Rechtsprechung
| OLG Hamm, 08.03.1999 - 15 W 436/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Deutsches Notarinstitut
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Vormerkung einer Erbbauzinsreallast
Papierfundstellen
- NJW-RR 1999, 1176
- DNotZ 1999, 823
- NZM 2000, 356
- Rpfleger 1999, 325
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (7)
- BGH, 23.05.1980 - V ZR 129/76
Zur Erhöhung des Erbbauzinses
Auszug aus OLG Hamm, 08.03.1999 - 15 W 436/98
Welche Statistiken heranzuziehen sind und wie die Erhöhungen nach den vereinbarten Kriterien zu berechnen sind, ist mittlerweile durch die Rechtsprechung des BGH erklärt (vgl. grundlegend BGHZ 75, 275 = NJW 1980, 181; BGHZ 77, 188 = NJW 1980, 2243; NJW 1983, 2253). - BGH, 03.02.1995 - V ZR 222/93
Anpassung des Erbbauzinses wegen erheblicher oder wesentlicher Änderung der …
Auszug aus OLG Hamm, 08.03.1999 - 15 W 436/98
Was "wesentlich" ist (gleichbedeutend: erheblich), bestimmt sich nach Treu und Glauben; wesentlich und daher dem Grundstückseigentümer nicht mehr zumutbar ist es nach Auffassung des BGH (NJW 1995, 1360, 1361), wenn eine Änderung der Verhältnisse über 10 % hinausgeht. - BGH, 18.05.1979 - V ZR 237/77
Änderung der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse im Sinn des § 9a Abs. 1 …
Auszug aus OLG Hamm, 08.03.1999 - 15 W 436/98
Welche Statistiken heranzuziehen sind und wie die Erhöhungen nach den vereinbarten Kriterien zu berechnen sind, ist mittlerweile durch die Rechtsprechung des BGH erklärt (vgl. grundlegend BGHZ 75, 275 = NJW 1980, 181; BGHZ 77, 188 = NJW 1980, 2243; NJW 1983, 2253).
- BGH, 30.06.1983 - V ZB 20/82
Bestimmtheit einer vollstreckbaren Urkunde
Auszug aus OLG Hamm, 08.03.1999 - 15 W 436/98
Der Zulässigkeit der weiteren Beschwerde steht nicht entgegen, daß das Grundbuchamt nach Erlaß der angefochtenen Entscheidung des Landgerichts wegen der erhobenen Beanstandungen den Eintragungsantrag abschließend zurückgewiesen hat (BGHZ 88, 62, 64 = NJW 1983, 2262;… KEHE-Kuntze, 4. Aufl., § 78 GBO Rdn. 3;… Bauer/v. Oefele/Budde, Grundbuchordnung, § 78 Rdn. 10, jeweils mit zahlreichen Nachweisen). - BGH, 28.11.1956 - V ZR 40/56
Änderung des Erbbauzinse
Auszug aus OLG Hamm, 08.03.1999 - 15 W 436/98
Unter diesen Voraussetzungen kann eine Vormerkung zur Sicherung der Eintragung einer Reallast des Inhalts, daß ein neu festgesetzter Erbbauzins zu entrichten sei, eingetragen werden (BGHZ 22, 220, 224 ff.; 61, 209, 211; Senat OLGZ 1967' 450, 453; FGPrax 1995, 136, 137 = Rpfleger 1995, 499). - OLG Hamm, 28.04.1995 - 15 W 374/94
Vormerkung zur Sicherung des Anspruchs auf Erhöhung des Erbbauzinses
Auszug aus OLG Hamm, 08.03.1999 - 15 W 436/98
Unter diesen Voraussetzungen kann eine Vormerkung zur Sicherung der Eintragung einer Reallast des Inhalts, daß ein neu festgesetzter Erbbauzins zu entrichten sei, eingetragen werden (BGHZ 22, 220, 224 ff.; 61, 209, 211; Senat OLGZ 1967' 450, 453; FGPrax 1995, 136, 137 = Rpfleger 1995, 499). - BGH, 13.07.1973 - V ZB 8/73
Änderung des Erbbauzinses; Vormerkung
Auszug aus OLG Hamm, 08.03.1999 - 15 W 436/98
Unter diesen Voraussetzungen kann eine Vormerkung zur Sicherung der Eintragung einer Reallast des Inhalts, daß ein neu festgesetzter Erbbauzins zu entrichten sei, eingetragen werden (BGHZ 22, 220, 224 ff.; 61, 209, 211; Senat OLGZ 1967' 450, 453; FGPrax 1995, 136, 137 = Rpfleger 1995, 499).
- OLG Zweibrücken, 09.12.1999 - 3 W 252/99
Erbbauzinsreallastsicherung durch Vormerkung - Bestimmbarkeit bei Angabe einer …
Der durch die Vormerkung gesicherte künftige Anspruch muss aber nach Inhalt und Gegenstand genügend bestimmt oder bestimmbar sein (vgl. BGHZ 22, 220, 224 ff. = DNotZ 1957, 300;… Senat, a.a.O.; OLG Hamm FG-Prax 1995, 136, 137 = MittRhNotK 1995, 317 , zuletzt NJW-RR 1999, 1176 = DNotZ 1999, 823 = MittRhNotK 1999, 111 ;… Palandt/Bassenge, a.a.O., § 9 ErbbauVO , Rn. 15).
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