPO, 23, Aufl., § 519, Rdnr. 30 bis 32;… Thomas-Putzo, ZPO, 24. Aufl., § 519, Rdnr. 15, jeweils m.w.N.; BGH NJW 1961, 2347; BGH NJW 1991, 2775).
• BGH, 26.09.1961 - V ZB 24/61

  Auszug aus OLG München, 21.11.2002 - 29 U 5766/01

  Dies gilt insbesondere beim Vorhandensein mehrerer Rechtsmittelkläger oder Rechtsmittelbeklagter (…Zöller, ZPO, 23, Aufl., § 519, Rdnr. 30 bis 32;… Thomas-Putzo, ZPO, 24. Aufl., § 519, Rdnr. 15, jeweils m.w.N.; BGH NJW 1961, 2347; BGH NJW 1991, 2775).

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• BGH, 03.11.2005 - I ZR 311/02

  Michel-Nummern

  Auf die Berufung der Beklagten zu 2 und zu 3 hat es das angefochtene Urteil aufgehoben und die Klage insoweit abgewiesen (OLG München CR 2003, 564 = ZUM-RD 2003, 306).