Rechtsprechung
| EuG, 25.01.2012 - T-332/10 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Viaguara / OHMI - Pfizer (VIAGUARA)
- EU-Kommission
Viaguara S.A. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke VIAGUARA - Ältere Gemeinschaftswortmarke VIAGRA - Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marke - Art. 8 Abs. 5 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- Europäischer Gerichtshof
(Pressemitteilung)
Gemeinschaftsmarke - Das Zeichen "VIAGUARA" kann nicht als Gemeinschaftsmarke für Getränke eingetragen werden
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
"VIAGUARA" statt "VIAGRA"
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
"VIAGUARA" kann nicht als Gemeinschaftsmarke für Getränke eingetragen werden
- deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)
Kein Viagra-Image für Energydrinks
- ra-herrle.de (Kurzinformation)
Verwechslungsgefahr: Energy-Drink darf nicht "Viaguara” heißen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Verwechslungsgefahr mit VIAGRA - Alkoholisches Getränk darf nicht VIAGUARA heißen - Gericht sieht Gefahr unlauterer Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung der Marke Viagra
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 10. August 2010 - Viaguara/HABM - Pfizer (VIAGUARA)
Verfahrensgang
- EuG, 25.01.2012 - T-332/10
- EuG, 06.03.2013 - T-332/10
Wird zitiert von ... (3)
- EuG, 01.03.2018 - T-629/16
Shoe Branding Europe/ EUIPO - adidas (Position de deux bandes parallèles sur une …
Wird die angemeldete Marke bereits benutzt und werden konkrete Beweise für eine von den maßgeblichen Verkehrskreisen hergestellte gedankliche Verknüpfung und die gerügte Beeinträchtigung vorgelegt, kommt ihnen bei der Beurteilung der Gefahr der Beeinträchtigung der älteren Marke erhebliches Gewicht zu (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. Januar 2012, Viaguara/HABM - Pfizer [VIAGUARA], T-332/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:26, Rn. 72;… vom 11. Dezember 2014, Coca-Cola/HABM - Mitico [Master], T-480/12, EU:T:2014:1062, Rn. 88 und 89, und Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Intel Corporation, C-252/07, EU:C:2008:370, Nr. 84). - EuG, 27.11.2014 - T-173/11
Hesse und Lutter & Partner / OHMI - Porsche (Carrera) - Gemeinschaftsmarke - …
Der Inhaber der älteren Marke muss allerdings das Vorliegen von Gesichtspunkten dartun, aus denen auf die ernsthafte Gefahr einer künftigen Beeinträchtigung geschlossen werden kann (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 7. Dezember 2010, Nute Partecipazioni und La Perla/HABM - Worldgem Brands [NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC], T-59/08, Slg, EU:T:2010:500, Rn. 33…, vom 29. März 2012, You-Q/HABM - Apple Corps [BEATLE], T-369/10, EU:T:2012:177, Rn. 61, und vom 25. Januar 2012, Viaguara/HABM - Pfizer [VIAGUARA], T-332/10, EU:T:2012:26, Rn. 25). - EuG, 18.11.2015 - T-606/13
Mustang / OHMI - Dubek (Mustang) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
Rn. 52 Nach der Rechtsprechung ist zwar die Wahrscheinlichkeit, dass die jüngere Marke den maßgeblichen Verkehrskreisen die bekannte ältere Marke in Erinnerung ruft, umso größer, je ähnlicher diese Marken einander sind; jedoch reicht die bloße Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken nicht aus, um auf eine gedankliche Verknüpfung zwischen diesen Marken zu schließen (Urteil vom 25. Januar 2012, Viaguara/HABM - Pfizer [VIAGUARA], T-332/10, EU:T:2012:26, Rn. 44).
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