Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 01.08.2017 - 2 Ss-OWi 643/17, 2 Ss OWi 643/17 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Hessen
§ 344 Abs. 2 S. 2 StPO
Form für die Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs nach § 344 Abs. 2 S. 2 StPO - verkehrslexikon.de
Ungenügende Entschuldigung für das Fernbleiben eines Betroffenen von einer Hauptverhandlung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Form für die Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs nach § 344 Abs. 2 S. 2 StPO
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
OWiG § 74 Abs. 2 ; OWiG § 80 ; OWiG § 80 Abs. 1
Verwerfung des Einspruchs wegen Fernbleibens des Betroffenen bei irrtümlicher Ladung zu einem "Termin zur Haftprüfung"
Verfahrensgang
- AG Wiesbaden, 03.03.2017 - OWi 5781 JsOWi 11741/17
- OLG Frankfurt, 01.08.2017 - 2 Ss-OWi 643/17, 2 Ss OWi 643/17
Papierfundstellen
- DAR 2017, 595
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Düsseldorf, 03.01.2022 - 2 RBs 215/21
Kurzbegründung in Verwerfungsurteil bei fehlenden Entschuldigungsgründen; …
Rn. 15 Das Fehlen einer ordnungsgemäßen Ladung kann der Betroffene nur mit der Verfahrensrüge geltend machen, wobei sämtliche hierfür maßgeblichen Umstände gemäß § 79 Abs. 3 Satz 1 OWiG, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO vorgetragen werden müssen (vgl. zu § 74 Abs. 2 OWiG: OLG Karlsruhe NZV 1996, 164; OLG Frankfurt BeckRS 2017, 136687; zu § 329 Abs. 1 StPO: OLG Hamm NStZ-RR 2005, 114;… OLG Saarbrücken BeckRS 2019, 24693 Rdn. 23). - OLG Brandenburg, 27.09.2022 - 1 OLG 53 Ss OWi 378/22
Unzulässigkeit der Verfahrensrüge mangels vollständiger Mitteilung der …
Der Betroffene hatte keinerlei Veranlassung, auf die Richtigkeit dieser Anweisung zu vertrauen - die Entscheidung dieser Frage lag offensichtlich nicht in der Entscheidungskompetenz des Verteidigers (vgl. OLG Frankfurt DAR 2017, 595; BayObLG NZV 2003, 293). - KG, 15.01.2025 - 3 ORbs 213/24
Rüge der Prozessrechtswidrigkeit von Verwerfungsurteil wegen "subjektiver …
Jedenfalls ohne Hinzutreten weiterer Umstände durfte der Betroffene keinesfalls voraussetzen, zur Hauptverhandlung nicht erscheinen zu müssen (vgl. OLG Brandenburg NZV 2023, 138 [Volltext bei juris]; OLG Frankfurt DAR 2017, 595; BayObLG NZV 2003, 293; ähnlich BGHSt 14, 309; OLG Hamm, VRS 55, 275).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".